LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

Mit der zentralen Platzierung der Extremismustheorie machte die Rechte einen wichtigen Schritt im Kampf um die Deutungshoheit des vorherrschenden politischen Verständnisses in der BRD. Darüber täuscht auch das Lob von Anti-Nazi-Recherchen nicht hinweg. Die Antifa taugt immer noch als Feindbild.

Als eine der letzten Überlebenden des KZ Auschwitz forderte Esther Bejarano, den 8. Mai zu einem Feiertag zu erklären. In einer von ihr gestarteten Petition heißt es: „Es ist nicht hinnehmbar, dass 75 Jahre danach extrem Rechte in allen deutschen Parlamenten sitzen und in immer rascherer Folge Mord auf Mord folgt.“

In der letzten Ausgabe berichteten wir über den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Landtag von NRW, der sich mit dem Tod von Amad A. in der JVA Kleve beschäftigt (vgl. LOTTA #77, S. 53ff.) Mittlerweile wird immer deutlicher, dass die Ursachen der widerrechtlichen Inhaftierung von Amad A. und seines Todes im institutionellen Rassismus der Polizei und Justiz zu suchen sind.

Die Gegend um die nordfranzösische Hafenstadt Calais entwickelte sich ab Mitte der achtziger Jahre zu einem Kristallisationspunkt des französisch-britischen Grenzregimes. Für mehrere Tausend Migrant_innen war sie eine Durchgangsstation auf dem erhofften Weg nach Großbritannien.

Welche Rolle spielt Gaming in extrem rechter Politisierung oder gar in der Radikalisierung hin zu neonazistischem Terror? Fragen wie diese werden diskutiert, seit mehrere Anschläge von Tätern begangen wurden, die eine Affinität zu Gaming aufweisen und deren Taten sowie Tatbekenntnisse Bezüge zu Games, Online-Kulturen und -Szenen aufweisen.

Noch vor gut zehn Jahren war die sogenannte „Neue Rechte“ ein Nischenthema, mit dem sich nur wenige Expert_innen auskannten. Heute gehört die Auseinandersetzung mit diesem Spektrum zum Standardrepertoire antifaschistischer Kritik. Burschenschafter und andere Korporierte haben eine wichtige Rolle bei der Verschiebung des politischen Klimas in Deutschland gespielt.

Seit Herbst 2018 ist die Alternative für Deutschland (AfD) in sämtlichen Landesparlamenten vertreten. Auch im Bundestag verfügt sie über eine relativ große Fraktion. Damit ist ihr gelungen, was bisher keine Rechtsaußen-Partei nach dem Zweiten Weltkrieg geschafft hat: die Festsetzung im parlamentarischen System der Bundesrepublik.

Auch wenn seine ideologischen Bezugspunkte zum Teil weiter zurückliegen, in gewisser Weise ist das 1919 das Geburtsjahr des Faschismus. In italienischen Mailand gründeten sich im März 1919 die faschistischen Milizen, die in den folgenden Jahren Vorbild vieler Rechter in ganz Europa werden sollten. Auch in Deutschland befanden sich nach dem Ende des Ersten Weltkriegs die politischen Verhältnisse im Umbruch. Die Furcht vor „sozialistischen Experimenten“ trieb nicht nur die Großkapitalisten, Besitzenden und kaisertreuen Militärs um.