HF: "Collegium Humanum" bleibt verboten

Vlotho – Der Holocaustleugner-Verein „Collegium Humanum“ mit Sitz in Vlotho bleibt verboten. Das hat am 5. August das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.

Das Gericht bestätigte damit eine Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums vom 7. Mai letzten Jahres. Der Verein richte sich „gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland“ und verstoße durch die „fortgesetzte Leugnung des Holocaust gegen geltendes Recht“, hatte das Innenministerium seinerzeit befunden. Die oberste Verwaltungsrichter sind gleicher Ansicht.

Sie betonen, in zahlreichen Beiträgen, die in der Vereinszeitschrift des „Collegium Humanum“ erschienen seien, werde „die eindeutig erwiesene geschichtliche Tatsache des Genozids an den deutschen und europäischen Juden geleugnet oder jedenfalls verharmlost“. Damit sei der Straftatbestand der Volksverhetzung verwirklicht worden. Die Vereinsvorsitzende Ursula Haverbeck, der langjährige Schriftleiter der Vereinszeitschrift und ein weiteres Vereinsmitglied seien wegen einiger dieser Beiträge bereits einschlägig vorbestraft.

Das „Collegium Humanum“, das ein Schulungszentrum in Vlotho betrieb, weise zudem „eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“ auf. In Artikeln der Vereinszeitschrift, von denen zahlreiche von Haverbeck verfasst worden seien, werde eine „Vorbildfunktion des Nationalsozialismus“ propagiert. Maßgebliche Repräsentanten des nationalsozialistischen Regimes würden in dem Blatt glorifiziert, die „bestehende demokratische Staatsordnung mit dem Ziel einer Restauration des Nationalsozialismus verunglimpft und stark antisemitische Thesen verbreitet“. 

Verboten bleibt auch der im hessischen Söhrewald ansässige Verein „Bauernhilfe e.V.“, den das Innenministerium bei seiner Verbotsverfügung als „Teilorganisation des Collegium Humanum“ eingestuft hatte. (ts)