DO: Rechts-"autonome" Hitler-Fans

Düsseldorf – Wie gegen die Verwendung eines Hitler-Zitats und volksverhetzende Äußerungen bei der Neonazi-Kundgebung am vorigen Samstag in Dortmund vorgegangen werde, will der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (Die Linke) von der Landesregierung wissen.

Sagel richtete am Mittwoch eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, in der er auf die Ereignisse beim „Nationalen Antikriegstag“ eingeht. (http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD14-9815.pdf ) Sagel verweist darauf, dass von seiner Partei drei Anzeigen gegen Redner erstattet worden seien, die nationalsozialistisches Gedankengut verbreitet hätten. Insbesondere fragt er, wie gegen den Anmelder der Neonazi-Veranstaltung, Dennis Giemsch, vorgegangen werde.

Giemsch hatte unter anderem zum Schluss seiner Rede aus Adolf Hitlers „Mein Kampf“ zitiert: „Alles auf der Erde ist zu bessern. Jede Niederlage kann zum Vater eines späteren Sieges werden. Jeder verlorene Krieg zur Ursache einer späteren Erhebung, jede Not zur Befruchtung menschlicher Energie, und aus jeder Unterdrückung vermögen die Kräfte zu einer neuen seelischen Wiedergeburt zu kommen, solange das Blut rein erhalten bleibt.“ Eingeleitet hatte er diesen Passus mit den Worten, er wolle seine Rede „mit dem Zitat eines großen deutschen Politikers beenden“. In der von den Dortmunder Neonazis veröffentlichten schriftlichen Version der Rede fehlt zwar das Attribut „groß“, Giemsch hatte sich aber schon zuvor in die Tradition des historischen Nationalsozialismus gestellt und erklärt, die Bezeichnung „Hitlers Kinder“ finde er „nicht negativ“.

Nicht zum ersten Mal hatten sich Dortmunds Rechts-„Autonome“ bei ihrem „Antikriegstag“ direkt auf Adolf Hitler bezogen. Im vorigen Jahr beispielsweise war auf dem Fronttransparent der Demonstration ebenfalls ein Hitler-Zitat zu lesen. (ts)

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