Presseschau: Neonazi aus Kleve vor Gericht

Berlin/Kleve - Sieben Betreiber eines neonazistischen Online-Radios, darunter ein 30-jähriger Mann aus Kleve, stehen in Berlin vor Gericht. Die Angeklagten sollen auf einer Internetseite Musikstücke extrem rechter Gruppen in einer Dauersendung abgespielt haben. Vorgeworfen wird ihnen die Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Frank M. aus Kleve legte ein Geständnis ab: Er sei einer der Mitbegründer des Radios gewesen, er habe einen Server in den USA besorgt - und ihn am Ende im März im Beisein der Polizei wieder abgeschaltet, weil das „eventuell strafmildernd“ sein könnte, wie Beamte gemeint hätten. Das Internetportal „derwesten.de“ und der Berliner Tagesspiegel berichten über die Gerichtsverhandlung:

http://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/panorama/2009/11/16/news-141140311/detail.html

http://www.tagesspiegel.de/berlin/Polizei-Justiz-Tiergarten-Rechtsextremismus-Internet;art126,2951861