E/MH: Haliti als NPD-Landtagskandidat nominiert

Essen/Mülheim – Marcel Haliti, Stadtrat und Kreisvorsitzender der NPD in Essen, soll bei der Landtagswahl am 9. Mai für seine Partei als Direktkandidat im Wahlkreis 65 Essen I - Mülheim II antreten.

Der Wahlkreis umfasst vor allem den Norden und Nordwesten Essens sowie einen Randbereich von Mülheim. Bei der Bundestagswahl im September 2009 holte der 26-jährige Anlagenmechaniker 1,4 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Mülheim – Essen I.

Haliti hatte im April letzten Jahres den langjährigen NPD-Funktionär Bernd Kremer als Kreisvorsitzender abgelöst. Kremer verzichtete nach der Kommunalwahl vom August angeblich aus „privaten Gründen“ zugunsten von Haliti auch auf das Ratsmandat, das ihm als Listenerstem zugestanden hätte. Haliti kündigte daraufhin für seine Arbeit im Stadtrat eine „konsequente, nationalrevolutionäre Politik“ an (/nrwrex/2009/09/e-haliti-statt-kremer-f-r-die-npd-im-stadtrat).

Was darunter zu verstehen ist, wurde gleich bei der konstituierenden Sitzung der neuen Stadtvertretung Ende Oktober deutlich. Als es um einen Integrationsrat bzw. -ausschuss ging, sprach sich Haliti dafür aus, statt dessen einen „Ausländerrückführungsbeauftragten“ einzusetzen. Der solle „den hier lebenden Ausländern bei den Formalitäten für ihre Rückreise behilflich“ sein, wie Haliti im Protokoll jener Sitzung zitiert wird. Vertreter der anderen Ratsparteien reagierten auf seine Tiraden mit Empörung. (ts)