BO/DO/E: NPD-„Achse Dortmund-Bochum-Essen“

Bochum/Dortmund/Essen – Wer die kommunalpolitischen Aktivitäten der NPD-Stadtratsmitglieder in Bochum, Dortmund und Essen in den letzten Monaten verfolgte, konnte bereits eine Reihe von ähnlichen Initiativen und Vorstößen in den Ratsgremien beobachten. Jetzt soll die Zusammenarbeit institutionalisiert werden.

Claus Cremer, Axel Thieme und Marcel Haliti wollen sich abwechselnd in Bochum, in Dortmund und Essen treffen, um „die zukünftige kommunalpolitische Arbeit der NPD und die dazugehörige Öffentlichkeitsarbeit miteinander abzustimmen und bei gleichgelagerten Angelegenheiten städteübergreifend zu organisieren“.

Um der Kooperation eine fast schon historische Bedeutung zu geben, wurde die Nachricht unter der Überschrift „Nationale Achse Dortmund-Bochum-Essen stärken“ verbreitet. In dieser Zusammensetzung erstmals zusammenkommen wollen die „Achsenmächte“ Thieme, Cremer und Haliti am 20. Mai.

Was wie eine Verstärkung der NPD-Aktivitäten in NRW erscheint, ist im Grunde genommen das Gegenteil davon. Unmittelbar nach der Kommunalwahl 2009 hatte die NPD ein „gemeinsames Vorgehen der nationalen Volksvertreter“ angekündigt – wohlgemerkt: landesweit ein gemeinsames Vorgehen.

Der gute Vorsatz hielt offenbar aber nur bis zu einer ersten „Mandatsträgertagung“ Anfang Oktober, als es um „kommunalrechtliche Grundlagen“ und um Bebauungspläne und Genehmigungsverfahren ging. „Die kommunalen Mandatsträger der NPD-NRW haben auf der Sitzung vereinbart, daß der Austausch untereinander intensiviert wird und das die Mandatsträgertreffen von nun an regelmäßig stattfinden werden“, hieß es anschließend. Doch von weiteren Treffen wurde seither nichts bekannt. Statt dessen fielen manchenorts einige Mandatsträger – wie schon in der vorhergehenden Wahlperiode – allein durch ihre Inaktivität auf. (ts)

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