LEV: Sondersitzung in rekordverdächtigem Tempo

Leverkusen – Was an dem Antrag von „pro NRW“ für die „Bewahrung des dreigliedrigen Schulsystems in Leverkusen“ so dringlich sein könnte, dass dafür eine Sondersitzung des Rates in der Sommerpause erforderlich sein sollte*, hatte sich von vornherein eigentlich niemandem außer den Vertretern der rechtspopulistischen, selbst ernannten Bürgerbewegung erschlossen. Das Ergebnis war vorauszusehen: Der Leverkusener Stadtrat absolvierte heute seine Sondersitzung in rekordverdächtiger Geschwindigkeit.

Nach noch nicht einmal fünf Minuten konnte Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn die Ratsmitglieder wieder verabschieden. CDU, Grüne, FDP, OWG/UWG hatten sich im Vorfeld auf einen gemeinsamen Antrag verständigt: Es gebe keinen zwingenden Grund, sich in einer Sondersitzung in der Sommerpause mit dem Thema zu befassen. Ihr Antrag wurde schließlich bei nur zwei Gegenstimmen der anwesenden „pro NRW“-Ratsmitglieder angenommen.

„Pro NRW“-Fraktionschef Markus Beisicht hatte zuvor in seinem Redebeitrag zur Geschäftsordnung hingegen gemeint, der Antrag sei sehr wohl dringlich: „Auch der Schulfrieden in Leverkusen ist gefährdet.“ Abgesehen von dieser bloßen Behauptung blieb in seinem Beitrag aber offen, warum der Rat unbedingt aus den Sommerferien zurückgerufen werden musste. Statt dessen schimpfte Beisicht – überlaut, so dass ihn der Bürgermeister zur Ruhe mahnen musste, und im bekannt populistischen Jargon – über die „Altparteien“, die „pro NRW“ vor sich hertreiben werde.

Mit dem Antrag, eine Sitzung in den Ferien einzuberufen, folgt die Leverkusener „pro NRW“-Fraktion dem Vorbild der „pro Köln“-Ratsmitglieder. Pünktlich in der Sommerpause flattert dem Oberbürgermeister der Domstadt ein Antrag der „Bürgerbewegung“ auf den Tisch, mit dem eine angeblich dringliche Sondersitzung des Rates gefordert wird. Das bringt inhaltlich nichts – nur Kosten bei der Stadt und die eine oder andere Zeitungsmeldung für die Rechtspopulisten. (ts)

* /nrwrex/2010/07/lev-pro-will-sondersitzung-des-rates