HF: „Stimme des Reiches“ – Gleiche Inhalte, anderer Name

Herford – Wird die Vereinszeitschrift des verbotenen neonazistischen „Collegium Humanum“ unter anderem Namen weitergeführt? Eine Kleine Anfrage zum Thema hat die SPD-Fraktion in dieser Woche in den Bundestag eingebracht.

Der Verein „Collegium Humanum“ war am 7. Mai 2008 vom Bundesinnenminister verboten worden. In der Verbotsverfügung wurde explizit darauf hingewiesen, dass auch die Vereinszeitschrift „Stimme des Gewissens“ von dem Verbot betroffen war.

Wenige Wochen nach dem Verbot sei eine neue Publikation unter dem Titel „Das Reich“ erschienen, die in der Zwischenzeit in „Stimme des Reiches“ umbenannt wurde, heißt es in einer Pressemitteilung des Herforder SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze. Die alle zwei Monate erscheinende Zeitschrift habe antisemitische und den Holocaust leugnende Inhalte. Die Autorinnen und Autoren seien zum großen Teil Mitglieder von jetzt verbotenen Vereinen wie „Collegium Humanum“, „Bauernhilfe e.V.“ oder des „Vereins zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocausts Verfolgten“ gewesen, so Schwartze.

Die Anfrage solle klären, „ob hier die gleichen Personen mit den gleichen Inhalten nur unter anderem Namen weitermachen“. Es könne nicht sein, „dass nur der Name einer Zeitschrift geändert wird, aber weiterhin antisemitische und den Holocaust leugnende Inhalte verbreitet werden“. (red.)