LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

Seit dem Untergang der „Svenskarnas parti” („Partei der Schweden”, SvP) existieren in Schweden nur noch drei nennenswerte Organisationen in der Neonazi-Szene: die „Nordiska motståndsrörelsen“ („Nordische Widerstandsbewegung“, NMR), die „Nordisk Ungdom“ („Nordische Jugend“, NU) sowie „Blood and Honour“ (B&H). Dennoch wächst die Neonazi-Bewegung und zieht neue Mitglieder aller Altersgruppen an. Antifaschist_innen müssen sich mit dieser neuen Situation auseinandersetzen.

Gebrechlich sind sie geworden, die alten Männer, die am 16. März 2017 unter wehenden rot-weiß-roten Fahnen vor dem lettischen Nationaldenkmal im Herzen von Riga stehen. Wie jedes Jahr haben sie sich an der lutherischen Johanniskirche in der Altstadt getroffen, um von dort in einer Art Prozession, angeführt von einem Pfarrer und mehreren Fahnenträgern mit der lettischen Nationalflagge, bis zu dem Denkmal zu ziehen und dort ihrer im Zweiten Weltkrieg umgekommenen Kameraden zu gedenken. Sie sind die letzten noch lebenden Soldaten der lettischen Waffen-SS.

Vor fünf Jahren erschütterten zwei Anschläge die norwegische Gesellschaft. Am 22. Juli 2011 zündete Anders Behring Breivik in Oslo eine Autobombe, die acht Menschen tötete. Wenige Stunden später erschoss er auf der Insel Utøya 69 Menschen, darunter viele Jugendliche, die an einem Zeltlager einer sozialdemokratischen Jugendorganisation teilnahmen. In seinem „Manifest“ erklärte sich Breivik zum „Tempelritter“, der gegen den Islam und den „Kulturmarxismus“ kämpfe.

Am 7. Februar 2014 hat das Gericht in Dendermonde (im flämischen Teil Belgiens) sein Urteil gegen die neonazistische Gruppierung „Bloed – Bodem – Eer – Trouw“ (BBET, „Blut – Boden – Ehre – Treue“) gesprochen. Die Mitglieder waren wegen Rassismus, Leugnung des Holocaust, Waffenhandels und Terrorismus angeklagt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Gruppe Belgien destabilisieren und ein nationalsozialistisches Regime errichten wollte.

Die extreme Rechte hat bei der Europawahl beträchtliche Zugewinne erzielt – weniger in den krisengeschüttelten Staaten Südeuropas, sondern mehr in Europas Mitte und im Norden. Zwei Rechtsfraktionen wurden bereits gebildet, eine dritte könnte noch folgen.

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ist die UKIP zur stärksten Kraft in Großbritannien geworden. Die Partei fällt vor allem mit Stimmungsmache gegen Migrantinnen und Migranten auf.