LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

Österreich nach der Wahl, der Absturz der extrem rechten FPÖ und die schwierige Regierungsbildung: Ein Gespräch mit dem österreichischen Journalisten, Autoren und Rechtsextremismus-Experten Michael Bonvalot.

Die extreme Rechte in den Ländern der EU bietet nach den jüngsten Europawahlen, die zwischen dem 23. und dem 26. Mai stattfanden, ein zerklüftetes Bild. Zu ihrer Auswertung kann noch die nationale Parlamentswahl in Dänemark vom 5. Juni hinzugezogen werden.

Die extreme Rechte in der Ukraine erstarkt. Sie profitiert von dem prowestlichen Umsturz Anfang 2014, den sie selbst mit erkämpfte und der das politische Klima im Land zu ihren Gunsten verschoben hat. Experten stufen ihren außerparlamentarischen Einfluss als im europäischen Vergleich herausragend ein.

„Tropen-Trump“: Das ist der Beiname, den Jair Messias Bolsonaro erhalten hat, seit die globale Öffentlichkeit während des Präsidentschaftswahlkampfs in Brasiliens auf ihn, seinen Rassismus, seinen Sexismus und seinen brutalen Chauvinismus aufmerksam geworden ist. Bolsonaro steht allerdings für mehr, für Härteres als der New Yorker Immobilienoligarch.

Ein Symbol ging um die Welt: Das Tragen von gelben Warnjacken ist bei sozial oder ökonomisch motivierten Protesten aktuell nahezu weltweit zu beobachten. Die Initiative dazu kam aus Frankreich. Den Anlass zu Unmut und Protest bot dort eine zum damaligen Zeitpunkt angekündigte, inzwischen (jedenfalls für 2019) stornierte Spritsteuer-Erhöhung. Von Anfang an waren auch Rechte beteiligt.

Im Sommer hat Steve Bannon, Ex-Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, angekündigt, Europas äußerste Rechte zu neuen Wahlerfolgen führen zu wollen. Nach anfänglicher Zustimmung wird nun Ablehnung laut.

Nach ihrem Erfolg bei der Parlamentswahl ist es der italienischen „Lega“, der einstigen „Lega Nord“, gelungen, eine Koalitionsregierung mit den „Cinque Stelle“ („Fünf Sterne“) zu bilden. Seither gestaltet ihr Rassismus die italienische Regierungspolitik.

Seit dem Untergang der „Svenskarnas parti” („Partei der Schweden”, SvP) existieren in Schweden nur noch drei nennenswerte Organisationen in der Neonazi-Szene: die „Nordiska motståndsrörelsen“ („Nordische Widerstandsbewegung“, NMR), die „Nordisk Ungdom“ („Nordische Jugend“, NU) sowie „Blood and Honour“ (B&H). Dennoch wächst die Neonazi-Bewegung und zieht neue Mitglieder aller Altersgruppen an. Antifaschist_innen müssen sich mit dieser neuen Situation auseinandersetzen.