Artikel aus dem Ressort Schwerpunkt

Foto: Jan Maximillian Gerlach
Der aus der Landtagsfraktion ausgeschlossene Jens Ahnemüller (l.).
Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag

­Am 1. Juli durfte sich Uwe Junge als gemäßigter AfD-Mann in der Fernsehsendung „Hart aber fair“ präsentieren. So gibt sich der Fraktionsvorsitzende auch im Landtag. Die weniger strategische Arbeit übernehmen Abgeordnete aus der zweiten Reihe — und die sind schon seit Längerem zum Angriff übergegangen. Ein Rückblick auf drei Jahre AfD im Mainzer Landtag.

Foto: PM Cheung
Vertreter des "Flügels": Der Landtagsabgeordnete Christian Blex (r.).
Die AfD-Fraktion im Landtag NRW

Im Mai 2017 zog die AfD mit zunächst 16 Angeordneten in den Düsseldorfer Landtag ein. Bereits nach fünf Monaten war die Fraktion auf 13 Mitglieder geschrumpft, die internen Streitigkeiten aber dauern bis heute an. Akzente konnte die AfD mit ihrer durchaus professionellen parlamentarischen Arbeit bislang nur wenige setzen.

Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde
Zwischenbilanz zur AfD im Bundestag

Halbzeitpause im Bundestag, auch wenn niemand genau weiß, wie lange die zweite Halbzeit dauern wird. Knapp zwei Jahre sind seit der letzten Bundestagswahl vergangen und die Dauerkrise der Großen Koalition ist Ausdruck politischer Instabilität, für die die AfD weniger Ursache als Ausdruck ist. Deren Bundestagsfraktion hat in den vergangenen 21 Monaten die Möglichkeiten des Parlamentarismus zur politischen Achsenverschiebung nach rechts genutzt.

Eine Einleitung in den Schwerpunkt

Seit Herbst 2018 ist die Alternative für Deutschland (AfD) in sämtlichen Landesparlamenten vertreten. Auch im Bundestag verfügt sie über eine relativ große Fraktion. Damit ist ihr gelungen, was bisher keine Rechtsaußen-Partei nach dem Zweiten Weltkrieg geschafft hat: die Festsetzung im parlamentarischen System der Bundesrepublik.

Foto: ignoto
Wie die faschistischen Stoßtrupps die italienische Arbeiterbewegung zerschlugen

Als im November 1918 der Erste Weltkrieg endete, gehörte Italien zu den Siegern. Im „biennio rosso“, den „zwei roten Jahren“ 1919/20, fand die Arbeiterbewegung zu nie gekannter Stärke. Lohnerhöhungen wurden erkämpft und in der Industrie der Acht-Stunden-Tag durchgesetzt. Das Beispiel der Oktoberrevolution faszinierte nicht nur das städtische Proletariat, sondern auch die Landarbeiterschaft. „Fare come in Russia“ („Es wie in Russland machen“) wurde zum geflügelten Wort.

Zur problematischen Geschichte des Faschismusbegriffs

Die weltweite Verbreitung des Faschismusbegriffs seit 1922 gründet in historischer Erfahrung: Die kapitalistische Moderne hatte einen neuen, extrem gewalttätigen Typ politischer Ideologie, Bewegung, Praxis und Herrschaft hervorgebracht. Diesen begrifflich zu fassen, ist für emanzipatorische Kritik und Politik unerlässlich. Allerdings ist die Geschichte des Faschismusbegriffs auch von seiner immer weiteren Entgrenzung durch unreflektierte Polemik geprägt.

In der Geschichte der Soldatenverbände kreuzen sich die Wege seit 100 Jahren ganz rechts

Seit November 2018 fördern journalistische Recherchen nahezu im Wochenrhythmus umfangreiche Erkenntnisse zu Strukturen, Akteuren und ideologischer Ausrichtung des (Ex-)Soldaten-, -Polizisten- und Sicherheitskräfte-Vereins „Uniter e.V.“ zu Tage. Soldatenverbände, Veteranenvereinigungen und Zusammenschlüsse (para-)militärisch geschulter, in Vereinen verbundener (Ex-)Militärs oder -Kampfeinheitenangehöriger vor allem von Bundeswehr und Polizei sind aber keine neue Entwicklung. Vielmehr stehen Vereine wie „Uniter“ in einer langen Traditionslinie.

Foto: Bundesarchiv, Bild 102-09844 / CC-BY-SA 3.0
Von den Anfängen bis heute

Am Mailänder Zentralfriedhof spielten sich am 23. März 2019 gespenstische Szenen ab. Rund 150 AktivistInnen der neonazistischen Skinheadgruppierungen „Lealtà Azione“, „Memento“ und „Veneto Fronte Skinhead“ waren aufmarschiert, um einen für Teile der extremen Rechten nicht nur in Italien denkwürdigen Jahrestag zu begehen. Genau 100 Jahre zuvor, am 23. März 1919, waren in Mailand die „Fasci italiani di combattimento“ von Benito Mussolini gegründet worden.

Eine Einleitung in den Schwerpunkt

Auch wenn seine ideologischen Bezugspunkte zum Teil weiter zurückliegen, in gewisser Weise ist das 1919 das Geburtsjahr des Faschismus. In italienischen Mailand gründeten sich im März 1919 die faschistischen Milizen, die in den folgenden Jahren Vorbild vieler Rechter in ganz Europa werden sollten. Auch in Deutschland befanden sich nach dem Ende des Ersten Weltkriegs die politischen Verhältnisse im Umbruch. Die Furcht vor „sozialistischen Experimenten“ trieb nicht nur die Großkapitalisten, Besitzenden und kaisertreuen Militärs um.

Foto: LOTTA
Online-Medienprojekte aus der Neonazi-Szene

„Volksfront Medien“ (VFM) war 2006 ein Vorreiter-Projekt bei der Produktion von Internetvideos aus der Neonazi-Szene. Seitdem hat sich die Szene in diesem Bereich weiter professionalisiert, neue Online-Projekte sind entstanden.

Mit Volksfront Medien ging 2006 eines der ersten semiprofesionellen neonazistischen Medienportale an den Start. Das Projekt wurde im „nationalen Wohnprojekt“ von dem Szeneaktivisten Marcel Wöll in Butzbach-Hochweisel gegründet und sollte in den kommenden Jahren der Neonazi-Szene einen spürbaren Modernisierungsschub geben.