Asyl

Asyl- und Islamkritik der AfD

Die verschiedenen rechten Strömungen, die sich in der AfD zusammenfinden, bergen ein erhebliches Streitpotenzial. Daher sind Konsensthemen, um die sich die unterschiedlichen Positionen gruppieren lassen, umso wichtiger. Nachdem die Eurorettungspolitik kaum noch eine Rolle auf der politischen Bühne spielte, fand die AfD fand im September 2015 ihr nächstes verbindendes Thema: die Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin. Auch das Thema Islam soll mediale Aufmerksamkeit bringen.

21. November 2015 | nrwrex

ESSEN/KÖLN - Für den 28. November 2015 ist ein Schweigemarsch gegen Merkels Flüchtlingspolitik in Essen-Rüttenscheid angemeldet. Dies hat die Polizei bestätigt. Die Versammlung, die um 13 Uhr an der Rüttenscheider Straße 3 starten soll, wird von der Facebookseite „Nicht links, nicht rechts!“, die allerdings nur von 15 Personen „geliked“ wird.
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6. September 2015 | nrwrex

LEVERKUSEN/WUPPERTAL - In Leverkusen-Rheindorf und in Wuppertal-Hecklinghausen haben am Samstag RechtspopulistInnen gegen Asylsuchende demonstriert. (nrwrex berichtete) In Leverkusen waren „pro NRW“ und ihr Oberbürgermeisterkandidat Markus Beisicht, in Wuppertal „pro Deutschland“ und ihr Oberbürgermeisterkandidat Markus Stranzenbach auf der Straße. Beide wollen am 13. September gewählt werden. [...]

2. September 2015 | nrwrex

LEVERKUSEN/WUPPERTAL – Für Samstag, den 5. September, rufen rechtspopulistische Gruppen zu zwei Aufmärschen gegen geplante Unterkünfte für Asylsuchende in Leverkusen-Rheindorf und Wuppertal-Heckinghausen auf.  „Höhepunkt des Oberbürgermeisterwahlkampfs“ soll die Demonstration unter dem Motto „Asylwelle stoppen – Kein Großasyl nach Rheindorf – Jetzt hilft nur noch Markus Beisicht“ in Leverkusen werden.  [...]

26. August 2015 | nrwrex

OER-ERKENSCHWICK (KREIS RECKLINGHAUSEN) – Seit einigen Tagen rufen Neonazis im Internet dazu auf, sich am Freitag, den 28. August zu einer „Demo“ in Oer-Erkenschwick zu versammeln. Der Dortmunder Kreisverband von „Die Rechte“ versendet im Netz einen Flyer mit dem Slogan „Asylmissbrauch stoppen. Kriminelle Asylanten in ihre Heimat zurückführen“.  [...]

Extrem rechte Agitation gegen Asylsuchende

Seit dem Sommer 2012 wird in Deutschland, zum Teil in polemischem Tonfall, eine „neue Asyldebatte“ geführt. In der Debatte gebräuchliche „Problembeschreibungen“ wie „Asylbewerber-Zustrom“, „überforderte Kommunen“ oder „Missbrauch des Asylrechts“ bieten der extremen Rechten Anknüpfungspunkte für ihre Kampagnen. Zurzeit ist die Agitation gegen Asylsuchende gleichermaßen das Schwerpunktthema von RechtspopulistInnen, NPD und Neonazis. Die Folge ist steigende Gewalt.

Asylpolitik in Deutschland

Von der Bundeskanzlerin bis zum Lokalpolitiker: Alle betonen, es müsse unterschieden werden zwischen Schutzberechtigten und Nicht-Schutzberechtigten. Als wäre das nicht ohnehin der Fall. Warum aber wird das im Asylsystem eigentlich Selbstverständliche so mantraartig wiederholt?

9. Juli 2015 | nrwrex

HAMM – Die Neonazi-Partei „Die Rechte“ will am Freitag, den 10. Juli, um 19 Uhr im Hammer Stadtteil Heesen aufmarschieren. Anlass ihrer Kundgebung ist die Unterbringung von Geflüchteten in der Alfred-Fischer-Halle, wo seit Wochenanfang eine Erstaufnahmestelle für bis zu 500 Menschen eingerichtet worden ist.
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30. März 2015 | nrwrex

MÜLHEIM/OBERHAUSEN/DÜSSELDORF/DUISBURG – Die „Bürgerbewegung pro NRW“ will im Mai auf die Kosten von nach Deutschland geflüchteten Menschen Aufmerksamkeit erzielen. Unter dem Motto „Frühlingsoffensive gegen den Asylmissbrauch – Flüchtlings-Tsunami stoppen!“ sollen vier Kundgebungen durchgeführt werden. [...]

6. März 2015 | nrwrex

DORTMUND - „Die Rechte“ Dortmund plant am 28. März eine Demonstration sowie eine Kundgebung mit Konzert. Auftreten soll die bekannte RechtsRock-Band „Lunikoff-Verschwörung“ um den ehemaligen „Landser“-Sänger Michael Regener. Die Terminwahl ist eine bewusste Provokation: Vor zehn Jahren, am 28. März 2005, wurde der Punk Thomas „Schmuddel“ Schulz vom Neonazi Sven Kahlin erstochen.

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