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Gespaltene Bewegung ohne Massenbasis

PEGIDA-Ableger in NRW

Inspiriert von den großen Montagsdemonstrationen in Dresden bildeten sich im Dezember in NRW lokale Ableger der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA). In Düsseldorf, Bonn und Köln riefen sich DÜGIDA, BOGIDA und KÖGIDA nennende Zusammenhänge zu „Abendspaziergängen“ auf. Auf einen massenhaften Zuspruch wie in Dresden stießen sie erwartungsgemäß nicht, ihren Aufrufen folgten nie mehr als 500 Personen. Anfang Januar spaltete sich zudem das „Orga-Team“ von PEGIDA NRW. Seither gibt es zwei „Teams“, die für sich die legitime Vertretung von PEGIDA in NRW reklamieren. Die von ihnen in Düsseldorf und Duisburg organisierten „Abendspaziergänge“ ziehen aber immer weniger Mitstreiter_innen an.

DÜGIDA, BOGIDA, KÖGIDA

Am 8. Dezember 2014 fand die erste PEGIDA-Veranstaltung in NRW statt. Der Kundgebungsort am Landtag in Düsseldorf sollte der Parole „Wir sind das Volk“ und dem Gestus Nachdruck verleihen, sich in der Tradition der Proteste von 1989 in Ostdeutschland zu verorten. Der „Spaziergang“ führte wenige hundert Meter am Rhein entlang – ohne jede Außenwirkung. Nur knapp 500 Personen waren dem Aufruf gefolgt, und auch die Inszenierung als „ganz normale Bürger“ gelang nicht. Zu groß war der Anteil bekennender Neonazis und rechter Hooligans, die sich auf einer Nachfolgeveranstaltung der „Hooligans gegen Salafisten“-Demo in Köln zu wähnen schienen. Die gesamte extrem rechte NRW-Parteienlandschaft – von „pro NRW“ und Republikaner über NPD bis zur „Die Rechte“ – hatte kräftig nach Düsseldorf mobilisiert. Die paar bürgerlich wirkenden PEGIDA-Fans fielen aus dieser Ansammlung deutlich heraus.

Die Zusammensetzung des Publikums konnte mit Blick auf die Organisator_innen nicht verwundern. Initiiert wurde die Aktion von dem Düsseldorfer Rechtsanwalt Alexander Heumann und seiner Frau Angela. Heumann ist Sprecher der „Patriotischen Plattform“ in NRW, eines Sammelbeckens von Rechtsaußen bei der „Alternativen für Deutschland“ (AfD). Nach den HoGeSa-Krawallen gründete er einen „Außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss 23/10“, der die Schuld für die Eskalation bei der Polizei suchte. Auf der Nachfolgeveranstaltung Mitte November in Hannover hielt er sogar eine Rede auf der HoGeSa-Bühne. Um die Heumanns bildete sich ein illustres „Orga-Team“, zu dem Sebastian Nobile, ein ehemaliger Aktivist der „German Defense League“ (GDL) und vormaliges Mitglied von „pro NRW“, der politisch bislang nicht öffentlich in Erscheinung getretene, sich aber zeitweise im Umkreis des Rockerclubs „Chicanos“ bewegende Marco Carta-Probach sowie die Bornheimerin Melanie Dittmer zählten. Dittmer fungierte zeitweise als Pressesprecherin von PEGIDA NRW. Unter ihrer Federführung wurden zwei BOGIDA-Märsche im Dezember in Bonn organisiert. Dittmer kann auf eine Biografie in der Neonazi-Szene der 1990er Jahre zurückblicken, zuletzt betätigte sie sich in den Kreisen der „Identitären Bewegung“ und wurde im Dezember als Beisitzerin in den Vorstand von „pro NRW“ gewählt.

Die Redebeiträge auf dieser ersten DÜGIDA-Veranstaltung hatten immerhin einen gewissen Unterhaltungswert: Heumann unterstellte, heutige Schüler_innen lernten in der Schule „Porno statt Adorno“ und „Rudelfick statt Physik“, Schuld daran trügen die „Radikalfeministen“. Dittmer ging dem HoGeSa-Schlachtruf auf den Grund: Unter dem Ruf „Ahu“ hätten bereits die Spartaner bei der „Reconquista“ gegen die „Islamisierung Europas“ gekämpft. Darüber, woher dieses erstaunliche „historische Wissen“ stammt, gab sie keine Auskunft.

Berührungsängste zur „Lügenpresse“ hat Dittmer, die sich auch selbst Journalistin nennt, nicht. Von Spiegel-TV zu ihrer Vergangenheit in der Neonaziszene und ihrer Position zum Holocaust befragt, erklärte sie, für sie sei es aktuell „völlig unerheblich ..., ob es den Holocaust gegeben hat oder nicht“. Für Heumann war damit wohl der Punkt erreicht, ab dem er eine weitere Zusammenarbeit mit Dittmer nicht mehr riskieren wollte. Ende Dezember verkündete er seinen Rückzug aus dem Organisationsteam, ein von seiner ebenfalls im Rechtsaußenflügel der AfD aktiven Ehefrau Angela Heumann für den 12. Januar in Düsseldorf angemeldeter zweiter „Spaziergang“ wurde wieder abgemeldet.

Eine Woche nach dem Düsseldorfer Auftakt musste in Bonn ein von Dittmer angemeldeter BOGIDA-„Spaziergang“ aufgrund von Blockaden ausfallen, es blieb bei einer etwa 200-köpfigen Kundgebung. Der eine weitere Woche später folgende zweite Bonner „Abendspaziergang“ konnte zwar laufen, die Teilnehmerzahl aber nicht gesteigert werden.

Spaltung bei PEGIDA-NRW

Bei der ersten KÖGIDA-Aktion am 5. Januar in Köln eskalierte dann der Streit im „Orgateam“ von PEGIDA NRW, der zum endgültigen Bruch führte. Nobile oblag es als Versammlungsleiter, den rund 400 Teilnehmenden mitzuteilen, dass der „Spaziergang“ aufgrund der Gegenproteste und auf Anraten der Polizei nicht stattfinden könne, was auf großen Unmut stieß, nicht zuletzt bei Melanie Dittmer. Sie griff sich das Mikro und versprach, man werde versuchen, eine Alternativroute auszuhandeln. Mit diesem Vorhaben konnte sie sich jedoch nicht gegen ihre Mitorganisatoren durchsetzen. Später warf sie diesen vor, sie hätten sich von der Polizei „einlullen“ lassen.

Am Tag darauf hieß es dann in einer Pressemitteilung, PEGIDA NRW habe sich von Dittmer getrennt. Es gebe „inhaltlich und grundsätzlich begründete Differenzen zur Person“. Dabei ging es nicht nur um ihr Verhalten am 5. Januar, sondern auch um das bereits erwähnte Spiegel-TV-Interview und ihre politische Biografie, die von LOTTA bereits Anfang November ausführlich dargelegt worden war und dem angestrebten bürgerlichen Image entgegen stand. Letztendlich distanzierten sich sowohl PEGIDA NRW als auch PEGIDA auf Bundesebene von DÜGIDA, BOGIDA und KÖGIDA und untersagten diesen, als offizielle PEGIDA-Ableger in Erscheinung zu treten.

Sebastian Nobile, Dittmers Nachfolger als Pressesprecher, plauderte dann auf Facebook weiter aus dem Nähkästchen. Das BOGIDA-Transparent habe auf Dittmers Bestreben hin im leicht abgeänderten Design als die übrigen PEGIDA-Transparente gedruckt werden müssen – nämlich ohne den Mülleimer, in dem sich in extremismustheoretischer Manier sowohl ein PKK-Symbol, die IS-Flagge und das Antifalogo als auch ein Hakenkreuz befinden. Dittmer habe nicht gewollt, „dass ein Hakenkreuz im Mülleimer zu sehen ist, um ‘bestimmte Leute’ nicht vor den Kopf zu stoßen (zu denen sie schon lange gute Kontakte pflegt und die sie wohl von den Demos nicht abschrecken wollte)“, so Nobile.

Melanie Dittmer setzte trotz der Spaltung nach und konnte sich hierbei auf die Unterstützung von „pro NRW“ verlassen. Aufgerufen wurde zu wöchentlichen „Abendspaziergängen“, die montags in Düsseldorf und mittwochs in Köln stattfinden sollten. Doch trotz der Bezugnahme auf den Mordanschlag auf das Pariser Satiremagazin „Charlie Hebdo“ fanden am 12. Januar nur etwa 250 Personen den Weg zur DÜGIDA-Demo, die sich mit großen Gegenprotesten konfrontiert sahen. Starker Polizeischutz ermöglichte einen Demozug. Zu den Kölner Märschen am 14. Januar und 21. Januar kamen nur noch 150 Menschen zusammen. Die Aktionen waren wieder stark durch Neonazis und HoGeSa-Anhänger_innen geprägt. Der folgende KÖGIDA-Aufmarsch am 28. Januar wurde „aus Krankheitsgründen“ abgesagt. Wenig später erklärte die Organisatorin Dittmer: „Ab sofort verlegen wir all unsere Aktivitäten nach Düsseldorf“. Es sei „aus organisatorischen Gründen sinnvoller und kraftvoller nur eine Demonstration die Woche zu machen“.

Aufmärsche in Duisburg

Der andere Teil von PEGIDA-NRW marschiert seit dem 19. Januar wöchentlich in Duisburg auf. Bei den ersten Veranstaltungen dominierten auch hier Personen aus dem rechten Hooligan-Spektrum und der Neonazi-Szene mit ihren Parolen das Geschehen. Während sich die Redner zum großen Teil bemühten, gemäßigte Positionen zu vertreten, so prägten doch die Neonazis die „Spaziergänge“ – nicht nur akustisch. Sie traten äußerst aggressiv gegenüber Journalist_innen auf, immer wieder kam es zu Beleidigungen, Drohungen, Rempeleien. Seit dem 26. Januar „verleiht“ PEGIDA in Duisburg einen „PEGIDA-Presse-Preis“, der „hervorstechend schlechten und tendenziösen Journalismus“ auszeichnen soll. Damit wird erneut dem Feindbild „Lügenpresse“ Ausdruck verliehen. Am ersten Montag ging der Preis an den WDR, es folgte die WAZ. Als „Auszeichnung“ dient ein kleiner blauer Mülleimer, der selbst beklebt wurde. Abgeholt wurde er bisher nie. Und womöglich um sich die Umgestaltung zu ersparen, ging der Preis in der dritten Woche erneut an die WAZ. Den Anhänger_innen scheint die Aktion zu gefallen: Hämisches Lachen und „Lügenpresse“-Rufe begleiten diese Facette der montäglichen Veranstaltung.

Nach der Veranstaltung am 2. Februar platzte dem „Leiter“ Carta-Probach der Kragen: „Ihr gebt euch als Hooligans aus und seid es nicht“, schimpfte er auf Facebook. „Ihr seid Autonome Rechte. Was immer das ist. Somit leider nicht Willkommen! Hiermit laden wir die Dortmunder Rechte euch Offiziell aus!“ Zumindest am folgenden Montag blieben die Neonazis fern und fuhren stattdessen nach Düsseldorf. Dass sie dort willkommen sind, scheint außer Frage zu stehen. Damit stieg der Altersdurchschnitt in Duisburg deutlich, die Zahl der Teilnehmenden dagegen sank weiter. Auch wenn Carta-Probach versuchte, dies auf die Witterungsverhältnisse zu schieben und einen neuen Mobilisierungsschub nach Karneval ankündigte, dürfte die als Ziel formulierte Zahl von 1.000 und mehr Teilnehmer_innen Illusion bleiben.

Auch Sebastian Nobile hat sich mittlerweile aus dem Orga-Team zurückgezogen. „Das hat verschiedene Gründe und ist auch nichts, worüber ich Diskussionsbedarf habe“, teilt er mit. Für seine Mitstreiter schien der Rückzug überraschend zu kommen, in einer Pressemitteilung danken sie ihm jedoch „für seine ausreichenden Leistungen“. Damit bleibt nur noch Carta-Probach vom ursprünglichen Team übrig. Mittlerweile hat er sich jedoch Verstärkung organisiert. Nach Karneval möchte PEGIDA NRW expandieren: Man will nun auch in Düsseldorf demonstrieren, jedoch nicht montags wie der Flügel um Dittmer und „pro NRW“, sondern mittwochs. Nach wie vor beharrt man darauf, die „echten“ PEGIDA zu sein. „Es ist nur Pegida in NRW drin, wo PEGIDA NRW drauf steht“, gibt man als Losung aus. Mittwochs seien „die Parteien NPD, die Rechte und nationalsozialistische Bewegungen“ auch in Düsseldorf „nicht erwünscht“, HoGeSa-Anhänger_innen dürften kommen, „aber nicht in Kutte“. Einen weiteren Ableger soll es nun auch in Ostwestfalen geben. Auch hier sollen „in Kürze“ Spaziergänge stattfinden, so die Ankündigung.

In Duisburg wurde am 2. Februar auch erstmals eine Kundgebung einer „Bewegung für direkte Demokratie“ angemeldet. Die Versammlung die sich im Namen an den neuen Verein „Direkte Demokratie in Europa“ der ehemaligen PEGIDA-Sprecherin Kathrin Oertel anlehnt, blieb aber eine One-Man-Show.

Das Scheitern in NRW

Die Ableger von PEGIDA konnten in NRW keine Massenbasis gewinnen. Schnell zeigte sich, dass sie mehrheitlich von Personen aus der extremen Rechten sowie Sympathisant_innen von HoGeSa getragen wurden. Bürgerliche Schichten konnten, anders als in Dresden, nicht erreicht werden. Allerdings gelang es, bislang getrennt agierende Rechtsaußen-Spektren zusammenzubringen. So marschierten NPD und „Die Rechte“ gemeinsam mit der „Bürgerbewegung pro NRW“ und anderen Rechtspopulist_innen in einer Aktionseinheit, obwohl sich beide Spektren ansonsten ablehnend gegenüber stehen. Allerdings verzichteten alle Organisationen, mit Ausnahme von „Politically Incorrect“ und der „German Defence Legaue“, darauf, ihre Fahnen und Transparente mit Organisationslogos zu zeigen, um den Anstrich einer „überparteilichen Bürgerbewegung“ nicht zu gefährden.

Mögliche Gründe für das bisherige Scheitern von PEGIDA in NRW können hier nur thesenhaft formuliert werden: Ein Erfolgsfaktor in Dresden dürfte sicherlich das Anknüpfen an die „Montagsdemonstrationen“ der „Vorwende“-Zeit sein, wenn auch mit völlig anderer Ausrichtung. Auch in NRW versuchte PEGIDA, sich auf diese „friedliche Revolution“ des „Volkes“ zu berufen. Das Konzept lässt sich aber nicht übertragen: Es fehlt beispielsweise die „Authentizität“ eines „historischen Ortes“. Auch das Gefühl der eigenen Benachteiligung, des Zukurzkommens ist in vielen Bereichen Ostdeutschlands stärker verbreitet und verankert als in NRW. Die PEGIDA-Mobilisierung wird von vielen als ein Angriff auf die Einwanderungsgesellschaft begriffen, die in den NRW-Großstädten ein viel selbstverständlicher Teil der Alltagsrealität ist. Natürlich gibt es auch in vielen nordrhein-westfälischen Kommunen Konflikte um die Unterbringung von Asylsuchenden, und dort, wo die extreme Rechte über Strukturen verfügt, versucht sie, von der Ablehnung der jeweiligen Anwohner_innenschaft zu profitieren. Doch diese Konflikte bleiben lokal begrenzt und finden keinen Kristallisationspunkt in den Aufmärschen der PEGIDA-Ableger. Nicht zuletzt unterscheidet sich das Milieu, aus dem heraus PEGIDA in NRW organisiert wird, deutlich von dem, das in Dresden die Zügel in der Hand hat. Die Organisator_innen lassen sich ganz eindeutig der extremen Rechten zuordnen, was abschreckende Wirkung hat und antifaschistische Interventionen erleichtert.

Vor dem Hintergrund der Dresdener Ereignisse entwickelten sich (nicht nur) in den betroffenen NRW-Städten große Gegenmobilisierungen. Am 5. Januar waren es beispielsweise in Köln rund 8.000 Menschen, zeitgleich demonstrierten in Münster bis zu 10.000 gegen PEGIDA, obwohl dort überhaupt kein rechter Event stattfand. In den genannten Städten existieren gewachsene antifaschistische Bündnisse und Erfahrungen im Blockieren von extrem rechten Versammlungen. Auch Gewerkschaften, Kirchen und Stadtverwaltungen positionierten sich deutlich gegen PEGIDA, wenngleich es aus diesem Spektrum beispielsweise in Düsseldorf bei den bisherigen beiden DÜGIDA-Events bei Lippenbekenntnissen und abseits des Geschehens stattgefundenen Kundgebungen blieb. Bis ins bürgerliche Spektrum hinein äußerten sich aus der Empörung heraus starke Abgrenzungsbedürfnisse, die teilweise – ähnlich wie beim „Aufstand der Anständigen“ 2000 – mit dem Wunsch verbunden wurden, mit den Gegenprotesten ein „anderes Bild von Deutschland“ zu präsentieren. Mittlerweile nimmt aber - angesichts der Mobilisierungsschwäche der PEGIDA-Ableger und deren politischer Isolation - auch die Beteiligung an den Gegenprotesten wieder ab.

Meta

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AfD und PEGIDA

Vor dem Hintergrund eines internationalen gewalttätigen Islamismus gewinnt das rechte Kampfthema „Islamisierung“ an Mobilisierungskraft, wie die die Aufmärsche der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) oder der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) zeigten. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) versucht von dieser Entwicklung zu profitieren und macht sich zur Fürsprecherin der Protestierenden. Mit der Angst vor Einwanderung und Islam will die Rechtspartei auf Stimmenfang gehen.

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KAGIDA - „Kassel gegen die Islamisierung des Abendlands“

In Kassel entstand mit KAGIDA einer der ersten PEGIDA-Ableger im Westen Deutschlands. Seit dem 1. Dezember 2014 findet jeden Montagabend eine Kundgebung mit mehreren kurzen Redebeiträgen und anschließendem „Abendspaziergang“ unweit des Hauptbahnhofs statt. War die Zahl der Teilnehmer_innen im Januar auf 200 Personen angestiegen, sank sie in den letzten Wochen zurück in den zweistelligen Bereich.