Artikel von Alex Wißmann

Problemkandidat*innen der AfD Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl

Mit 12,6 Prozent zog die „Alternative für Deutschland“ (AfD) in den Bundestag ein. Vier der 94 Sitze werden mit Kandidat*innen aus Rheinland-Pfalz besetzt. An erster Stelle auf der rheinland-pfälzischen Landesliste stand Sebastian Münzenmaier. Dieser jedoch musste sich ab dem 25. Juli 2017 vor dem Amtsgericht Mainz wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten, am 18. Oktober fiel das Urteil. Falls Münzenmaier infolgedessen sein Mandat zurückgeben sollte, stünde mit Stefan Scheil auch schon der nächste Skandalkandidat bereit.

Landtagsarbeit der AfD am Beispiel Rheinland-Pfalz

„Die AfD ist die einzige konservative Alternative“, verkündete Uwe Junge beim Wahlkampfauftakt zur Landtagswahl am 5. Januar 2016 in Mainz. Anschließend bezichtigte er die Bundesregierung, „Verrat am deutschen Volk“ begangen zu haben. Damit bediente der Landesvorsitzende sowohl die Rechtskonservativen wie auch die völkisch-nationalistischen Dogmatiker in der rheinland-pfälzischen AfD. Der Spagat zwischen den Flügeln spiegelt sich auch in der Landtagsarbeit wider.

Eher Kalkül als Zufall: Süddeutsche Neonazis lange vor dem Verbot des „Freien Netz Süd“ mit einem Transparent der grade gegründeten Partei „III. Weg“..
Die Partei „Der III. Weg“ in RLP, NRW und Hessen

2015 brennen in der Bundesrepublik wieder (bewohnte) Unterkünfte von Geflüchteten, auch in Rheinland-Pfalz, Hessen und Nordrhein-Westfalen. In allen drei Bundesländern ist die Partei Der III. Weg aktiv. Sie hat das Thema Flüchtlinge zu ihrem Schwerpunkt gemacht. In RLP werden Der III. Weg und die Anschläge mittlerweile sogar öffentlich in Verbindung gebracht. Was verbirgt sich also hinter dieser Partei?

Auseinandersetzungen um Firmen-Logo offenbaren Alltagsrassismus

Im Frühjahr hatte ein lange kritisiertes rassistisches Firmenlogo in Mainz zum ersten Mal für viel Aufsehen gesorgt. Kritiker_innen geht es dabei um eine Auseinandersetzung mit Alltagsrassismus, der sich in dem Logo widerspiegelt. Ein Blick auf die Entwicklung und Hintergründe.

Die NPD als Nachfolgeorganisation des „Aktionsbüros Mittelrhein“

Drei Jahre nach der Razzia gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer des „Aktionsbüros Mittelrhein“ (ABM) sind dessen Strukturen in der NPD aufgegangen. Bereits seit Mitte des Jahres 2013 organisieren sich Neonazis, die zum Mitglieder- bzw. Unterstützerkreis des ABM gezählt werden, bei den „Jungen Nationaldemokraten (JN) Ahrtal“. Im September 2014 gründete sich mit dem NPD-Kreisverband (KV) Mittelrhein eine weitere Vereinigung, in der Neonazis aus den Reihen des ABM den Ton angeben.

Foto: Fabian Boist
Überschaubar: der Landesverband Rheinland-Pfalz von „Die Rechte“ am 15. März in Koblenz
„Die Rechte“ Rheinland-Pfalz

Im Dezember 2013 gründete sich in Rheinland-Pfalz (RLP) ein Landesverband der Partei „Die Rechte“ (DR). Somit existieren neben der NPD und der vor kurzem gegründeten Partei „Der Dritte Weg“ (vgl. LOTTA #54) nun drei neonazistische Parteien in RLP. Neonazis scheinen hier zukünftig getrennte Wege zu gehen.