Artikel von Jörg Kronauer

Australien auf dem Weg nach rechts

Der Australier Brenton Tarrant, Attentäter von Christchurch, kam nicht aus dem Nichts. Australien erlebt seit Jahrzehnten eine politische Rechtsdrift, die von Organisationen der extremen Rechten, aber auch vom konservativen Establishment systematisch vorangetrieben wird. Darin wirkt eine Tradition fort, die bereits 1901, im ersten Jahr der australischen Eigenständigkeit, gegen den Willen der einstigen Kolonialmacht Großbritannien explizit festgeschrieben wurde: die „White Australia Policy“.

Hongkongs rechte „localists“

Bei den Protesten in Hongkong nehmen rassistisch motivierte Übergriffe auf Festlandchines*innen zu. Ursprung der Attacken ist das politische Spektrum der „localists“, einer Bewegung, die zum Ziel hat, eine spezifische kulturelle Identität in der früheren britischen Kolonie zu verteidigen. Schon seit Jahren gehen Hongkongs „localists“ teils gewalttätig gegen Einwanderer*innen und Tourist*innen vom Festland vor. Der Hintergrund der Bewegung, die seit geraumer Zeit erheblich stärker wird, reicht Jahrzehnte in Hongkongs Geschichte zurück.

Nationalismus und „Ustaša“-Verherrlichung in Kroatien

Gleich mehrere neue Kräfte auf der äußersten Rechten haben bei den Europawahlen in Kroatien Erfolge erzielt. Sie profitieren vom starken Nationalismus im Land und von der breiten Verehrung, die die NS-Kollaborateure der faschistischen „Ustaša“ seit den 1990er Jahren in Kroatien genießen. Sogar bei einer Wahlkampfveranstaltung der Regierungspartei HDZ mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Mai waren Anklänge an die „Ustaša“ unverkennbar. Kroatien übernimmt zum 1. Januar 2020 die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union.

Foto: Lara Schultz
Die extreme Rechte in der Ukraine

Die extreme Rechte in der Ukraine erstarkt. Sie profitiert von dem prowestlichen Umsturz Anfang 2014, den sie selbst mit erkämpfte und der das politische Klima im Land zu ihren Gunsten verschoben hat. Experten stufen ihren außerparlamentarischen Einfluss als im europäischen Vergleich herausragend ein.

Foto: Mida NINJA
Die extreme Rechte und das Militär in Brasilien an der Macht

„Tropen-Trump“: Das ist der Beiname, den Jair Messias Bolsonaro erhalten hat, seit die globale Öffentlichkeit während des Präsidentschaftswahlkampfs in Brasiliens auf ihn, seinen Rassismus, seinen Sexismus und seinen brutalen Chauvinismus aufmerksam geworden ist. Bolsonaro steht allerdings für mehr, für Härteres als der New Yorker Immobilienoligarch.

Foto: Marcus Harzem (CC BY 2.0)
Die „Ludwig-Erhard-Stiftung“ und Roland Tichy

Der Rechtskurs von Roland Tichy, Chefredakteur von „Tichys Einblick“ und Vorsitzender der „Ludwig-Erhard-Stiftung“, führt zu Streit.

Foto: Gage Skidmor (CC BY-SA 2.0)
Steve Bannon, „The Movement“ und die europäische Rechte

Im Sommer hat Steve Bannon, Ex-Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, angekündigt, Europas äußerste Rechte zu neuen Wahlerfolgen führen zu wollen. Nach anfänglicher Zustimmung wird nun Ablehnung laut.

Foto: Stefano Petroni (Attribution-NonCommercial-NoDerivs 2.0 Generic (CC BY-NC-ND 2.0) ) t
Auch vor der Umbenennung der "Lega Nord" in "Lega" war die Partei rassistisch.
Die italienische extreme Rechte an der Macht

Nach ihrem Erfolg bei der Parlamentswahl ist es der italienischen „Lega“, der einstigen „Lega Nord“, gelungen, eine Koalitionsregierung mit den „Cinque Stelle“ („Fünf Sterne“) zu bilden. Seither gestaltet ihr Rassismus die italienische Regierungspolitik.

Die extreme Rechte in Bulgarien

Die extreme Rechte in Bulgarien ist im Aufwind. Während rechte Bürgerwehren an der Grenze zur Türkei Flüchtlinge jagen, ist seit Mai ein Parteienbündnis der extremen Rechten an der Regierung beteiligt.

Die extreme Rechte und Europa

Immer wieder heißt es, die extreme Rechte sei „antieuropäisch“ eingestellt. Nichts könnte falscher sein. Zwar trifft es zu, dass die extreme Rechte die „Europäische Union“ in ihrer heutigen Form ablehnt und sie rückbauen oder gar ganz beseitigen will. Doch hat sie gleichzeitig durchaus eigene Vorstellungen von Europa entwickelt, die nach dem Zweiten Weltkrieg zuweilen mit dem Begriff „Nation Europa“ bezeichnet wurden und heute vor allem als „Europa der Vaterländer“ beschrieben werden. Auch hat sie „Europa“ immer wieder ideologisch überhöht — zuletzt etwa als „Abendland“.