Artikel von Jörg Kronauer

Foto: Stefano Petroni (Attribution-NonCommercial-NoDerivs 2.0 Generic (CC BY-NC-ND 2.0) ) t
Auch vor der Umbenennung der "Lega Nord" in "Lega" war die Partei rassistisch.
Die italienische extreme Rechte an der Macht

Nach ihrem Erfolg bei der Parlamentswahl ist es der italienischen „Lega“, der einstigen „Lega Nord“, gelungen, eine Koalitionsregierung mit den „Cinque Stelle“ („Fünf Sterne“) zu bilden. Seither gestaltet ihr Rassismus die italienische Regierungspolitik.

Die extreme Rechte in Bulgarien

Die extreme Rechte in Bulgarien ist im Aufwind. Während rechte Bürgerwehren an der Grenze zur Türkei Flüchtlinge jagen, ist seit Mai ein Parteienbündnis der extremen Rechten an der Regierung beteiligt.

Die extreme Rechte und Europa

Immer wieder heißt es, die extreme Rechte sei „antieuropäisch“ eingestellt. Nichts könnte falscher sein. Zwar trifft es zu, dass die extreme Rechte die „Europäische Union“ in ihrer heutigen Form ablehnt und sie rückbauen oder gar ganz beseitigen will. Doch hat sie gleichzeitig durchaus eigene Vorstellungen von Europa entwickelt, die nach dem Zweiten Weltkrieg zuweilen mit dem Begriff „Nation Europa“ bezeichnet wurden und heute vor allem als „Europa der Vaterländer“ beschrieben werden. Auch hat sie „Europa“ immer wieder ideologisch überhöht — zuletzt etwa als „Abendland“.

Foto: Report-D
Protestaktion der VVN/BdA vor dem lettischen Konsulat in Düsseldorf
Die Rechte und die Kollaborateurstradition in Lettland

Gebrechlich sind sie geworden, die alten Männer, die am 16. März 2017 unter wehenden rot-weiß-roten Fahnen vor dem lettischen Nationaldenkmal im Herzen von Riga stehen. Wie jedes Jahr haben sie sich an der lutherischen Johanniskirche in der Altstadt getroffen, um von dort in einer Art Prozession, angeführt von einem Pfarrer und mehreren Fahnenträgern mit der lettischen Nationalflagge, bis zu dem Denkmal zu ziehen und dort ihrer im Zweiten Weltkrieg umgekommenen Kameraden zu gedenken. Sie sind die letzten noch lebenden Soldaten der lettischen Waffen-SS.

Die Monatszeitschrift "eigentümlich frei"

Als „libertär“, als „radikalliberal“ wird die Zeitschrift eingestuft, zugleich publiziert sie Beiträge von Autoren der extremen Rechten: „eigentümlich frei“, in einer Auflage von angeblich 8.000 Exemplaren gedruckt, wird von dem Verleger André F. Lichtschlag aus Grevenbroich einmal pro Monat in Düsseldorf herausgebracht.

Neoliberale Eliten streiten über Kooperationen mit der extremen Rechten

In der neoliberalen Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung ist der Machtkampf um die Frage entschieden, ob man sich einer Zusammenarbeit mit Ultrarechten prinzipiell verweigern soll. Rund 50 GegnerInnen einer solchen Kooperation haben die Elitenorganisation verlassen. Die Mehrheit billigt den Flirt mit Rechtsaußen.

Onlineausgabe |
Die evangelikale Wochenzeitschrift „ideaSpektrum“

Helmut Matthies, Chefredakteur von „ideaSpektrum“, dem bedeutendsten Periodikum der evangelikalen Szene, unterhält schon lange Kontakte zum Rechtsaußen-Blatt „Junge Freiheit“. Im vergangenen Jahr hat sich der Austausch zwischen den beiden Publikationen intensiviert.

Die extreme Rechte in der Ukraine

Bereits auf dem Majdan ist sie stark in Erscheinung getreten, jetzt stellt sie ganze Bataillone im Osten der Ukraine: Die extreme Rechte des Landes gewinnt weiter an Bedeutung. Für die Parlamentswahl haben selbst etablierte Parteien die Zusammenarbeit mit ausgewählten Führern faschistischer Milizen gesucht.

Foto: Jennifer Jane Mills (CC BY 2.0)
Die „United Kingdom Independence Party“ (UKIP)

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ist die UKIP zur stärksten Kraft in Großbritannien geworden. Die Partei fällt vor allem mit Stimmungsmache gegen Migrantinnen und Migranten auf.

Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) vor den Europawahlen

Nach der Bundestagswahl im Herbst letzten Jahres trat die AfD in erster Linie mit internen Konflikten in Erscheinung, die sie bis an den Rand des Zerfalls brachten. Die Wende erfolgte im Januar dieses Jahres auf dem Landesparteitag in Hessen: Mit seinen Stammtischparolen gegen das Bekenntnis des Ex–Fußball–Nationalspielers Hitzlsperger zu seiner Homosexualität versöhnte Parteichef Bernd Lucke die widerstreitenden Flügel und zeigte damit zugleich den Kurs der Partei auf – verbale Distanzierung vom rechten Rand bei gleichzeitiger inhaltlicher Ausrichtung als Partei für das Sarrazin-affine „Wutbürgertum“.