Artikel von Lina Hentschke

Christian Blex
Die AfD und der Klimaschutz

Die Klimaschutzpolitik sei ein Irrweg, lässt die AfD in ihrem Grundsatzprogramm verlautbaren. Schließlich wandle sich das Klima seit Anbeginn der Erde. Der Mensch und seine Wirtschaftsweise haben darauf laut AfD keinen Einfluss, weil C02 „kein Schadstoff, sondern ein unverzichtbarer Bestandteil allen Lebens“ sei. Die Partei meint sogar: „Je mehr es davon in der Atmosphäre gibt, umso kräftiger fällt das Pflanzenwachstum aus.“

Von "nationalrevolutionären" Debattenzirkeln zum "rechtsintellektuellen" Netzwerk

Über die „Neue Rechte“ wird viel berichtet zur Zeit, häufig im Zusammenhang mit den Erfolgen der AfD, PEGIDA-Demonstrationen oder den medienwirksamen Aktionen der „Identitären Bewegung“. Im Zentrum stehen dabei immer wieder die gleichen Protagonist_innen rund um das „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda in Sachsen-Anhalt, dennoch bleibt oft unscharf, wer oder was mit dem Begriff der „Neuen Rechten“ eigentlich bezeichnet werden soll.

AfD-Demonstration am 4. Dezember 2015 in Salzkotten
Die AfD entwickelt in NRW eine eigene „Demonstrationspolitik“

Vielerorts würden schon Bürger ihren „Unmut gegen das aktuelle Asylchaos“ auf die Straße tragen, manche Bürger, „gerade im Westen und gerade in NRW“, bräuchten hierbei aber noch „Unterstützung“. Mit diesen Worten rief der AfD-Kreisverband Warendorf zu einer Demonstration am 16. November 2015 in Oelde auf. Beflügelt von der großen Resonanz der AfD-Kundgebungen in Thüringen und Sachsen-Anhalt sehen die westfälischen Kreisverbände die Zeit gekommen, sich an einer aktionistischen „Demonstrationspolitik“ zu versuchen.