Artikel von Torben Heine

Mit „Privatstädte. Labore für einen neuen Manchesterkapitalismus“ wendet sich Andreas Kemper einem spannenden Thema sowie einer meist nur wenig beachteten politischen Akteursgruppe zu. Marktradikale Rechte träumen seit einiger Zeit davon, privatrechtlich organisierte Städte zu gründen, die letztlich außerhalb des Einflussbereiches existierender Staaten und damit auch jenseits demokratischer Willensbildung liegen.

Im Gespräch mit Stephan Trüby über rechte Räume

Der Architekturtheoretiker Stephan Trüby zählt zu den profiliertesten Kritiker*innen einer rechten Einflussnahme auf Architektur und Stadtplanung. Seine Debattenbeiträge, etwa zum Neubau einer „Frankfurter Altstadt“, fanden starke Resonanz. Seit 2018 leitet Trüby das „lnstitut für Grundlagen moderner Architektur und Entwerfen“ (IGmA) der Universität Stuttgart.

Nach den jüngsten Berichten über Chats mit extrem rechten Inhalten beim Frankfurter SEK und den Vorfällen bei der Bundestagspolizei stellt sich die Frage, ob es noch eine Polizeibehörde gibt, in der keine rechten „Staatsfeinde in Uniform“ im Dienst sind.

2020 jähren sich der rechte Kapp-Lüttwitz-Putsch und die aus den Abwehrkämpfen der Arbeitenden entstandene „Märzrevolution“ zum 100. Mal. Zum Jubiläum erschienen einige Neuveröffentlichungen, die lesenswerteste legte der Autor und Filmemacher Klaus Gietinger vor. Er  verbindet in seinem Buch historische Akribie mit einer klaren politischen Bewertung.

Foto: @fraunora
Interview mit Sebastian Erb und Christina Schmidt

Über rechte Netzwerke in den Sicherheitsapparaten sprachen wir mit Sebastian Erb und Christina Schmidt. Gemeinsam mit Kolleg*innen recherchierten sie für die „taz“ über Chatgruppen, in denen sich Polizisten und Bundeswehrsoldaten auf den „Tag X“ vorbereiten, und über den Verein „Uniter e.V.“. Für ihre Recherchen wurden sie mehrfach ausgezeichnet, unter anderem vom „Medium Magazin“ als „Team des Jahres 2019“.

Foto: @flug_hoernchen
Neonazis vor der Toreinfahrt zum „Zuchthaus“ am 17. August 2019 in Hamm.
Neonazis verlieren ihr „Nationales Zentrum“ in Hamm

Die Neonazi-Szene im östlichen Ruhrgebiet hat den Zugriff auf eine wichtige Immobilie verloren. Nachdem das Treiben im „Nationalen Zentrum“ in Hamm seitens der Behörden viele Jahre lang weitestgehend ignoriert wurde, schloss das Bauordnungsamt am 15. Oktober 2019 das „Zuchthaus“ am Kentroper Weg 18. Vorangegangen waren zahlreiche Aktionen und eine umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit von Antifaschist_innen.

In vielen Bundesländern laufen Disziplinar- oder Strafverfahren gegen Polizist_innen, die sich den „Reichsbürgern“ zurechnen, die Nazi-Symboliken in Chats austauschten oder die in Verdacht stehen, die polizeilichen Datensysteme zum Ausspionieren politischer Gegner_innen genutzt oder Munition entwendet zu haben.

Während die Akten westdeutscher Geheimdienste zumeist noch immer der Geheimhaltung unterliegen, sind die Akten der Staatssicherheit (Stasi) der DDR in Archiven einsehbar. Die Stasi spionierte nicht nur die DDR-Bevölkerung aus, sie befasste sich auch mit westdeutschen Neonazis.

Die Debatte um die Anschläge von Bottrop und Essen

Das Auto als Waffe. Mehrmals raste in der Silvesternacht ein Mann mit seinem PKW in feiernde Menschengruppen – zuerst in Bottrop, wenig später in Essen – und verletzte dabei acht Menschen. Alle Opfer haben eine familiäre Migrationsgeschichte. In der politischen Debatte zeigte sich einmal mehr die Tendenz zur Pathologisierung rassistisch motivierter Täter. Und es wurde deutlich, wie weit extrem rechte Narrative mittlerweile reichen.

Vor dem Hintergrund des Wahlerfolgs von Trump in den USA sowie dem auch unter Erwerbslosen oder Arbeiter_innen wachsenden Zuspruch für Parteien wie die AfD entwickelte sich eine Debatte über Klasse, soziale Ungleichheit und die Versäumnisse der Linken in der Vergangenheit.

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