W: Unregelmäßigkeiten bei „pro NRW“-Wahlen?

Wuppertal – Geht bei „pro NRW“ immer alles mit rechten Dingen zu? Frank Borgmann, den die „Bürgerbewegung“ im Dezember 2009 als ihren Kreisbeauftragten für Wuppertal präsentierte, hat daran offenbar Zweifel. Er behauptet, dass es bei der Gründung des Bezirksverbandes für das Bergische Land im vorigen November* zu Unregelmäßigkeiten kam.

Bei der Versammlung seien zwei Personen in den Bezirksvorstand gewählt worden, die an jenem Abend nicht anwesend gewesen seien, berichtet Borgmann. Generalsekretär Markus Wiener, der als Versammlungsleiter fungierte, habe zwar behauptet, dass ihm schriftliche Einverständniserklärungen der beiden vorlägen, er habe sie an diesem Abend aber nicht präsentieren können. Borgmann: „Bis heute wurde mir kein einziges Schreiben vorgelegt, welches die Behauptungen (es lägen schriftliche Einverständnisse vor) des Generalsekretärs und des Landesvorsitzenden bestätigen.“

Er, Borgmann, habe noch an jenem Abend die Wahlen beanstandet und eineinhalb Wochen später mit einem an Parteichef Markus Beisicht gerichteten Schreiben angefochten. Die Satzung sehe eine Reaktion des Vorstands binnen 14 Tagen vor. Getan habe sich aber zunächst einmal nichts. Erst 44 Tage nach seiner Anfechtung habe der Landesvorstand, ohne ihn einzubeziehen, entschieden, dass die Wahl rechtens gewesen seien. Die Begründung laut Borgmann: Es habe keine Gegenkandidaten gegeben. Auch das Schiedsgericht der Partei hat er nach eigener Darstellung inzwischen eingeschaltet.

Borgmann vermutet, dass die Parteispitze das Problem aussitzen will: „Ich muss leider davon ausgehen, dass hier wieder auf Zeit gespielt wird.“ Dem gesamten Vorstand der Partei sei dabei bewusst, dass er sich aus eigenen Mitteln keinen Anwalt leisten könne.

In einem „pro NRW“-nahen Internetforum stellte er anschließend an seine Darstellung einige Fragen. „Hätte ich mich von vornherein nicht mit einem Vorstandsvorsitzenden anlegen dürfen, der zudem auch noch Anwalt ist?“ ist eine davon. Eine andere: „Kann der Vorstand zukünftig weiterhin tun und lassen was er möchte?“ Und eine dritte: „Wäre es am besten, wenn ich die Partei einfach verlasse?“

Eine Zukunft dürfte er bei „pro NRW“ jedenfalls nicht mehr haben. Anfang Dezember 2009 war Borgmann zum Kreisbeauftragten in Wuppertal bestimmt worden. Inzwischen findet sich aber auf der Homepage von „pro NRW“ ein ganz anderer Ansprechpartner für Wuppertal: der Ex-NPDler Andre Hüsgen aus dem benachbarten Ennepe-Ruhr-Kreis. Eine offizielle Mitteilung über eine Ablösung Borgmanns oder über eine Neubestellung eines Kreisbeauftragten hat es freilich nie gegeben. Unüblich ist es allerdings nicht, dass bei „pro NRW“ bisherige Funktionsträger auf diese Art und Weise ohne jeden Kommentar „spurlos verschwinden“.

Eine Anfrage zum Thema ließ „pro NRW“ bisher unbeantwortet. (ts/rr)
* /nrwrex/2010/11/gm-pro-nrw-mit-bezirksvorstand-f-rs-bergische-land