21. Dezember 2011 | nrwrex

MINDEN/BIELEFELD – Mit einem Eilbeschluss von Mittwoch hat das Verwaltungsgericht Minden dem Antrag des Neonazis Sven Skoda zur Heiligabend-Demonstration in Bielefeld fast in allen drei Punkten stattgegeben. Dies berichtet die Neue Westfälische. So sei das Verbot, in Blöcken, Rotten, Zügen und Reihen zu marschieren, laut Mitteilung des Verwaltungsgericht nicht aufrecht zu erhalten gewesen. Auch das Verbot, nationalsozialistischen Propagandajargon zu verwenden, wurde von der 11. Kammer des Gerichts gekippt. Zum Bericht der Neuen Westfälischen:

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21. Dezember 2011 | nrwrex

KÖLN – Nachdem „pro Köln“-Mitglied Bernd M. Schöppe zuletzt zweimal hintereinander durch Abwesenheit im Kölner Stadtrat geglänzt hatte, ist er nun wieder aufgetaucht.

Zwar wird er anders als Fraktionschefin Judith Wolter, Fraktionsgeschäftsführer Markus Wiener und der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Karel Schiele, im „pro Köln“-Bericht über die gestrige Stadtratssitzung nicht explizit erwähnt.

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21. Dezember 2011 | nrwrex

DETMOLD – Die Gedenkstätte Alte Synagoge in Detmold wurde in der Nacht zum Samstag erneut geschändet, berichtet die Lippische Landeszeitung. An einer Mauer sei eine Schmähschrift angebracht worden. Wie die Zeitung berichtet, wurde bereits in der Nacht vom 9. auf den 10. November auf den Gedenkstein am Standort der ehemaligen Synagoge in der Lortzingstraße ein Hakenkreuz und eine „88“ aufgesprüht. Zum Bericht:

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21. Dezember 2011 | nrwrex

VELBERT – „Wer hilft mir? Suche Hilfe im Unterricht“ – so eindringlich war der Anzeigentext einer privaten Musikschule aus dem Velberter Stadtgebiet im Oktober 2009 formuliert. Das Stellenangebot erschien nicht in einer Regionalzeitung, berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. Zu finden war es stattdessen in der NPD-Monatszeitung „Deutsche Stimme“, wie „derwesten.de“ nach dem Hinweis einer „Antifaschistischen Recherchegruppe“ meldet:

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20. Dezember 2011 | nrwrex

BIELEFELD/MINDEN – Mit einem Eilantrag vom heutigen Tag wendet sich der Veranstalter der Neonazi-Demonstration am 24.

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20. Dezember 2011 | nrwrex

BIELEFELD – Einer aus dem Kreis der Organisatoren der Heiligabend-Demonstration von Neonazis in Bielefeld hat sich in einem Forum der Szene mal wieder zu Wort gemeldet. Wirklich Neues hat er aber nicht mitzuteilen.

Der lokalen Presse war bereits zu entnehmen, dass die Dauer der Veranstaltung deutlich eingeschränkt wurde. Beginnen soll sie um 12.30 Uhr, enden bereits zwei Stunden später um 14.30 Uhr. Eigentlich hatten die Neonazis bis zum frühen Abend durch die Stadt ziehen wollen. Das hatte die Polizei jedoch mit Blick auf das Feiertagsgesetz abgelehnt, das Demos am 24.

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19. Dezember 2011 | nrwrex

HAMM/DORTMUND – Dass der NPD-Vorsitzende Holger Apfel die Neonazis in Hamm vor einigen Wochen als abschreckendes Beispiel für Politikunfähigkeit genannt hatte, ficht den regionalen NPD-Kreisverband nicht an. „Während das nationale Lager oft zerstritten und gespalten ist, arbeiten in unserer Gegend die maßgeblichen Vereinigungen harmonisch und vertrauensvoll seit Jahren zusammen“, beschreibt der NPD-Kreisverband Unna/Hamm das Verhältnis zwischen Partei und „Parteifreien“. Ganz einträchtig traf man sich am Wochenende zur Weihnachtsfeier. Der „blick nach rechts“ berichtet:

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19. Dezember 2011 | nrwrex

REMSCHEID – Gewohnt vollmundig kündigt die „Bürgerbewegung pro NRW“ wieder einmal eine ihrer „Großdemonstrationen“ an – diesmal eine in Remscheid.

Vorgesehen ist die „große islamkritische Manifestation“, die sich gegen den Bau einer Moschee richten soll, für den 24. März „im Herzen von Remscheid“. „Landesweit“, so pro NRW“, wolle man für die Veranstaltung mobilisieren. Erwartet würden „Redner aus ganz Europa“.

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19. Dezember 2011 | nrwrex

DÜSSELDORF – Wie erwartet, hat der bisherige nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“, Andreas Pokladek (Düsseldorf), sein Amt niedergelegt.* Als sein Nachfolger wurde am Sonntag Reinhard Fiala aus Herne gewählt.

Dies meldet die Internetseite „Bergische Stimme“. „Ad hoc“ sei für Sonntag nach Pokladeks Abgang ein Sonderparteitag zur Wahl eines neuen „Freiheit“-Landesvorstands einberufen worden, der in Düsseldorf stattfand. Zu Stellvertretern Fialas seien dabei Ulrich Ostholt (Essen) und Kai von der Linden gewählt worden.

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19. Dezember 2011 | nrwrex

 

„Eine sicher gut gemeinte Aktion, aber muß man als Nikolaus verkleidet Springerstiefel mit weißen Schnürbändern tragen??!! (...) Meine Frage: ,V-Leute’ oder schlicht nur Dummheit?“

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18. Dezember 2011 | nrwrex

GUMMERSBACH – Mit einem Netzwerk gegen Rechts reagiert der oberbergische Kreistag auf eine selbst ernannte „Bürgerwehr“ im Kreisgebiet, rechte Aktivitäten in Radevormwald und die erschreckenden Nachrichten über das Wirken der neonazistischen Terrorgruppe NSU. Das berichtet die Kölnische Rundschau. Der Kreistag folgte einem gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen bei einer Gegenstimme des „pro-NRW“-Vertreters Udo Schäfer. Zum Bericht der Kölnischen Rundschau:

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17. Dezember 2011 | nrwrex

AACHEN – Die Region Aachen hat sich als braune Hochburg etabliert: Kein Landstrich im Rheinland werde so häufig von Neonazi-Demonstrationen heimgesucht, berichtet die Aachener Zeitung heute in zwei ausführlichen Beiträgen zum Thema. Zwischen 2007 und 2011 seien zwölf Demonstrationen mit insgesamt rund 3000 Teilnehmern angemeldet worden. In NRW fanden nur in Dortmund mehr Demonstrationen statt: 24. Bundesweit stehe die Region Aachen mit zwölf Aufmärschen in Stolberg und Aachen an fünfter Stelle:

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17. Dezember 2011 | nrwrex

BOCHUM – Nach einer judenfeindlichen Volksverhetzung ist ein vielfach vorbestrafter Koch (29) auch in zweiter Instanz um eine Haftstrafe herumgekommen, berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. Das Bochumer Landgericht verurteilte den Mann am Freitag zu neun Monaten Haft auf Bewährung und 200 Sozialstunden. Das Amtsgericht hatte im Oktober auf eine viermonatige Bewährungsstrafe entschieden. Der Mann hatte im Sommer bei einer NPD-Demonstration einen Pullover mit der Aufschrift „AJAB“ getragen. Die Abkürzung steht für „All Jews Are Bastards“.

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17. Dezember 2011 | nrwrex

DORMAGEN – Wer wissen will, wes Geistes Kind – oder besser: Ungeistes Kind – der eine oder andere Funktionär von „pro NRW“ ist, wird zuweilen auf der Internetseite der Dormagener Filiale der selbst ernannten „Bürgerbewegung“ fündig. Dort plappert Norbert Back, der „pro NRW“-Bezirksvorsitzende am Niederrhein, vor sich hin, wie ihm der Schnabel gewachsen ist.

Sehr häufig haben Backs Beiträge für ihn selbst und für „pro NRW“ als solches den Vorteil, dass es schwer fällt, überhaupt zu verstehen, was er sagen will.

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