17. Dezember 2011 | nrwrex

KÖLN – „Pro NRW“-Generalsekretär Markus Wiener sieht sich verfolgt. Durch die Medien im Allgemeinen und durch den WDR im Speziellen.

Heute beklagte sich der Kölner „pro“-Politiker, dass die WDR-Nachrichten vor einigen Tagen die Mitgliederentwicklung der Parteien in NRW thematisiert hätten, ohne die, wie Wiener schrieb, „einzige Opposition im Land, die Bürgerbewegung pro NRW“, zu nennen.

Ausgeklammert werde seine Partei auch aus den Umfragen.

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16. Dezember 2011 | nrwrex

WUPPERTAL – Die Polizei hat am Donnerstagabend in Wuppertal sechs Neonazis in Gewahrsam genommen. Dies berichtet die Westdeutsche Zeitung. Die Neonazis hatten demnach einen Platzverweis nicht befolgt, den Polizeibeamte gegen sie am Rande einer Demonstration gegen Rechts ausgesprochen hatten. Parolen, die während der Demonstration aus einem Haus, in dem Neonazis wohnen, skandiert wurden, seien nach einer ersten staatsanwaltschaftlichen Prüfung strafrechtlich nicht relevant, so die Zeitung.

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16. Dezember 2011 | nrwrex

KOBLENZ – Geständnisse im Prozess um Neonazi-Hetze im Internet: Elf Angeklagte haben vor dem Landgericht Koblenz eingeräumt, für das rechtsradikale „Widerstand-Radio“ als Moderator gearbeitet zu haben, berichtet die Rhein-Zeitung. Vor Gericht stehen zwölf Männer und Frauen aus Rheinland-Pfalz und sechs weiteren Bundesländern. Tatvorwurf: Volksverhetzung sowie Bildung oder Unterstützung einer kriminellen Vereinigung.

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15. Dezember 2011 | nrwrex

DORTMUND – Der Dortmunder Staatsschutz hat nach dem Neonazi-Überfall auf das Lokal HirschQ im Dezember 2010 eine aufwändige Analyse des vorliegenden Videomaterials vorgenommen, berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. Nun lägen die Ergebnisse des Gutachtens vor. Die Staatsanwaltschaft prüfe, ob es zur Anklage komme. Gegen zehn Personen der neonazistischen Skinhead-Szene aus Dorstfeld sei ein Verfahren wegen des Verdachts des schweren Landfriedensbruchs eingeleitet worden. Es handele sich um insgesamt drei Frauen und sieben Männer im Alter zwischen 19 und 39 Jahren.

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15. Dezember 2011 | nrwrex

DORTMUND – Die Wahl des Dortmunder Stadtrates vom August 2009 muss wegen der sogenannten „Haushaltslüge“ wiederholt werden. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Münster heute Mittag entschieden.* Hoffnungen im Lager der extremen Rechten macht sich nun die NPD.

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15. Dezember 2011 | nrwrex

AACHEN – Der „Angriff von rechtsaußen“ kam kurz vor der Halbzeit beim Spiel der Aachener Alemannia gegen Erzgebirge Aue am Sonntag auf dem Tivoli, berichten die Aachener Nachrichten: Plötzlich sei die Fangruppierung „Aachen Ultras“ im Stadion von einer anderen Gruppe – die Aachener Nachrichten nennen sie „vermutlich rechtsgesinnt“ – angegriffen worden. Der Ordnerdienst der Alemannia habe sofort seine Kräfte zusammengezogen und Schlimmeres verhindern können.

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15. Dezember 2011 | nrwrex

BONN – Mit seiner ständig wiederholten Frage „Wo ist Behle?“ machte sich ZDF-Sportreporter Bruno Moravetz vor mehr als 30 Jahren bei einer TV-Übertragung von den Olympischen Spielen unsterblich. In „pro NRW“- bzw. „pro NRW“-nahen Kreisen scheint man sich derzeit zu fragen: „Wo ist Ernst?“ Und die Frage klingt nicht weniger dringlich.

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14. Dezember 2011 | nrwrex

BIELEFELD – Nach dem Verbot der für Heiligabend angemeldeten Neonazi-Demo in Bielefeld hat sich der Anmelder des kritisierten Aufmarsches, Sven Skoda, am Montag mit der Polizei getroffen, berichtet die Neue Westfälische. Bei dem Kooperationsgespräch hätten beide Seiten, so ein Polizeisprecher, „in grundsätzlichen Punkten Konsens erzielt“. Die Durchführung der Demo erscheine nun möglich, so die Polizei. Zum Bericht der Neuen Westfälischen:

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14. Dezember 2011 | nrwrex

BOCHUM – Einem bekannten Neonazi (23) aus Bochum-Langendreer droht weiterhin eine Gefängnisstrafe, meldet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. Nach seiner Verurteilung zu vier Monaten Haft auf Bewährung und 200 Sozialstunden wegen Nazi-Pöbeleien und „Sieg-Heil“-Rufen auf offener Straße habe die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt. Berufung legte die Behörde dem Bericht zufolge auch gegen einen 29-Jährigen ein, der im selben Prozess zu einer dreimonatigen Bewährungsstrafe und 2000 Euro Geldauflage verurteilt worden war. Zum „derwesten-de“-Bericht:

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13. Dezember 2011 | nrwrex

RECKLINGHAUSEN – Der Kreistag in Recklinghausen hat einstimmig eine Resolution gegen Naziterror und Rechtsextremismus beschlossen, berichtet das WAZ-Internetportal „derwesten.de“. In der Resolution heißt es unter anderem: „Extremistischen Gruppen und ihrem Umfeld müssen der gesellschaftliche und finanzielle Boden entzogen werden.

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13. Dezember 2011 | nrwrex

DORTMUND – Nach dem Fackelmarsch von mindesten 60 Neonazis am Volkstrauertag auf der Syburg hat der Landschaftsverband Westfalen-Lippe als Eigentümer des Grundstücks eine Strafanzeige wegen Landfriedensbruchs gestellt, melden die Ruhr-Nachrichten. Der SPD-Ortsverein Syburg lasse außerdem von einem Juristen prüfen, ob der Marsch durch die Nacht am 13. November einen Verstoß gegen das Versammlungsrecht darstelle. Zum Bericht der Ruhr-Nachrichten:

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12. Dezember 2011 | nrwrex

FRANKFURT/DÜSSELDORF – Die Partei „Die Freiheit“ hat am Wochenende bei einem Bundesparteitag in Frankfurt/Main ihren Vorsitzenden, den früheren Berliner CDU-Politiker Rene Stadtkewitz, im Amt bestätigt und zugleich deutlich gemacht, dass sie an ihrem bisherigen rechtspopulistischen Kurs festhalten will. Dem NRW-Landesvorsitzenden Andreas Pokladek* dürfte das eigentlich überhaupt nicht gefallen.

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12. Dezember 2011 | nrwrex

RECKLINGHAUSEN – Mit Vehemenz wehre sich die „Unabhängige-Bürger-Partei“ (UBP) gegen den Vorwurf, (rechts-)populistisch zu agieren, berichtet die Recklinghäuser Zeitung. Ein Autor des Blattes begab sich auf Spurensuche im Archiv und wurde fündig. Er entdeckte beispielsweise Vorwürfe, die die heutige UBP-Fraktionsvorsitzende Claudia Ludwig 2008 gegenüber der „Unabhängige-Bürger-Partei“ erhoben hatte, als sie selbst noch für eine andere rechte Wählergruppierung aktiv war. Zum Bericht:

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12. Dezember 2011 | nrwrex

SOLINGEN – „Zeit online“ wundert sich, dass einer wie Wolfgang Frenz aus Solingen jemals vom Verfassungsschutz bezahlt wurde, damit er interne Informationen aus der NPD ausplaudert. Frenz, heute 75, sei seit seiner Jugend ein überzeugter Nationalsozialist, ein radikaler Antisemit, schon Mitte der 50er Jahre war er Agitator der nationalistischen Deutschen Reichspartei (DRP) und 1964 dann Gründungsmitglied von deren Nachfolgerin, der NPD.

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