Artikel aus dem Ressort Braunzone

Foto: Attenzione
Die AfD nach dem Abgang von Frauke Petry und Marcus Pretzell

Im Mai wurden 16 Abgeordnete der AfD in den NRW-Landtag gewählt, die allermeisten treue Gefolgsleute von Landes- und Fraktionschef Pretzell. Er versuchte, die AfD als möglichst anschlussfähig an Konservative und die wirtschaftsliberale FDP erscheinen zu lassen — und scheiterte. Nachdem er und die bisherige Bundessprecherin Petry die AfD verlassen haben, fühlen sich die Partei-Rechten obenauf.

Rechtspopulistische Partei zieht in den NRW-Landtag ein

7,38 Prozent hat die AfD bei der Landtagswahl in NRW geholt — etwas mehr als zuvor im Saarland und in Schleswig-Holstein, aber deutlich weniger, als ihre Funktionäre noch Anfang des Jahres erwarteten. Die neuen AfD-Abgeordneten bieten schon einmal einen Vorgeschmack auf das, was von ihnen in den nächsten fünf Jahren zu erwarten ist.

Marcus Pretzell und Geert Wilders beim Treffen der Rechtsaußen-Parteien am 21. Februar 2017 in Koblenz
Die AfD vor der Landtagswahl in NRW

Vor der für die rechtspopulistische Partei wichtigen Landtagswahl in NRW steigt in der AfD die Anspannung: Anhaltender Streit in der Führungsspitze und sinkende Wählerzustimmung könnten den Erfolgshoffnungen in ihrem mitgliederstärksten Landesverband einen empfindlichen Dämpfer versetzen.

Foto: M. Bialek
Die AfD in Sachsen-Anhalt

Mit einem Stimmenanteil von 24,3 Prozent und 25 Mandaten zog die AfD am 13. März 2016 in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein — als zweitstärkste Kraft und Oppositionsführerin. Ihr Wahlergebnis ist das bislang beste, das eine Rechtsaußenpartei jemals bei Landtagswahlen erzielte. Dies ist nicht nur im Plenarsaal spürbar.

Neoliberale Eliten streiten über Kooperationen mit der extremen Rechten

In der neoliberalen Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung ist der Machtkampf um die Frage entschieden, ob man sich einer Zusammenarbeit mit Ultrarechten prinzipiell verweigern soll. Rund 50 GegnerInnen einer solchen Kooperation haben die Elitenorganisation verlassen. Die Mehrheit billigt den Flirt mit Rechtsaußen.

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Die AfD nach ihrem Bundesparteitag

Mit der Art des Sturzes ihres früheren Frontmanns Bernd Lucke bewies die Alternative für Deutschland (AfD) auf ihrem Parteitag in Essen einmal mehr „Mut zur Wahrheit“: Sie offenbarte ebenso leidenschaftlich wie unverblümt das (selbst-)destruktive Potenzial des deutschen Wutbürgertums. Ob dieses Milieu sich nun zwischen „PEGIDA-AfD“ und „Neustart 2015“ selbst zerfleischt oder doch noch politisch weiter verankert, hängt weniger vom vorhandenen Wähler_innenpotenzial ab, als vielmehr von der Fähigkeit der politischen Akteure zum politischen Pragmatismus.

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Die Ergebnisse der Hamburg-Wahl

Nach den Erfolgen bei Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen ist die AfD auch in Hamburg mit 6,1% der Wählerstimmen – bei einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung von 56,9% – in die Hamburgische Bürgerschaft eingezogen.

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Die evangelikale Wochenzeitschrift „ideaSpektrum“

Helmut Matthies, Chefredakteur von „ideaSpektrum“, dem bedeutendsten Periodikum der evangelikalen Szene, unterhält schon lange Kontakte zum Rechtsaußen-Blatt „Junge Freiheit“. Im vergangenen Jahr hat sich der Austausch zwischen den beiden Publikationen intensiviert.

Der Rechtsausleger der hessischen CDU

Hans-Jürgen Irmer aus Wetzlar ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der hessischen CDU im Landtag. Der hessische Landesverband der Christdemokraten gilt ohnehin als einer der am weitesten rechts stehenden innerhalb der Partei. Mit Irmer hat der Landesverband einen Politiker, der diesen Ruf immer wieder bestätigt.

Eine Kritik der „Montagsdemos für den Frieden“

Ein Montagnachmittag in einer von rund 60 deutschen Städten: Eine bunte Gruppe ist zusammengekommen, teils jung und alternativ aussehend, teils bürgerlich und in der Mitte des Lebens stehend. Parolen für Frieden, gegen die Mainstream-Medien und zur Kritik des Neoliberalismus werden gerufen. Wer genauer hinhört, merkt jedoch rasch: Hier bricht sich nicht nur Gesellschaftskritik Bahn, sondern auch verschwörungstheoretische, antisemitische und völkische Ideologie.