LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

„Schuldig“ ist nicht etwa eine weitere „unpolitische“ Band auf dem boomenden Deutschrock-Markt, sondern ein von Mitgliedern der Rechtsrock-Bands „Extressiv“ und „Strafmass“ gegründetes Projekt. Ein „Schuldig“-Auftritt bei der „1. Lüner Deutschrock Nacht“ wurde deshalb kürzlich wieder abgesagt.

Am 6. März finden in Hessen Kommunalwahlen statt. Die dortigen Ergebnisse werden mit großer Spannung erwartet. Schließlich ist diese erste flächendeckende Wahl seit Beginn der Rassismuskrise ein Stimmungstest - noch dazu eine Woche vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt.Im Mittelpunkt des Interesses steht die Alternative für Deutschland (AfD). Aber auch andere extrem rechte Parteien treten an. Grund genug, sich die Kandidaturen etwas genauer anzusehen.

Mit dem "Kampf der Nibelungen" scheint sich ein fester Termin im extrem rechten Eventkalender zu etablieren. Die neonazistische Kampfsportveranstaltung fand 2015 zum dritten Mal statt. Durch die Ausrichtung des Kampfsport-Events versuchen deutsche Neonazis, an erfolgreiche Veranstaltungen aus dem europäischen Ausland anzuknüpfen. Dafür holen sie sich mit der russischen Marke "White Rex" einen wichtigen Kooperationspartner ins Boot. 

Hausaufgabenhilfe, Spendensammlungen, Familienausflüge. Die Aktivitäten des Vereins Volkshilfe e.V. wirken auf den ersten Blick bieder und harmlos, doch der Verein, dessen Motto „Wir helfen da, wo Politik aufhört“ lautet, wurde von organisierten Neonazis gegründet. Der Volkshilfe e.V. mit seiner oberflächlich karitativen Ausrichtung ist Teil einer rechten Graswurzelstrategie.

Seit Mai 2015 läuft vor dem Duisburger Landgericht das Verfahren gegen drei führende Mitglieder der neonazistischen Kameradschaft „Legion 47“. Das Urteil wird für Anfang November erwartet.

2015 brennen in der Bundesrepublik wieder (bewohnte) Unterkünfte von Geflüchteten, auch in Rheinland-Pfalz, Hessen und Nordrhein-Westfalen. In allen drei Bundesländern ist die Partei Der III. Weg aktiv. Sie hat das Thema Flüchtlinge zu ihrem Schwerpunkt gemacht. In RLP werden Der III. Weg und die Anschläge mittlerweile sogar öffentlich in Verbindung gebracht. Was verbirgt sich also hinter dieser Partei?

Der Mordanschlag auf Henriette Reker war eine rechtsterroristische Tat, darauf deuten alle zur Verfügung stehenden Informationen hin. Frank S. hat den Angriff offenbar genau vorbereitet. Medienberichten zufolge vernichtete er zuvor sämtliche Dokumente in seiner Wohnung und entsorgte seine Festplatten. Nach der Bluttat ließ er sich widerstandslos festnehmen und lieferte direkt die politische Begründung für seine Tat.

Nach der Selbstenttarnung des NSU ist der Staat darum bemüht, zumindest punktuell Härte gegen rechten Terror zu demonstrieren. Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte werden in der Öffentlichkeit jedoch weniger wahrgenommen – selbst dann, wenn sie von organisierten Neonazis verübt werden.