LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

Anfang August starben in Deutschland innerhalb weniger Tage vier Menschen durch Polizeigewalt. Der Tod eines 16-jährigen Geflüchteten in Dortmund sorgt dabei bundesweit für Entsetzen. Polizist:innen hatten mit Pfefferspray und Tasern auf den Jugendlichen eingewirkt und ihn anschließend erschossen.

Am 13. April 2018 wird der 19-jährige Matiullah Jabarkhel in Fulda von einem Polizisten erschossen. Eine aus seinem Umfeld gegründete Initiative zweifelt die Darstellung des Hergangs durch die Polizei sowie die Begründung des Polizisten, in Notwehr gehandelt zu haben, an. Gegen Kritik am polizeilichen Vorgehen wird rigide vorgegangen und Protest in der lokalen Presse diskreditiert.

Vor fünf Jahren wurde Birgül Düven in Duisburg ermordet. Der Rückblick auf die Ermittlungen und den Gerichtsprozess ruft in Erinnerung, dass mit der Verurteilung des Täters politische Motive, Ideologien der Ungleichwertigkeit oder der Hass auf Frauen als tatauslösend ausgeschlossen blieben.

Die geplanten Reformen der neuen Koalition dürften das Leben in Deutschland in mancherlei Hinsicht etwas angenehmer machen. Schön wird es dadurch noch lange nicht.

Europas Grenzregime ist auf Abschottung ausgelegt. Daher wird Fliehenden die Einreise nach Europa so schwer wie möglich gemacht, zivile Seenotretter_innen werden kriminalisiert. Dariush ist einer von ihnen. Er war seit 2016 mit verschiedenen Rettungsmissionen unterwegs, unter anderem auf der „Iuventa“. Ihm und anderen zivilen Seenotretter_innen droht aktuell eine lange Haftstrafe in Italien. Ein Gespräch über den anstehenden Prozess, die Unmenschlichkeit des europäischen Grenzregimes und die Verbindungen von Seenotrettung und Antifaschismus.

Im „Einsatztrainingszentrum“ der Polizeischule in Eutin herrschte am 15. Januar 2020 rege Betriebsamkeit. Rund 300 Angehörige der Landespolizei von Schleswig-Holstein hatten sich dort ebenso eingefunden wie Landtagsvizepräsidentin Aminata Touré („Bündnis 90/Die Grünen“) und Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Anlass war die Verleihung des Titels „Schule ohne Rassismus — Schule mit Courage“ an die Polizeischule, die als bislang einzige polizeiliche Aus- und Fortbildungseinrichtung dem bundesweiten Netzwerk beigetreten ist.

Am Internationalen Frauentag am 8. März formten sich unter den Mottos „Keine mehr“, „Nous Toutes“ („Wir alle“) oder „Ni una menos“ („Nicht eine weniger“) Proteste gegen Tötungsdelikte an Frauen. In Lateinamerika werden Tötungen von Frauen bereits seit längerer Zeit als Femizide bezeichnet. Auch hierzulande findet der Begriff zunehmend Verbreitung. Doch was ist damit überhaupt gemeint? Und wie viele Femizide ereignen sich jährlich in Deutschland?