Artikel aus dem Ressort Schwerpunkt

Foto: protestfotografie.frankfurt
Antifaschistische Protestaktion am 23. Mai 2020 in Frankfurt am Main.
Zwischenbilanz unserer Aktionen gegen Corona-Leugner_innen

Im folgenden Artikel beschreiben wir unsere Erfahrungen aus neun Monaten Recherche und Gegenprotest zu Aktionen von Corona­­-Leug­ner_innen in Frankfurt. Darüber hinaus äußern wir uns dazu, wie die linke Bewegung weiterhin mit der verschwörungsideologischen und rechtsoffenen Protestszene umgehen sollte.

Interview mit Clemens Hötzel von der Beratungsstelle SABRA aus Düsseldorf

Wie ein roter Faden sieht sich Antisemitismus in unterschiedlicher Form durch die Proteste und Verschwörungserzählungen der Pandemieleugner*innen. Auf unsere Bitte hin sprach die LOTTA-Gastautorin Sabine Reimann mit Clemens Hötzel (CH), Mitarbeiter von „SABRA — Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit. Beratung bei Rassismus und Antisemitismus“, einer Einrichtung in Trägerschaft der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf, über dieses Thema.

Foto: Roland Geisheimer | attenzione
Auf der „Querdenken“-Demo am 29. August 2020 in Berlin war die AfD zahlreich vertreten.
Die AfD in Corona-Zeiten

Der Parteichef redete sich nicht etwa in Rage. Stattdessen war es eine kühl kalkulierte Entladung, die die rund 500 Delegierten in Kalkar erlebten. „Wir werden nicht mehr Erfolg erzielen, indem wir immer aggressiver, immer derber, immer enthemmter auftreten“, wetterte Jörg Meuthen beim AfD-Parteitag Ende November und schimpfte auf jene in der Partei, die sich wie „pubertierende Schuljungen“ oder „Politkasperle“ aufführten, „die nur allzu gerne rumkrakeelen und rumprollen“ würden.

Foto: PM Cheung Photography
Von „Regenbogenkriegern“ und „Reichsbürgern“

Seit Anfang April 2020 gingen in der Bundesrepublik Menschen auf die Straße, die die Corona-Pandemie und insbesondere ihre Gefährlichkeit verharmlosten oder gar leugneten. Ein vorläufiger Höhepunkt dieser Bewegung der Pandemie-Leugner*innen wurde im Mai 2020 erreicht. Nach einem Abflauen nahmen ab August vielerorts die Demonstrationen aber wieder zu — oder begannen in einigen Orten erst.

Foto: Kampagne "NS-Verherrlichung stoppen"
Kundgebung vor der ungarischen Botschaft in Berlin am 13. Februar 2021.
Internationale Proteste gegen geschichtsrevisionistische Naziaufmärsche

Seit Jahren gibt es Proteste gegen die geschichtsrevisionistischen Naziaufmärsche in Budapest und Sofia. Mit der Kampagne „NS-Verherrlichung stoppen“ (K.), der Antifa/AFA Sofia (A.S.) und Antifas aus Budapest (A.B.) sprachen wir über internationale Vernetzung und antifaschistische Interventionen.

Die „Identitäre Bewegung“ in Frankreich

Die „Identitäre Bewegung Deutschland“ ist weitgehend am Ende, aber (noch) eine legale Vereinigung. Die als „Génération identitaire“ bekannte französische Mutterorganisation, die von „neurechten“ Netzwerkern in den deutschsprachigen Raum übertragen wurde, ist hingegen im März 2021 verboten worden. Dieses Verbot darf in seiner Wirkung nicht überschätzt werden.

Die „Identitäre Bewegung“ (IB) am Ende

In unserer 50. Ausgabe im Winter 2012/13 haben wir uns erstmals mit dem damals neu aufkommenden Phänomen der Identitären Bewegung beschäftigt. Nachdem im Oktober 2012 in Frankreich die Génération identitaire ins Leben gerufen worden war, tauchten auch im deutschsprachigen Raum sehr schnell insbesondere in den Sozialen Medien unzählige Gruppen einer sogenannten Identitären Bewegung auf, die versuchte, sich als eine neue, rebellische und hippe Jugendbewegung zu inszenieren.

Foto: r-press
Einschätzung der Bewegung der Pandemie-Leugner*innen

Zu Beginn der Proteste gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie herrschte noch Unklarheit über die politische Verortbarkeit der Protestakteur*nnen. Mittlerweile weisen Berichterstattungen über Protestbeobachtungen und Auswertungen des Protestgeschehens in vielerlei Hinsicht deutlich auf eine rechte Radikalisierung des Akteursfeldes hin.

Eine Einleitung in den Schwerpunkt

Die Corona-Pandemie hat weltweit zu einem Ausnahmezustand geführt, dessen Folgen bislang noch nicht abzusehen sind. Die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in Deutschland gaben den Anlass zur Entwicklung einer neuen Protestbewegung, die seit Frühjahr 2020 das Demonstrationsgeschehen hierzulande maßgeblich geprägt hat, zum Teil mit Massenaufläufen im fünfstelligen Bereich.

Aktualität, Bedeutung, Ausprägungen und Reichweite eines zentralen rechten Feindbildes

Ende Mai 2020 ließ der US-amerikanische Präsident Donald Trump einmal mehr öffentlich verlauten, er wolle „die Antifa“ als terroristische Organisation verbieten lassen. Die deutsche Rechte feierte, die AfD for- derte im Bundestag ebenfalls ein Verbot „der Antifa“. Antifaschismus als Feindbild und Angriffe gegen Antifaschist*innen sind kein neues Phänomen, doch beides gewinnt angesichts des Erstarkens extrem rechter politischer Akteur*innen an Aktualität.