Artikel aus dem Ressort Schwerpunkt

LOTTA #89 |
Foto: News Oresund (CC-BY 2.0)
In Blümchen-Optik und mit dem Versprechen eine richtige Arbeiterpartei zu sein.
Von
Die „Schwedendemokraten“
Profiteure massiver Veränderungen

Innere Sicherheit und Phantasien von „Überfremdung“ und „Bevölkerungsaustausch“ sind für rechte Parteien zentrale Themen. In Schweden ist Schusswaffengewalt im öffentlichen Raum zu einem ernsthaften gesellschaftlichen Problem geworden. Auch der demographische Wandel ist sichtbar und fällt oft mit Spaltungen bezüglich ökonomischer Situation, Bildungsgrad und Wohnort zusammen. Die Situation ist komplex, und die sozialdemokratisch geprägten Regierungen der letzten Jahre haben es versäumt, umfassend einzugreifen. Das Ergebnis ist dramatisch und hat den Erfolg der rechten „Sverigedemokraterna“ wesentlich mitbestimmt.

LOTTA #89 |
Foto: YouTube
"No Meloni Day": In ganz Italien protestierten Studierende am 18. November 2022.
Von und
Droht ein extrem rechter Block in der „Europäischen Union“?
Allianzbestrebungen der europäischen Rechtsaußen-Parteien

Die multiplen Krisenerscheinungen verstärken in Europa die politische Polarisierung und öffnen Räume für eine modernisierte extreme Rechte. Rechtsaußen-Parteien gewannen in vielen EU-Ländern an Einfluss und sind mittlerweile sogar Teil von Regierungskoalitionen. Aktuell wird von Rechtsaußen versucht, neue Allianzen auf EU-Ebene zu knüpfen und einen einflussreichen antiliberalen Machtblock verbündeter Natio­nalist:innen zu formieren. Noch verhindert besonders der russische Angriffskrieg auf die Ukraine eine solche europäische Allianz.

LOTTA #89 |
Von
Wahlerfolge der extremen Rechten in Europa
Eine Einleitung in den Schwerpunkt

Europäische Rechtsaußen-Parteien greifen nach der Regierungsmacht — oder kommen ihr zumindest gefährlich nahe. Am 10. April 2022 erreichte Marine Le Pen, Kandidatin des Rassemblement National (RN) im ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl den zweiten Platz. Sie zog in die Stichwahl ein, wo sie, wie bereits 2017, Emmanuel Macron unterlag.

LOTTA #87 |
Foto: Pixelarchiv
Wenigstens ein Teilnehmer stand am 1. Mai 2022 in Dortmund noch zur NPD.
Von
„Wie geht’s weiter, NPD?“
Von einer Wahlpartei zum „Netzwerker und Dienstleister des patriotischen Protests“?

Am 14. und 15. Mai 2022 fand im hessischen Altenstadt der Bundesparteitag der NPD statt. Er sollte die Weichen für eine Neuausrichtung der Partei stellen: bei der Strategie und auch beim Namen. Mit dem neuen Namen wurde es am Ende nichts, aber die Spaltung der Partei zeigte sich deutlich.

LOTTA #87 |
Foto: Max Gerlach
Nur noch knapp 50 Neonazis kamen 2021 zum jährlichen Aufmarsch nach Remagen.
Von
„Nationale Sozialisten“ im Abseits?
Neonazi-Szene und extreme Rechte im Wandel

Die extreme Rechte war in den vergangenen Jahren von Entwicklungen geprägt, die gegenläufig scheinen. Zum einen formierten und radikalisierten sich unter Labels wie PEGIDA zehntausende Rechte, die politisch bislang eher unauffällig gewesen waren, und es etablierte sich mit der AfD eine Rechtsaußen-Partei. Demgegenüber verloren Strukturen an Bedeutung, die den organisierten Neonazismus in den vergangenen Dekaden geprägt hatten. Hierzu zählen insbesondere die NPD und die „Freien Kameradschaften“. Im virtuellen Raum entstanden indes völlig neue Netzwerk- und Organisationsformate.

LOTTA #87 |
Von
Die Neonazi-Szene im Wandel
Einleitung in den Schwerpunkt

Wer in den 1990er und 2000er Jahren Vorträge über Neonazismus oder die extreme Rechte insgesamt besuchte, erinnert sich heute gewiss an die obligatorischen Folien, die dort präsentiert wurden. Sie zeigten Kreise in verschiedenen Größen, die sich teilweise überlappten. In den größeren Kreisen stand etwa „NPD“, „Freie Kameradschaften“ und „rechte Jugendkultur/RechtsRock“, die Überschneidungen der Kreise stellten die Schnittmengen zwischen den Gruppen und Spektren dar.

LOTTA #86 |
Von
Parteiischer Journalismus in Kassel
Die eigenen Geschichten in die Öffentlichkeit zu bringen

Über Journalismus herrscht die Meinung vor, er müsste „neutral” sein. Und ist deswegen oft vor allem eines: beliebig. Seit etwa zwei Jahren arbeiten wir in Kassel an einer Plattform für kritischen Lokaljournalismus. Damit wollen wir denen eine Stimme in der Öffentlichkeit geben, die sonst nicht gehört werden. Wie wichtig das ist, zeigt sich auch bei rassistischen Vorfällen.

LOTTA #86 |
Foto: Protestfotografie FFM
Von
Beuths Kampf um Deutungshoheit
Die „Besondere Aufbauorganisation Hessen R“

Nach dem Mord an Walter Lübcke wurde der hessische Polizeiapparat im Bereich „politisch motivierter Kriminalität“ stark ausgebaut. Innenminister Peter Beuth kann seither mit beeindruckenden Zahlen in „Hessens Kampf gegen Rechts“ aufwarten. Welche Qualität und Konsequenzen die Maßnahmen haben, ist für die Öffentlichkeit allerdings kaum nachvollziehbar. Ziel der Strategie ist die Kontrolle über Informationen und damit auch die Deutungshoheit über das Themenfeld „Rechtsextremismus“.

LOTTA #86 |
Foto: Protestfotografie FFM
Von und
Von Skandal zu Skandal
Der Umgang mit extrem rechten Vorfällen in Hessen

„Wer gegen die Nazis kämpft, der kann sich auf den Staat nicht verlassen“. Auf kaum ein anderes westdeutsches Bundesland passt der Satz von Esther Bejarano so gut wie auf Hessen, ist dieses Bundesland doch in den vergangenen zehn Jahren zum Synonym für einen skandalösen staatlichen Umgang mit rechter Gewalt geworden.

LOTTA #86 |
Von
„Kein Weg vorbei“
Interview mit „NSU-Watch“

Der Imageslogan „An Hessen führt kein Weg vorbei“, den sich die landeseigene Werbeagentur ausdachte, beschreibt treffend die Rolle Hessens beim Thema rechter Terror, dachte sich das Netzwerk „NSU-Watch“ und benannte ihr neues Projekt in Anlehnung daran. Caro Keller, Redakteurin bei „NSU-Watch“, stellt die bei Redaktionsschluss der LOTTA noch im Aufbau befindliche Webseite vor und erklärt, warum sich Hessen als Beispiel eignet, um ein Umdenken bei diesem Thema zu erkämpfen.