LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

­Mit dem „Zentrum Rheinhessen“ verfügt die AfD über eine neue Immobilie in Mainz. Zeitgleich driften der Landesverband und die Betrei­ber­:in­nen der „Fassfabrik“ im Westerwald auseinander. Die beiden Zen­tren repräsentieren unterschiedliche extrem rechte Vernetzungen der AfD in RLP.

Bei der „Wahlparty“ der AfD versuchte man am Wahlabend, gute Miene zum — aus eigener Sicht — bösen Spiel zu machen. Freudig beklatscht wurden die fünfeinhalb, sechs Prozent, als die Prognosen der Fernsehanstalten über die Bildschirme flimmerten. Spitzenkandidat Markus Wagner sagte es in jedes erreichbare Mikrofon: Die AfD habe doch geschafft, was noch keiner anderen neuen Partei gelungen sei — zum zweiten Mal angetreten und zum zweiten Mal ins Parlament eingezogen.

Die AfD ist kein ausschließliches Ost-Phänomen, aber wegen der viel tieferen Verankerung zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen ist die AfD dennoch ein Phänomen im Osten. Den Anspruch, Avantgarde-Partei der rechten Bewegung zu sein, konnte sie allerdings nicht einlösen. Sie droht zunehmend als „etablierte“ Wahlpartei wahrgenommen zu werden.

Am 14. März findet in Hessen die Kommunalwahl statt. Nach Bayern und Nordrhein-Westfalen ist es erst die dritte (Kommunal-) Wahl seit Ausbruch der Corona-Pandemie, gleichzeitig gilt die Wahl in Hessen als Stimmungstest für die im Herbst anstehende Bundestagswahl.

Auf gerade einmal 5,1 Prozent kam die AfD bei den Kommunalwahlen am 13. September 2020 in NRW. Gehofft hatte sie mindestens auf das Doppelte. Die Fortsetzung der internen Auseinandersetzungen ist garan- tiert. Der Landesverband bleibt tief gespalten.

Die Leugnung des menschengemachten Klimawandels und extrem rechte Inhalte in harmloser Aufmachung sind die Themen der YouTuberin Naomi Seibt. Die 20-Jährige bespielt ihren Kanal seit Mai 2019 mit Erfolg. Bisher waren verschwörungsideologische Inhalte eher subtil vertreten, das ändert sich seit Kurzem.

Am 21. März 2020 hat die AfD Bielefeld Florian Sander zu ihrem neuen kommissarischen Kreissprecher gewählt. Ihm wird vorgeworfen, er vertrete sozialistische Positionen und ziehe Mitglieder aus dem linken Spektrum zur AfD. Grund genug, sich die Positionen Sanders, der ein umtriebiger Autor diverser extrem rechter Publikationen ist, genauer anzuschauen.

Nach dem Thüringer Wahldebakel war die „Werteunion“ in aller Munde. In den Feuilletons galt diese Rechtsaußenformation innerhalb der Union plötzlich als Ausgangspunkt zur Durchbrechung des Cordon sanitaire zur extremen Rechten. Doch ein genauerer Blick in das Innere der CDU/CSU offenbart tiefere Risse im Unionsspektrum. Ein radikalisierter Teil hat schon vor geraumer Zeit die Tür für Konservative nach Rechtsaußen geöffnet.

Mit der neuen Online-Seite „FritzFeed“ soll die rechte Medienlandschaft um ein vermeintlich lustiges Angebot für eine junge Zielgruppe erweitert werden. Wer den Herausgeber und die Autor*innen recherchiert, stößt schnell auf Verbindungen zur AfD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag – und zur „Identitären Bewegung“.