AfD

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Timm Kellner (l.) spricht bei einer Veranstaltung des AKK.
Ein stets bemühter rechter Medienmacher

2010 schied der ehemalige Polizist aus dem aktiven Dienst aus, seitdem versucht er sich als Publizist. Timm Kellner aus Horn-Bad Meinberg (Kreis Lippe, NRW) ist ein rechter Medienaktivist, relativ erfolgreicher „YouTuber“ und Präsident seines eigenen Motorradclubs.

Die Rolle von Korporierten in den Parlamenten

Die Anzahl korporierter Bundestagsabgeordneter hat zugenommen. Vor allem in der „Alternative für Deutschland“ (AfD) haben Verbindungsstudenten, allem voran Burschenschafter, ein Betätigungsfeld gefunden. Das Ziel einer Burschenschafterpartei ähnlich der österreichischen FPÖ ist zwar noch ein gutes Stück entfernt; die Möglichkeiten für Korporierte, Einfluss auf die Parlamente auszuüben, scheinen jedoch so gut zu sein wie lange nicht mehr.

Foto: Sebastian Weiermann
Die NRW-AfD nach dem Landesparteitag in Kalkar

Die nordrhein-westfälische AfD hat Anfang Oktober einen neuen Vorstand gewählt – ganz ohne die Anhänger des „Flügels“. Kaum weniger radikal, aber „gemäßigter“ im Tonfall und nicht so „ostig“ und völkisch-nationalistisch wie Björn Höcke. Zumindest vorläufig könnte etwas mehr Ruhe einkehren im größten Landesverband. Doch diese Ruhe könnte trügerisch sein.

Foto: Melanie Wenger / European Union 2019
Extrem rechte Parteien und die EU-Parlamentswahl 2019

Die extreme Rechte in den Ländern der EU bietet nach den jüngsten Europawahlen, die zwischen dem 23. und dem 26. Mai stattfanden, ein zerklüftetes Bild. Zu ihrer Auswertung kann noch die nationale Parlamentswahl in Dänemark vom 5. Juni hinzugezogen werden.

Foto: Jan Maximillian Gerlach
Der aus der Landtagsfraktion ausgeschlossene Jens Ahnemüller (l.).
Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag

­Am 1. Juli durfte sich Uwe Junge als gemäßigter AfD-Mann in der Fernsehsendung „Hart aber fair“ präsentieren. So gibt sich der Fraktionsvorsitzende auch im Landtag. Die weniger strategische Arbeit übernehmen Abgeordnete aus der zweiten Reihe — und die sind schon seit Längerem zum Angriff übergegangen. Ein Rückblick auf drei Jahre AfD im Mainzer Landtag.

Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag

In den ersten sechs Monaten blieben Eklats rund um die AfD-Fraktion im hessischen Landtag weitestgehend aus. Zwar ist der Ton der AfD in einigen ihrer Anfragen rauer, insgesamt versucht sie derzeit aber, sich als demokratisch legitimierte Partei, mit der Realpolitik zu machen ist, darzustellen und schluckt Rückschläge ungewohnt kleinlaut. Für Aufsehen sorgten Abgeordnete eher außerhalb des Parlamentes.

Foto: PM Cheung
Vertreter des "Flügels": Der Landtagsabgeordnete Christian Blex (r.).
Die AfD-Fraktion im Landtag NRW

Im Mai 2017 zog die AfD mit zunächst 16 Angeordneten in den Düsseldorfer Landtag ein. Bereits nach fünf Monaten war die Fraktion auf 13 Mitglieder geschrumpft, die internen Streitigkeiten aber dauern bis heute an. Akzente konnte die AfD mit ihrer durchaus professionellen parlamentarischen Arbeit bislang nur wenige setzen.

Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde
Zwischenbilanz zur AfD im Bundestag

Halbzeitpause im Bundestag, auch wenn niemand genau weiß, wie lange die zweite Halbzeit dauern wird. Knapp zwei Jahre sind seit der letzten Bundestagswahl vergangen und die Dauerkrise der Großen Koalition ist Ausdruck politischer Instabilität, für die die AfD weniger Ursache als Ausdruck ist. Deren Bundestagsfraktion hat in den vergangenen 21 Monaten die Möglichkeiten des Parlamentarismus zur politischen Achsenverschiebung nach rechts genutzt.

Eine Einleitung in den Schwerpunkt

Seit Herbst 2018 ist die Alternative für Deutschland (AfD) in sämtlichen Landesparlamenten vertreten. Auch im Bundestag verfügt sie über eine relativ große Fraktion. Damit ist ihr gelungen, was bisher keine Rechtsaußen-Partei nach dem Zweiten Weltkrieg geschafft hat: die Festsetzung im parlamentarischen System der Bundesrepublik.

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AfD-Vorzeigemalocher Guido Reil (r.)
Die „Alternative für Deutschland“ vor der Europawahl

Hans-Thomas Tillschneider ist auch in der AfD eine umstrittene Figur. Die einen hassen ihn, weil er mit all seiner Radikalität abschreckt. Die anderen schätzen ihn, weil der Chef der „Patriotischen Plattform“ zuverlässig die Stichworte zur Radikalisierung der AfD liefert. An diesem Januartag im sächsischen Riesa aber spricht er beim Parteitag den meisten im Saal aus dem Herzen: „Seien wir ehrlich“, sagt er, „wenn wir die EU in unserem Sinne reformieren würden, dann bliebe von ihr nichts mehr übrig.“