AfD

Onlineausgabe |
Foto: Sebastian Weiermann
Die NRW-AfD nach dem Landesparteitag in Kalkar

Die nordrhein-westfälische AfD hat Anfang Oktober einen neuen Vorstand gewählt – ganz ohne die Anhänger des „Flügels“. Kaum weniger radikal, aber „gemäßigter“ im Tonfall und nicht so „ostig“ und völkisch-nationalistisch wie Björn Höcke. Zumindest vorläufig könnte etwas mehr Ruhe einkehren im größten Landesverband. Doch diese Ruhe könnte trügerisch sein.

Foto: Jan Maximillian Gerlach
Der aus der Landtagsfraktion ausgeschlossene Jens Ahnemüller (l.).
Die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag

­Am 1. Juli durfte sich Uwe Junge als gemäßigter AfD-Mann in der Fernsehsendung „Hart aber fair“ präsentieren. So gibt sich der Fraktionsvorsitzende auch im Landtag. Die weniger strategische Arbeit übernehmen Abgeordnete aus der zweiten Reihe — und die sind schon seit Längerem zum Angriff übergegangen. Ein Rückblick auf drei Jahre AfD im Mainzer Landtag.

Foto: PM Cheung
Vertreter des "Flügels": Der Landtagsabgeordnete Christian Blex (r.).
Die AfD-Fraktion im Landtag NRW

Im Mai 2017 zog die AfD mit zunächst 16 Angeordneten in den Düsseldorfer Landtag ein. Bereits nach fünf Monaten war die Fraktion auf 13 Mitglieder geschrumpft, die internen Streitigkeiten aber dauern bis heute an. Akzente konnte die AfD mit ihrer durchaus professionellen parlamentarischen Arbeit bislang nur wenige setzen.

Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde
Zwischenbilanz zur AfD im Bundestag

Halbzeitpause im Bundestag, auch wenn niemand genau weiß, wie lange die zweite Halbzeit dauern wird. Knapp zwei Jahre sind seit der letzten Bundestagswahl vergangen und die Dauerkrise der Großen Koalition ist Ausdruck politischer Instabilität, für die die AfD weniger Ursache als Ausdruck ist. Deren Bundestagsfraktion hat in den vergangenen 21 Monaten die Möglichkeiten des Parlamentarismus zur politischen Achsenverschiebung nach rechts genutzt.

Eine Einleitung in den Schwerpunkt

Seit Herbst 2018 ist die Alternative für Deutschland (AfD) in sämtlichen Landesparlamenten vertreten. Auch im Bundestag verfügt sie über eine relativ große Fraktion. Damit ist ihr gelungen, was bisher keine Rechtsaußen-Partei nach dem Zweiten Weltkrieg geschafft hat: die Festsetzung im parlamentarischen System der Bundesrepublik.

Foto: Robert Rutkowski
AfD-Vorzeigemalocher Guido Reil (r.)
Die „Alternative für Deutschland“ vor der Europawahl

Hans-Thomas Tillschneider ist auch in der AfD eine umstrittene Figur. Die einen hassen ihn, weil er mit all seiner Radikalität abschreckt. Die anderen schätzen ihn, weil der Chef der „Patriotischen Plattform“ zuverlässig die Stichworte zur Radikalisierung der AfD liefert. An diesem Januartag im sächsischen Riesa aber spricht er beim Parteitag den meisten im Saal aus dem Herzen: „Seien wir ehrlich“, sagt er, „wenn wir die EU in unserem Sinne reformieren würden, dann bliebe von ihr nichts mehr übrig.“

Die Debatte um die Anschläge von Bottrop und Essen

Das Auto als Waffe. Mehrmals raste in der Silvesternacht ein Mann mit seinem PKW in feiernde Menschengruppen – zuerst in Bottrop, wenig später in Essen – und verletzte dabei acht Menschen. Alle Opfer haben eine familiäre Migrationsgeschichte. In der politischen Debatte zeigte sich einmal mehr die Tendenz zur Pathologisierung rassistisch motivierter Täter. Und es wurde deutlich, wie weit extrem rechte Narrative mittlerweile reichen.

Foto: mirimineta
Identitätspolitik und Klassenkampf müssen sich keineswegs ausschließen

Seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten ist eine Argumentation weit verbreitet. Demnach habe sich die Linke in den letzten Jahren nur auf die Anliegen von Minderheiten konzentriert. Soziale Ungleichheit und deren Bekämpfung sei aus dem Blick geraten. Kurz: Identitätspolitik habe den Klassenkampf abgelöst. Diese Entwicklung habe schließlich auch den Aufstieg der Ultrarechten beflügelt, wenn nicht sogar ausgelöst.

Die „Hessen Depesche“ als Schnittstelle der konservativen und extremen Rechten

Mit ihrem blauen Bembel und dem Hessenlöwen geriert sich die „Hessen Depesche“ als harmlose Lokalnachrichtenseite — tätigt man allerdings ein paar Klicks, stößt man schnell auf reißerische Überschriften, ungekennzeichnete Werbebeiträge und VertreterInnen der konservativen bis extremen Rechten.

Foto: LOTTA
Politisches Trolling von rechts

Rechte Aktivist_innen nutzen seit Jahren diverse Trollingtechniken, um Diskurse in öffentlichen Debatten zu platzieren. Sie versuchen durchaus erfolgreich, die Algorithmen der sozialen Netze so zu beeinflussen, dass ihre Themen sichtbar werden.