LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

NORDRHEIN-WESTFALEN - Mit der NPD, "Die Rechte", "pro NRW" und den "Republikanern" gibt es derzeitig vier nennenswerte extrem rechte Parteien in NRW, die Aktivitäten entfalten oder zumindest den Anschein erwecken möchten, dass sie dieses tun.

Bochum - Einen Anstieg politisch motivierter rechter Straftaten registrierte der zuständige  Polizeiliche Staatsschutz für die Stadt Bochum. Im Jahr 2011 seien 127 derartiger Strafttaten erfasst worden, 2010 waren es 114.

Westfalen – Seit Freitag ist das NPD-“Flaggschiff“, ein mit Parteiwerbung beklebter LKW, in NRW unterwegs. Auf ihrer „Deutschlandtour“ will die Neonazi-Partei „Flagge zeigen“ - auch in westdeutschen Städten und Regionen, in denen sie sonst mangels arbeitsfähiger Parteistrukturen kaum sichtbar ist. Die ersten Stopps in NRW waren am Freitag in Bielefeld und Münster.

In Bielefeld baute sich die NPD pünktlich um 11 Uhr auf dem Kronenplatz in der Fußgängerzone auf.

BOCHUM - Die NPD in Nordrhein-Westfalen sucht ein neues Domizil: Bis Ende Mai muss sie ihre lange Jahre genutzte Landesgeschäftsstelle in Bochum-Wattenscheid geräumt haben. Das Gebäude war im vergangenen November zwangsversteigert worden. Dies berichtet der "blick nach rechts“:

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/nrw-npd-sucht-neues-domizil

BOCHUM – Ein 50-jähriger Neonazi aus Bochum soll einen ausländerfeindlichen Angriff auf einen türkischstämmigen Fußgänger (60) begangen haben. Deshalb steht er nun vor Gericht, wie das WAZ-Internetportal „derwesten.de“ berichtet. Zum Prozessauftakt gab er sich völlig schweigsam. Der Angeklagte soll den 60-Jährigen grundlos angerempelt, angepöbelt und mit Pfefferspray besprüht haben. Zurzeit verbüßt er wegen einer anderen Straftat eine Haftstrafe. Zum Bericht bei „derwesten.de“:

BOCHUM – Kaum war er da, schon ist er wieder weg: Nur drei Tage war NPD-Parteichef Holger Apfel zur Unterstützung des Landtagswahlkampfs seiner nordrhein-westfälischen „Kameraden“ an Rhein und Ruhr unterwegs.

Nachdem am Mittwoch Wuppertal, Solingen und Düsseldorf sowie am Donnerstag Paderborn, Minden und Bielefeld auf dem Programm seiner Kundgebungstour gestanden hatten*, endete Apfels NRW-Visite am Freitag im Ruhrgebiet. In Essen, Bochum und Dortmund-Hombruch hielt die Partei kleine Kundgebungen ab.

BOCHUM – Nach einer rechtsextremen Straßenpöbelei in Bochum-Langendreer müssen die Täter nicht ins Gefängnis. Das entschied am Donnerstag das Bochumer Landgericht in einem Berufungsprozess, wie das WAZ-Internetportal „derwesten.de“ berichtet. Die Staatsanwaltschaft hatte wie schon in der ersten Instanz Haftstrafen beantragt, war damit aber auch diesmal nicht durchgekommen. Gegen den Haupttäter sind sieben weitere Anklagen anhängig, unter anderem wegen eines brutalen Überfalls. Zum Bericht bei „derwesten.de“:

BOCHUM – Der Bochumer NPD-Funktionär Markus Schumacher ist, wie erst jetzt bekannt wurde, Ende März zu einer dreimonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Außerdem muss er 100 Sozialstunden ableisten.

Über den Ausgang der Gerichtsverhandlung berichtete die Neonazi-„Kameradschaft Hamm“, die auch das Schusswort Schumachers in der Gerichtsverhandlung auf ihrer Internetseite dokumentierte.

Angeklagt war Schumacher, weil er in einer Rede zum „Heldengedenktag“ 2011 die SA-Losung „Alles für Deutschland“ gerufen hatte.

BOCHUM – Etwas mehr als sechs Wochen vor der Landtagswahl hat mit der NPD heute auch die zweite extrem rechte Partei, die am 13. Mai auf den Stimmzetteln stehen will, ihre Kandidatenliste aufgestellt.

Angeführt wird sie erwartungsgemäß vom Landesvorsitzenden Claus Cremer (Jahrgang 1979) aus Bochum. Ihm folgt Ariane Meise (1960) aus Niederkassel im Rhein-Sieg-Kreis.

RECKLINGHAUSEN/GELSENKIRCHEN – Wenn (Rechts-)Populisten untereinander zum großen Schlag ausholen und gegeneinander vor Gericht ziehen, dann bleiben Friedensbemühungen eines Richters wohl zwangsläufig ohne Erfolg. Killefitz, Hampelei, Zickenkrieg, Prinzipienreiterei?