LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

WESTFALEN-LIPPE – Zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages kandidierten mehrere extrem rechte Parteien. (nrwrex berichtete) Hier die Ergebnisse der Erst- und Zweitstimmen in den 30 Wahlbezirken von Westfalen und Lippe. Eine ausführliche Wahlanalyse lesen Sie in der kommenden Ausgabe von LOTTA, die am 7. Oktober erscheinen wird.

DÜSSELDORF – Am Freitag entschied der Landeswahlausschuss über die Zulassung der Landeslisten der Parteien zur Bundestagswahl am 22. September. Insgesamt werden im September 22 Parteien auf den Wahlscheinen stehen, darunter befinden sich mehrere aus dem Rechtsaußen-Spektrum. So konkurrieren sowohl die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD),  „Die Republikaner“ (REP) und  die „Bürgerbewegung pro Deutschland“ als auch die neugegründete „Die Rechte“ um die Gunst der WählerInnen.

ESSEN - Der nordrhein-westfälische Landesverband der NPD mit Sitz in Essen kündigte zwei Monate vor den Bundestagswahlen "über das gesamte Bundesland verteilte" Kundgebungen an, um "auf die Ideen und Ziele der sozialen Heimatpartei aufmerksam [zu] machen und den Bürgerinnen und Bürgern eine wirkliche Alternative zu den verbrauchten Altparteien aufzeigen".

ESSEN - Die nordrhein-westfälische NPD plant offenbar für Sonntag einen weiteren Landesparteitag, den zweiten innerhalb von nur fünf Wochen. Dies berichtet der "blick nach rechts" unter Bezugnahme auf die vom NPD-Bundesvorstand herausgegebenen „Nachrichten aus der Parteizentrale“. Die NPD-NRW hat ihre Landesliste für die Bundestagswahl schon vor Wochen bekanntgegeben, nrwrex berichtete.

Zum Bericht vom "blick nach rechts" geht es hier.

BERLIN/DÜSSELDORF - Mit Antisemitismus habe man nichts zu schaffen, beteuern Vertreter der rechtspopulistischen „pro“-Gruppierungen des Öfteren. Facebook-Einträge von „pro Deutschland“-Bundesgeschäftsführer Lars Seidensticker lassen aber Zweifel aufkommen, ob die Haltung wirklich so eindeutig ist. Seidensticker, dessen Partei bei der Bundestagswahl im September auch in Nordrhein-Westfalen antreten will, postete in den letzten Tagen im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Syrien zweimal Zeichnungen, deren antisemitische Konnotation kaum zu übersehen ist.

Senden – Nach der Schlappe der „Republikaner“ bei der Bundestagswahl am 27. September ist deren Führungsspitze mit dem Stuttgarter Bundesvorsitzenden Rolf Schlierer, seinem bayerischen Stellvertreter Johann Gärtner und der „geschäftsführenden stellvertretenden Bundesvorsitzenden“ Ursula Winkelsett aus dem münsterländischen Senden (Kreis Coesfeld) erneut und verschärft in die Kritik geraten.

Bochum – Während in Teilen der NPD nach dem schwachen Abschneiden bei der Bundestagswahl wieder eine Diskussion über den künftigen Kurs der Partei beginnt, hält der nordrhein-westfälische Landesvorstand davon offenbar wenig.

Düsseldorf - Überraschungen blieben bei der Bundestagswahl weitgehend aus, was das Abschneiden der Parteien der extremen Rechten in NRW betrifft. Die NPD konnte sich landesweit lediglich um 0,1 auf 0,9 Prozent verbessern - mit einem deutlichen Schwerpunkt im Ruhrgebiet einerseits und einer Fülle weißer Flecken vor allem in Ostwestfalen und im Münsterland andererseits. Die „Republikaner“ stagnierten bei 0,3 Prozent und konnten sich eigentlich nur noch auf ihre Verbände in Herne, Essen, Düsseldorf und Wuppertal stützen. Die DVU kam nicht über 0,1 Prozent hinaus.

Nach dem Wahldebakel der DVU wenden sich Parteigänger reihenweise der NPD zu. Auch die "Republikaner" müssen künftig auf die staatliche Parteienfinanzierung verzichten.

Ein ausführlicher Bericht des "blick nach rechts" zu den Ergebnissen von NPD, DVU und "Republikanern" bei der Bundestagswahl und zu ersten Konsequenzen findet sich hier:

http://www.bnr.de/content/neuformierung

Zahlen, Zahlen, Zahlen: An dieser Stelle werden aktuell am Sonntagabend die Zweitstimmen-Ergebnisse der extrem rechten Parteien aus den 64 Bundestagswahlkreisen in NRW veröffentlicht. Bei NPD und „Republikanern“ werden Gewinne oder Verluste im Vergleich zur Bundestagswahl 2005 angegeben, bei der DVU nicht, weil die „Deutsche Volksunion“ vor vier Jahren auf eine Kandidatur verzichtete.