LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

DUISBURG - Seit gestern kündigt der Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen NPD, der Bochumer Claus Cremer, für den 1. Mai eine "Regionaldemonstration" seiner Partei in Duisburg an. Das Motto lautet: "Arbeitsplätze schaffen statt Asylflut fördern! Am 25.05.: Europa wählt rechts, NRW wählt NPD."

Die NPD-Demonstration findet damit am gleichen Tage wie der Aufmarsch der neonazistischen Konkurrenzpartei "Die Rechte" in Dortmund statt (nrwrex berichtete).  Nicht alle NPD-Parteifunktionäre können dem etwas abgewinnen: "Zwei 1.

BERLIN -  Seit gut eineinhalb Jahren befeuern die Bundesregierung sowie einige Medien und  Kommunalverwaltungen vor dem Hintergrund gestiegener Asylantragszahlen eine neue „Asyldebatte“. Geklagt wird  über „Belastungen“ für die Kommunen und einen angeblichen „Asylmissbrauch“. Extrem rechte Organisationen haben diese Vorlage dankbar aufgegriffen und zugespitzt. Vielerorts protestierten sie gegen Flüchtlinge und deren Unterbringung.

DÜSSELDORF - In "insgesamt 13" kreisfreien "NRW-Großstädten" mit "fast 5 Millionen Menschen" will "pro NRW" bei den nächsten Kommunalwahlen im Mai 2014 antreten. Hinzu kämen "zahlreiche Wahlantritte auf Kreisebene und in kreisangehörigen Städten". Das verkündete die Partei heute in einer Erklärung. Unerwähnt blieb hierbei erwartungsgemäß, dass es noch vor wenigen Monaten 16 kreisfreie Städte waren, für die "pro NRW" einen Wahlantritt angekündigt hatte.

1,4 Millionen weniger als noch in April

DUISBURG/ESSEN -  Vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf ist die "Bürgerbewegung pro NRW" mit ihrer Klage gegen das Verbot ihrer Kundgebungen am morgigen 9. November in Duisburg gescheitert. Das Gericht bestätigte das von der Duisburger Polizeipräsidentin erlassene Verbot. "Pro NRW" will nun die nächst höhere Instanz, das Oberverwaltungsgericht in Münster, einschalten. Notfalls gehe man bis vor das Bundesverfassungsgericht, heißt es bei "Pro NRW".

DUISBURG - Ausgerechnet am 9. November - dem Jahrestag der so genannten Reichspogromnacht, in der 1938 die Nazis in Deutschland Synagogen niederbrannten - will die selbsternannte "Bürgerbewegung pro NRW" zwei Kundgebungen in Duisburg abhalten. Wie das Internetportal "Der Westen" berichtet, hat die Duisburger Polizeipräsidentin Elke Bartels mittlerweile ein Verbot der Veranstaltungen erlassen.

DUISBURG - "So etwas passiert eben beim Fußball", kommentierte laut dem WAZ-Internetportal "derwesten.de" die Duisburger Polizei am Wochenende nach einem MSV-Heimspiel einen Angriff rechter Hooligans der "Division Duisburg" auf Angehörige der antirassistischen "Kohorte Ultras".  Hierbei soll es mehrere Verletzte gegeben haben.

WITTEN/HATTINGEN/DUISBURG - Gleich sechs Kundgebungen will die rechtspopulistische "Bürgerbewegung pro NRW" in den nächsten Wochen im Ruhrgebiet abhalten. Am Samstag, den 19. Oktober will man in Witten und Hattingen gegen zwei Moscheebauvorhaben demonstrieren.

Seit 2010 übt die Bundesregierung massiv Druck auf die Nicht-EU-Staaten Südosteuropas aus, die Einreise von Roma in die EU zu stoppen. Die Folgen sind erhebliche Menschenrechtsverletzungen in den betroffenen Ländern – und eine Verschärfung der Übergriffe gegen Roma in Deutschland.

Am Rande von Protest- und Alternativbewegungen entstehen meist auch Archive. Manchmal werden sie bewusst aufgebaut, manchmal bilden sie sich unter der Hand als Begleitprodukte politischer Arbeit. Manche Archive sind gut geordnet, andere lassen nur schwer eine Ablagesystematik erkennen. Manchmal nehmen sie ziemlich viel Platz in Anspruch, manchmal füllen sie nur ein paar Regale. Spätestens dann, wenn sich die Gruppen und Bewegungen auflösen, die sie beherbergen, stellt sich die Frage nach dem Sinn und der Zukunft dieser Sammlungen.

BOCHUM/ESSEN/DUISBURG/WITTEN/HATTINGEN/WÜRSELEN - Drei Kundgebungen in der bereits bekannten Wanderzirkus-Form möchte die selbsternannte "Bürgerbewegung pro NRW" am 5. Oktober durchführen. Noch im Oktober soll eine "Doppeldemo" in Witten und Hattingen (Ennepe-Ruhr-Kreis) folgen. Zuvor steht aber erst einmal am 13. September eine "Protestkundgebung" vor dem Würselener Rathaus an, etwa sieben Kilometer von Aachen entfernt.