LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

Das Auto als Waffe. Mehrmals raste in der Silvesternacht ein Mann mit seinem PKW in feiernde Menschengruppen – zuerst in Bottrop, wenig später in Essen – und verletzte dabei acht Menschen. Alle Opfer haben eine familiäre Migrationsgeschichte. In der politischen Debatte zeigte sich einmal mehr die Tendenz zur Pathologisierung rassistisch motivierter Täter. Und es wurde deutlich, wie weit extrem rechte Narrative mittlerweile reichen.

ESSEN/KÖLN - Für den 28. November 2015 ist ein Schweigemarsch gegen Merkels Flüchtlingspolitik in Essen-Rüttenscheid angemeldet. Dies hat die Polizei bestätigt. Die Versammlung, die um 13 Uhr an der Rüttenscheider Straße 3 starten soll, wird von der Facebookseite „Nicht links, nicht rechts!“, die allerdings nur von 15 Personen „geliked“ wird.
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KÖLN – Das Verwaltungsgericht Köln hat gestern das von der Polizei erlassene komplette Demonstrationsverbot für die „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) aufgehoben, weil es nicht rechtmäßig ist. Damit wurde dem Antrag des Anmelders, Dominik Roeseler von „pro NRW“, teilweise stattgegeben. Das Gericht erklärte, dass eine Kundgebung stattfinden dürfe, für die die Polizei aber Auflagen anordnen dürfe. Ein Demonstrationszug ist weiterhin untersagt.
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ESSEN/BIELEFELD – Zwei rassistische Gruppierungen mit neuen Labeln haben Aufmärsche in NRW angekündigt. In Bielefeld hat „PEGIDA NRW/Region OWL“ einen Aufmarsch am 20. Juli angemeldet. Die Gruppe „Widerstand Ost West“ um Ester Seitz bildete jüngst einen Ableger in NRW.  [...]

KÖLN/ESSEN - „Köln 2.0 – friedlich und gewaltfrei gegen islamischen Extremismus“ - unter diesem Motto hat der „pro NRW“ -Vize Dominik Roeseler für den 25. Oktober 2015 einen Aufmarsch angemeldet. Dies wurde durch Recherchen von „Faszination Fankurve“ bekannt. [...]

NRW – Seit Anfang der Woche steuert die NPD mit einem als Werbeträger dienenden LKW täglich mehrere Städte im Rheinland und in Westfalen an, um dort kurze Kundgebungen durchzuführen. Mit dieser so genannten „NRW-Flaggschifffahrt“ versucht die Partei im Vorfeld des 1. Mai Aufmerksamkeit für ihre am Freitag in Mönchengladbach stattfindende Demonstration zu gewinnen.
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KÖLN - 50 Personen aus dem Spektrum der „Hooligans gegen Salafisten“ planten vermutlich, am Sonntagabend, den 18. Januar, eine Kundgebung zum Gedenken an den NSU-Anschlag in der Probsteigasse zu stören oder anzugreifen. Die teils vermummte Gruppe war nur durch Zufall aufgefallen, als sie zielstrebig in Richtung Probsteigasse stürmte.

ESSEN – Fällt der Aufmarsch der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) am 18. Januar in Essen aus, weil die OrganisatorInnen auf eine Klage gegen das durch die Essener Polizeipräsidentin erlassene Versammlungsverbot verzichten? [...]