LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

Europäische Rechtsaußen-Parteien greifen nach der Regierungsmacht — oder kommen ihr zumindest gefährlich nahe. Am 10. April 2022 erreichte Marine Le Pen, Kandidatin des Rassemblement National (RN) im ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahl den zweiten Platz. Sie zog in die Stichwahl ein, wo sie, wie bereits 2017, Emmanuel Macron unterlag.

Verschiedene Spektren der extremen Rechten arbeiten grenzüberschreitend in Europa zusammen, sei es auf Parteienebene im Europaparlament oder im subkulturellen Bereich in der RechtsRock-Szene. Auch Neonazi-Strukturen wie „Die Rechte“ und „Der III. Weg“ aus Deutschland pflegen Kontakte ins europäische Ausland.

Die „Identitäre Bewegung“ (IB) gibt sich popkulturuell, medienaffin und proeuropäisch. Die Zusammenarbeit zwischen Aktivist_innen verschiedener europäischer Länder wird dabei als „Multikulturalität“ dargestellt. Die „Identitären“ vertreten jedoch eine völkische und exklusive Auffassung von Europa, in der Gewalt gegen ethnische Minderheiten und alle, die nicht zum „Volk“ gehören, angelegt ist. Sie versuchen diesen Worten auch Taten folgen zu lassen.

Immer wieder heißt es, die extreme Rechte sei „antieuropäisch“ eingestellt. Nichts könnte falscher sein. Zwar trifft es zu, dass die extreme Rechte die „Europäische Union“ in ihrer heutigen Form ablehnt und sie rückbauen oder gar ganz beseitigen will. Doch hat sie gleichzeitig durchaus eigene Vorstellungen von Europa entwickelt, die nach dem Zweiten Weltkrieg zuweilen mit dem Begriff „Nation Europa“ bezeichnet wurden und heute vor allem als „Europa der Vaterländer“ beschrieben werden. Auch hat sie „Europa“ immer wieder ideologisch überhöht — zuletzt etwa als „Abendland“.