institutioneller Rassismus

Eine Einleitung in den Schwerpunkt

In der letzten Ausgabe berichteten wir über den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Landtag von NRW, der sich mit dem Tod von Amad A. in der JVA Kleve beschäftigt (vgl. LOTTA #77, S. 53ff.) Mittlerweile wird immer deutlicher, dass die Ursachen der widerrechtlichen Inhaftierung von Amad A. und seines Todes im institutionellen Rassismus der Polizei und Justiz zu suchen sind.

Foto: Tim Wagner
Erste Befunde der Kampagne „Death in Custody“

Regelmäßig sterben in Deutschland Menschen in Gewahrsam oder durch Polizeischüsse. Offizielle Statistiken werden dazu nicht veröffentlicht. Die Todesfälle der letzten Zeit — Hussam Fadl, Amad A., Matiullah Jabarkhil, Rooble Warsame, William Tonou-Mbobda, Aman A., Adel B., um nur einige der Opfer zu nennen, deren Namen bekannt sind — legen indessen nahe, dass People of Color (PoC) ein besonders hohes Risiko laufen, in staatlicher „Obhut“ ihr Leben zu verlieren oder durch die Polizei getötet zu werden; ein Hinweis auf rassistische Strukturen.

Foto: @infozentrale
Interview mit den Anwälten der Familie von Amad A.

Im November 2019 stellte die Staatsanwaltschaft Kleve das Ermittlungsverfahren wegen Freiheitsberaubung gegen die an der Inhaftierung von Amad A. beteiligten Polizeibeamt*innen und JVA-Bediensteten ein. Wir sprachen mit den Anwälten Eberhard Reinecke und Sven Tamer Forst. Sie vertreten die Familie von Amad A. und haben Beschwerde gegen die Einstellung der Ermittlungen eingelegt.

Foto: @infozentrale
Spurensuche nach dem Tod in der JVA Kleve

Nach dem Tod des in der Justizvollzugsanstalt Kleve unrechtmäßig inhaftierten Amad A. im September 2018 hat beharrliches Nachfragen von Angehörigen und kritischen Journalist*innen Widersprüche in den behördlichen Erklärungsversuchen und institutionell rassistische Strukturen offenbart.