LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

Am 14. und 15. Mai 2022 fand im hessischen Altenstadt der Bundesparteitag der NPD statt. Er sollte die Weichen für eine Neuausrichtung der Partei stellen: bei der Strategie und auch beim Namen. Mit dem neuen Namen wurde es am Ende nichts, aber die Spaltung der Partei zeigte sich deutlich.

Am 14. März findet in Hessen die Kommunalwahl statt. Nach Bayern und Nordrhein-Westfalen ist es erst die dritte (Kommunal-) Wahl seit Ausbruch der Corona-Pandemie, gleichzeitig gilt die Wahl in Hessen als Stimmungstest für die im Herbst anstehende Bundestagswahl.

Letztendlich sorgte die Landtagswahl in Hessen am 28. Oktober für keine großen Überraschungen. Vielmehr wurden die Prognosen und Trends der letzten Wochen im Wesentlichen bestätigt. Dass es bei einer schwarz-grünen Landesregierung bleiben könnte, liegt an den Grünen, welche die enormen Verluste der CDU ausgleichen konnten und mit knapp 20 Prozent zur zweitstärksten Partei wurden. Aber auch die AfD muss als Wahlgewinnerin betrachtet werden. Die NPD versinkt hingegen in der parteipolitischen Bedeutungslosigkeit.

In Hessen soll es eine Neuerung in Sachen Nazi-Events geben: Ein in der Szene kursierender Flyer bewirbt ein Konzert am 30. November 2018, für das ein „Club H5“ verantwortlich zeichnet. Unter dem Motto „Rock against Communism“ wird ein „Balladenabend“ mit „Kategorie C“, „Nahkampf“, „Randgruppe Deutsch“ und einem „Überraschungs Liedermacher“ angekündigt. Ein genauerer Blick zeigt jedoch: das Konzept ist neu, Location und Organisatoren aber altbekannt.

Angesichts des aktuellen Höhenflugs der AfD stehen noch weiter rechts angesiedelte Wahlparteien auch in NRW vor einem Problem. Zwar hat es noch nie eine der ihren geschafft, in den Landtag einzuziehen, immerhin aber erzielten NPD, pro NRW und Die Republikaner bei früheren Landtagswahlen alle schon einmal Ergebnisse oberhalb von 1,0 Prozent.

Die „Identitäre Bewegung“ (IB) inszeniert sich als rechte Jugendbewegung für Europa und möchte mit militantem Neonazismus vorgeblich nichts zu tun haben. Die Identitären seien die Erben der „Neuen Rechten“, die jedoch die „intellektuelle Eitelkeit“ durchbrochen hätten, schreibt Martin Sellner, führender Kopf der österreichischen IB Wien 2015 in den „Burschenschaftlichen Blättern“. Ob bei der IB von einer eigenständigen „Bewegung“ die Rede sein kann, sei dahingestellt.

„Ihr seid die Erfurter Westdeutschlands“, ruft Björn Höcke am 13. Mai 2016 in Paderborn dem Publikum zu. Wer nachzählte, rieb sich verwundert die Augen, denn vor der Bühne standen nicht Tausende wie bei den Kundgebungen der AfD in Erfurt, sondern nur 400 bis 450 Teilnehmende. Vielleicht meinte Höcke aber nicht die Anzahl, sondern die weit rechts stehende inhaltliche Ausrichtung der Zuhörer_innen.