LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

DÜSSELDORF/DORTMUND/BONN/CHEMNITZ - Eigentlich hatte sich Felix Menzel (Chemnitz), Hauptakteur des „neurechten“ Online-Magazins "Blaue Narzisse", den Vor- und Ablauf seines diesjährigen rechtsintellektuellen Messekongresses und Vernetzungstreffens "Zwischentag" am 6. September völlig anders vorgestellt. Nachdem der "Zwischentag" 2012 und 2013 mit bis zu 700 TeilnehmerInnen in Berlin stattgefunden hatte – wenn auch nicht störungsfrei –, plante man nun eine allmähliche Ausdehnung auf das gesamte Bundesgebiet. Doch der erste Versuch außerhalb Berlins wurde zur Schnitzeljagd.

WUPPERTAL - Zu einer Kundgebung unter dem Motto "Für ein nationales Jugendzentrum“ ruft der Wuppertaler Kreisverband der "Die Rechte" auf. Stattfinden soll diese am Nachmittag des 18. Oktober - zeitgleich zur linken „AZ Wuppertal bleibt an der Gathe“-Demo.

HAMM – Der Hammer Kreisverband der Neonazi-Partei „Die Rechte“ kündigt für den 3. Oktober einen Aufmarsch in der Stadt am östlichen Rande des Ruhrgebiets an.

NORDRHEIN-WESTFALEN - So richtig zufrieden sein konnte eigentlich keine einzige Partei aus der extremen Rechten nach der Auszählung der Stimmen bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 in NRW. Im Vergleich zur letzten Kommunalwahl hinzugewinnen konnte nur die selbsternannte „Bürgerbewegung pro NRW“, die aber dennoch weit von ihren Wahlzielen entfernt blieb und ausgerechnet in Köln herbe Verluste einstecken musste. NPD und „Republikaner“ setzten ihre Talfahrt vor, „Die Rechte“ kam als Player auf niedrigstem Niveau hinzu.

DUISBURG - Acht Mandate und fast zehn Prozent der Stimmen konnten Parteien rechts der Union bei den Stadtratswahlen am 25. Mai in Duisburg erringen. Die NPD bekam ein Mandat, "pro NRW" vier und die "Alternative für Deutschland" (AfD) drei. Mit dem gebetsmühlenartig vorgetragenen AfD-Gebot, man habe mit extrem rechten Parteien nichts gemeinsam und distanziere sich von ihnen, scheint es aber in Duisburg nicht weit her zu sein.

SCHWELM/ENNEPE-RUHR-KREIS - Aufgrund von Todesfällen von DirektbewerberInnen im Vorfeld der Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 musste gestern in Schwelm in zwei Wahlbezirken nachgewählt werden. Aus der extremen Rechten trat in der Kreisstadt des Ennepe-Ruhr-Kreises das „Bündnis Zukunft Ennepe-Ruhr“ (BZEN) an, das von ehemaligen NPD-Funktionären um Thorsten Crämer initiiert wurde und geführt wird.

ESSEN - Insgesamt 13 Mandate haben Rechtsaußenparteien - inklusive der "Alternative für Deutschland" bei den Kommunalwahlen in Essen einfahren können. Die AfD erzielte drei Stadtratsmandate, "pro NRW" zwei und die NPD eins. Hinzu kommen je ein Bezirksvertretungsmandat in sechs Bezirksvertretungen (BV) für "pro NRW" sowie ein Mandat in der BV Steele/Kray für die AfD. Doch schon jetzt zeichnet sich bei NPD und AfD Chaos ab: Der gewählte NPD-Vertreter hat sein Mandat nicht angenommen, die über die AfD-Liste gewählten Herren haben sich untereinander zerstritten.

KREIS SIEGEN-WITTGENSTEIN - Der seit dem 2011 erfolgten Parteiaustritt seines ehemaligen Kreisvorsitzenden Stephan Flug de facto inaktive "NPD-Kreisverband Siegen" soll wiederbelebt werden. So zumindest teilte es der NPD-Landesvorsitzende Claus Cremer gestern mit. Auf einer Landesvorstandssitzung am 9. Juni sei "die Reaktivierung des KV-Siegen beschlossen" worden.

NRW: Im Folgenden dokumentiert NRW rechtsaußen die von extrem rechten Parteien errungenen Mandate bei ihren Antritten zu diversen Bezirksvertretungen kreisfreier Städte bei den NRW-Kommunalwahlen am 25. Mai.