LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

Bochum/Köln – Stadtratsmitglieder, denen selbst die eigenen Partei-„Kameraden“ nach fünf Jahren im Amt keine Träne nachweinen wie in Mönchengladbach; Kreistagsmitglieder, die erst zwei Jahre vor Ende der Wahlperiode aufwachen und ihre erste parlamentarische Initiative starten – und das nur, weil sie die Chance wittern, an Kohle aus der Kreiskasse zu kommen – wie in Heinsberg: So ein desolates Bild will die NPD in der demnächst beginnenden neuen Wahlperiode der kommunalen Parlamente offenbar nicht wieder abgeben.

Bochum – Während in Teilen der NPD nach dem schwachen Abschneiden bei der Bundestagswahl wieder eine Diskussion über den künftigen Kurs der Partei beginnt, hält der nordrhein-westfälische Landesvorstand davon offenbar wenig.

Krefeld – Die NPD hat nun auch offiziell eingeräumt, dass ihr Landesvorstand Lars Spönlein seiner Ämter enthoben hat, bevor dieser aus der Partei austrat.

In seiner September-Sitzung habe der Landesvorstand gegen Spönlein eine Ämtersperre verhängt, teilte der Krefelder NPD-Vorstand heute Abend mit. Spönlein sei somit nicht mehr Beisitzer auf Landesebene und Kreisvorsitzender in Krefeld gewesen. Zwei Tage nach dieser Entscheidung habe er seine Mitgliedschaft in der NPD gekündigt.

Siegen – Sascha Maurer, führender Vertreter der neonazistischen „Freien Nationalisten Siegerland“ (FNSI), wird die NPD im neuen Siegener Stadtrat vertreten.

Eigentlich steht Peter Schulze, der stellvertretende NPD-Kreisvorsitzende in Siegen-Wittgenstein, auf dem ersten Platz der Reserveliste. Er nimmt das Mandat aber nicht an. Vermutlich sei ein möglicherweise bevorstehender Umzug Schulzes, der auch dem NPD-Landesvorstand angehört, der Grund für seine Entscheidung, heißt es auf der Internetseite siegen.blogsport.de.

Düsseldorf - Überraschungen blieben bei der Bundestagswahl weitgehend aus, was das Abschneiden der Parteien der extremen Rechten in NRW betrifft. Die NPD konnte sich landesweit lediglich um 0,1 auf 0,9 Prozent verbessern - mit einem deutlichen Schwerpunkt im Ruhrgebiet einerseits und einer Fülle weißer Flecken vor allem in Ostwestfalen und im Münsterland andererseits. Die „Republikaner“ stagnierten bei 0,3 Prozent und konnten sich eigentlich nur noch auf ihre Verbände in Herne, Essen, Düsseldorf und Wuppertal stützen. Die DVU kam nicht über 0,1 Prozent hinaus.

Nach dem Wahldebakel der DVU wenden sich Parteigänger reihenweise der NPD zu. Auch die "Republikaner" müssen künftig auf die staatliche Parteienfinanzierung verzichten.

Ein ausführlicher Bericht des "blick nach rechts" zu den Ergebnissen von NPD, DVU und "Republikanern" bei der Bundestagswahl und zu ersten Konsequenzen findet sich hier:

http://www.bnr.de/content/neuformierung

Zahlen, Zahlen, Zahlen: An dieser Stelle werden aktuell am Sonntagabend die Zweitstimmen-Ergebnisse der extrem rechten Parteien aus den 64 Bundestagswahlkreisen in NRW veröffentlicht. Bei NPD und „Republikanern“ werden Gewinne oder Verluste im Vergleich zur Bundestagswahl 2005 angegeben, bei der DVU nicht, weil die „Deutsche Volksunion“ vor vier Jahren auf eine Kandidatur verzichtete.

Hamm/Unna – Während die Neonazi-Kameradschaft Hamm ihre Wahlkampfaktivitäten zugunsten der NPD bis zum Samstag fortgesetzt hat, „um den Wähler davon zu überzeugen, sein Kreuz morgen an der richtigen Stelle zu machen“, haben es sich die Rechts-„Autonomen“ aus Unna offenbar kurz vor Toresschluss anders überlegt.

Sie hatten Mitte September wissen lassen, eine Unterstützung der NPD im Kreis Unna sei „ein Zeichen nationaler Solidarität“: Schließlich tue sich der dortige NPD-Kreisverband „durch sein Verhalten gegenüber den radikalen nationalen Kräften positiv hervor“.

Krefeld – Extrem rechten Parteien wird häufig nachgesagt, sich in einen Mantel der Intransparenz zu kleiden. Für den Krefelder Kreisverband der NPD lässt sich das derzeit nicht behaupten.

Essen – Der Generationenwechsel an der Spitze der Essener NPD ist abgeschlossen. Wie das städtische Wahlamt jetzt gegenüber der NRZ bestätigte, nimmt der langjährige Parteifunktionär Bernd Kremer, der bei der Kommunalwahl auf Listenplatz 1 stand, sein Ratsmandat nicht an. An seiner Stelle zieht der neue NPD-Kreisvorsitzende Marcel Haliti in die Stadtvertretung ein.