LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

DÜSSELDORF - Erwartungsgemäß werden "Die Republikaner" (REP) bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen am 25. Mai nur in wenigen Kommunen antreten, nrwrex berichtete.

DÜSSELDORF - Die selbsternannte "soziale Heimatpartei" NPD bereitet sich auf die nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen am 25. Mai vor, eigenen Angaben zufolge möchte sie "in etlichen Kreisen, Städten und Gemeinden" antreten. Doch schon jetzt ist absehbar, dass die Anzahl der Antritte im Vergleich zu 2009 sinken wird - und die Anzahl der errungenen Mandate ebenso.

Bei den letzten Kommunalwahlen 2009 erzielte die NPD 24 Mandate in 24 Stadträten und Kreistagen. Hinzu kam ein 25. bei der Wiederholung der Wahl zum Dortmunder Stadtrat, in dem seitdem zwei NPD-Vertreter sitzen.

DÜSSELDORF - Offenbar beratungsresistent, relativ unbeeindruckt von sämtlichen Wahlniederlagen und frei nach dem Motto "Der Letzte macht die Tür zu!" geht die Rechtsaußenpartei "Die Republikaner" in die anstehenden Kommunalwahlen am 25. Mai. Ein Wahldebakel ist vorprogrammiert, ebenso wie bei den zeitgleich durchgeführten Europawahlen.

AACHEN: Für den 29. März hat die Möchtegernpartei "Die Rechte" einen Aufmarsch in Aachen angemeldet, der sich gegen MigrantInnen und Flüchtlinge richten soll und vermutlich Bezug auf die seit dem Vorjahr verbotenen Stolberg-Aufmärsche nehmen wird. Dies berichtet der Aachener Journalist Michael Klarmann auf den Homepages des "blick nach rechts" und des "Lokalen Aktionsplans Aachen".

AACHEN - Das Landgericht Aachen hat ein Urteil gegen den Neonazi Dieter Riefling wegen Volksverhetzung bestätigt. Riefling hatte in einer Rede anlässlich eines rechten Aufmarschs am 7. April 2012 in Stolberg MigrantInnen als "Abschaum" beschimpft und ihnen die Abschiebung per Eisenbahn oder Flugzeug angedroht. Zudem hatte er behauptet, die Zuwanderung "art- und kulturfremder Menschen" sei ein "Rassenkrieg" und von Deutschlands Feinden ins Werk gesetzt worden. Schließlich hatte er die USA im Stil des NS-Antisemitismus "Jew SA" genannt.

SOLINGEN – „Euphorie“ soll die Gründungsversammlung eines neuen Kreisverbands von „Pro NRW“ am Samstag in Solingen ausgelöst haben, schreibt die selbsternannte „Bürgerbewegung“ in einer ihrer üblichen Erfolgsmeldungen. In allen Städten und Kreisen des Bergischen Landes bestünden nun „eigene, voll handlungsfähige PRO-NRW-Verbände“. Den großen Worte folgen große Ziele: 2014 soll der Einzug in den Stadtrat gelingen.

Neuer Kreisvorstand gewählt

Zum Kreisvorsitzenden wurde der 33-jährige Stephan Hövels gewählt.

DORTMUND - Seit Monaten mobilisiert "Die Rechte" (DR) zu einem Aufmarsch am 1. Mai in Dortmund. Der Dortmunder Polizeipräsident Norbert Wesseler hat nun angekündigt, die Demonstration zu verbieten. Ein "Kooperationsgespräch" mit den Anmeldern wurde bereits abgesagt (die WAZ berichtete).

MÜNSTER/AACHEN/STOLBERG - Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat gestern erwartungsgemäß das Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen bestätigt, nach dem die für heute und morgen geplanten Neonazi-Aufmärsche in Stolbergverboten bleiben. Als letzte Instanz bleibt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

STOLBERG (STÄDTEREGION AACHEN) - Auf ihrer Internetseite geben die neugegründeten "Die Rechte"-Kreisverbände Aachen und Heinsberg bekannt, dass die jährlichen Neonazi-Aufmärsche in Stolberg auch 2013 fortgesetzt würden. Am 5. und 6. April soll wieder unter dem Motto “Gegen Ausländergewalt und Deutschfeindlichkeit! – Mord! Trauer! Widerstand!” demonstriert werden.

STÄDTEREGION AACHEN/KREIS HEINSBERG- Die Gründung des Wuppertaler Kreisverbandes der Partei "Die Rechte" sei  “noch nicht der letzte Streich”, gab deren Dortmunder Kreisverband am 30. Januar bekannt, nrwrex berichtete. Gestern Abend wurde dann gemeldet, dass am 2.