LOTTA – Antifaschistische Zeitung aus NRW, Rheinland-Pfalz und Hessen

DÜSSELDORF - „Die Zahl der Mandate von derzeit einigen Dutzend auf 150 – 200“ steigern, möchte „pro NRW“ am 25. Mai. Die Zahl der Antritte wurde jedoch in den letzten Monaten immer geringer.

DÜSSELDORF - Die selbsternannte "soziale Heimatpartei" NPD bereitet sich auf die nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen am 25. Mai vor, eigenen Angaben zufolge möchte sie "in etlichen Kreisen, Städten und Gemeinden" antreten. Doch schon jetzt ist absehbar, dass die Anzahl der Antritte im Vergleich zu 2009 sinken wird - und die Anzahl der errungenen Mandate ebenso.

Bei den letzten Kommunalwahlen 2009 erzielte die NPD 24 Mandate in 24 Stadträten und Kreistagen. Hinzu kam ein 25. bei der Wiederholung der Wahl zum Dortmunder Stadtrat, in dem seitdem zwei NPD-Vertreter sitzen.

NORDRHEIN-WESTFALEN - "Lichterketten gegen Armutszuwanderung, Asylmissbrauch und Überfremdung" in diversen NRW-Städten hatte "pro NRW" Mitte Februar für die Wochen vor den Kommunal- und Europawahlen (25. Mai) angekündigt, stattfinden sollen sie ab dem 1. Mai (nrwrex berichtete). Am heutigen Freitag veröffentlichte die Partei nun Details. Außerdem wurde am Rande ein weiterer Kommunalwahlantritt in Wesseling (Rhein-Erft-Kreis) angekündigt.

Im Gegensatz zur vorherigen Ankündigung soll die Wahlkampftour nicht am 24.

WITTEN/HATTINGEN/DUISBURG - Gleich sechs Kundgebungen will die rechtspopulistische "Bürgerbewegung pro NRW" in den nächsten Wochen im Ruhrgebiet abhalten. Am Samstag, den 19. Oktober will man in Witten und Hattingen gegen zwei Moscheebauvorhaben demonstrieren.

BOCHUM/ESSEN/DUISBURG/WITTEN/HATTINGEN/WÜRSELEN - Drei Kundgebungen in der bereits bekannten Wanderzirkus-Form möchte die selbsternannte "Bürgerbewegung pro NRW" am 5. Oktober durchführen. Noch im Oktober soll eine "Doppeldemo" in Witten und Hattingen (Ennepe-Ruhr-Kreis) folgen. Zuvor steht aber erst einmal am 13. September eine "Protestkundgebung" vor dem Würselener Rathaus an, etwa sieben Kilometer von Aachen entfernt.

NORDRHEIN-WESTFALEN – Eine „Kundgebungsserie“ quer durch NRW kündigt die extrem rechte Partei „pro NRW“ seit gestern auf ihrer Homepage an. Das Anliegen richtet sich wieder einmal gegen einen angeblich „massenhaften Asylmissbrauch und Asylbetrug“.

GELSENKIRCHEN/WUPPERTAL/ENNEPE-RUHR-KREIS/MÖNCHENGLADBACH - Aus mehreren NRW-Regionen vermeldete die extrem rechte Partei "pro NRW" in den letzten Tagen "Erfolge". "Aufbruchstimmung" habe es am letzten Wochenende in Gelsenkirchen und Wuppertal bei den "Neujahrsempfängen" der Bezirksverbände Ruhrgebiet und Bergisches Land gegeben, berichtete die Partei. Zudem wurde für Anfang Februar eine "Mahnwache" in Mönchengladbach angekündigt.

"Erfolgreiche Aufbauarbeit" im Pott

WITTEN/KARLSRUHE – Darf das Lied „Ein junges Volk steht auf“ bei Neonazi-Demos gesungen werden? Nein, urteilte im August das Amtsgericht Bad Säckingen – und wurde nun vom Oberlandesgericht Karlsruhe bestätigt. Es bleibt bei einer Geldstrafe für einen 20-Jährigen aus Laufenburg. Der junge Mann hatte das HJ-Lied bei einer Kundgebung der Neonazi-Szene in Witten gesungen. Die obergerichtliche Entscheidung werde richtungweisend für andere Gerichte sein, die sich künftig mit dem Lied zu befassen haben, meint die Badische Zeitung, die über das Gerichtsverfahren berichtet:

WITTEN/BAD SÄCKINGEN – Das Intonieren des HJ-Lieds „Ein junges Volk steht auf“ kostet einen 20-Jährigen aus Laufenburg (Baden-Württemberg) 600 Euro. Das Amtsgericht Bad Säckingen verhängte die Geldstrafe wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, berichtete die Badische Zeitung. Dass er das Lied bei einer Demonstration von Neonazis am 28. August vorigen Jahres in Witten gesungen habe, gab der Beschuldigte freimütig zu; zumal diese Tatsache durch eine polizeiliche Videoaufnahme belegt wurde.

WITTEN – Für mehr Harmonie im extrem rechten Lager in NRW dürfte das nicht sorgen: Während rund 750 Neonazis am Samstag beim „Nationalen Antikriegstag“ in Dortmund aufmarschierten*, feierten zwei NPD-Kreisverbände in der Nachbarstadt Witten ihr Sommerfest.

Immerhin: Zumindest thematisch knüpften die feiernden NPDler ein wenig an das Motto der Neonaziveranstaltung in Dortmund an.