Die „Identitäre Bewegung“

Sie nennen es eine „Kriegserklärung“: Mit heroischer Filmmusik unterlegt, verlesen junge Männer in einem Internetvideo einen Text, adressiert an die von ihnen verachtete multikulturelle Gesellschaft. Keine rhetorische Leerformel auslassend, betonen die Identitären, das Erbe Europas stehe angesichts der von ihnen konstatierten Islamisierung und des demographischen Wandels vor dem Untergang. Dagegen gelte es eine „identitäre Generation“ zu konstituieren, die entschlossen sei, Tradition und Erbe Europas zu verteidigen.Aus Frankreich kommend, wo die Identitäre Bewegung aggressiv gegen Muslime mobilisiert, tauchten im Oktober vergangenen Jahres die ersten Statements im deutschsprachigen Raum in Österreich auf. Die dortigen Aktivisten aus dem extrem rechten burschenschaftlichen/freiheitlichen Milieu suchten in den zurückliegenden Monaten durch symbolische Provokationen medial auf sich aufmerksam zu machen. Dazu gehörte die Störung einer Veranstaltung der Wiener Caritas zum Thema Einwanderung im September 2012 ebenso, wie der Versuch einer „Gegen-Besetzung“ unter dem Moto „Besetzt die Besetzer“, einer symbolischen Übernahme einer Kirchenbesetzung durch Flüchtlinge.

Netzwerke des rechts­intellektuellen Milieus

In Deutschland trifft diese Mobilisierung rassistischer Ressentiments auf ein rechtsintellektuelles Milieu, das seit Jahren auf der Suche nach öffentlichkeitswirksamen Ausdrucksformen ist. Mit der Konservativ-Subversiven Aktion (KSA) hatten 2009 das „neurechte“ Institut für Staatspolitik (IfS) und die Studentenzeitschrift Blaue Narzisse versucht, eine ihnen gemäße Aktionsform zu etablieren, die eine symbolische Repräsentation ihrer Inhalte ermöglicht und deren mediale Reichweite erhöht. Mit der Störung einer Lesung von Günter Grass im Hamburger Thalia Theater, einer Aktion an der Berliner Humboldt-Universität und einem breiten Medienecho von ZDF bis Süddeutsche Zeitung hatte man letzteres temporär durchaus erreicht. Jedoch verfolgten Felix Menzel (Blaue Narzisse) und Götz Kubitschek (IfS) den Ansatz zunächst nicht weiter.

Die hier anzutreffenden publizistischen Netzwerke des rechtsintellektuellen Milieus formierten sich zu Beginn der 1990er Jahre unter dem Eindruck der nationalistischen Mobilisierung im Zuge der Wiedervereinigung neu. Doch die rechtsintellektuellen Hoffnungen auf eine dauerhafte Renationalisierung aller gesellschaftspolitischen Bereiche erfüllten sich nicht. Doch seit der Umstellung der Erscheinungsweise der Jungen Freiheit auf eine Wochenzeitung und der Gründung des Instituts für Staatspolitik im Jahr 2000 kann das Milieu auf ein Netzwerk von Verlagen, Zeitschriften und Personen zurückgreifen, welches durchaus versucht, Diskurse wie etwa jene um die Thesen von Thilo Sarrazin durch publizistische Interventionen mitzubestimmen.

Führungsansprüche und „Identitäre Zentren“

Die Anfang Mai von dem antifaschistischen Rechercheprojekt GAMMA veröffentlichten internen Dokumente belegen den Versuch des IfS-Umfeldes, die Formierung der Identitären Bewegung Deutschland (IBD) organisatorisch und inhaltlich voranzutreiben. Doch ob das politisch sehr heterogene Spektrum der regionalen AktivistInnen der Identitären bereit ist, sich dem Führungsanspruch rechtsintellektueller Netzwerke unterzuordnen, ist offen. Die internen Dokumente zeigen, dass „neurechte“ Projekte wie IfS und Blaue Narzisse nichts mehr fürchten, als dass die Identitären in einem neonazistischen Assoziationsraum wahrgenommen werden könnten. Die zukünftigen AktivistInnen der IBD sollen keine recherchierbare Vergangenheit in der Neonazi-Szene haben und sich rabiat rassistischer Statements enthalten. Sukzessive soll der in den IBD virulente popkulturelle Partynationalismus radikalisiert werden. In den Identitären erblicken rechte Diskursstrategen wie Menzel und Kubitschek die Chance, die Reichweite ihrer Inhalte zu erhöhen, um ihrem Umfeld mehr zu bieten als Vorträge und Lektürekurse. Anfang Juli eröffneten die rechten Aktivisten um Felix Menzel in Dresden ein sogenanntes „Identitäres Zentrum“. Für den Betrieb des Zentrums veranschlagt Menzel etwa 30.000 Euro im Jahr, die über SpenderInnen und MultiplikatorInnen seines Projekts Blaue Narzisse eingeworben werden sollen. Eine Bibliothek, ein Gesprächskreis und vierteljährliche Blockseminare sollen regional neue akademische AktivistInnen ansprechen. Auch in Karben bei Frankfurt besteht seit dem Frühjahr ein „Zentrum“ der Identitären, das von ihnen als „Projektwerkstatt“ bezeichnet wird. Diese „Projektwerkstatt“, die sich im Haus von Andreas Lichert befindet, soll als Anlaufpunkt für die Identitäre Bewegung im Rhein-Main-Gebiet dienen. Lichert ist seit Jahren im Institut für Staatspolitik tätig und entstammt demselben Milieu wie Menzel und Kubitschek. Die offen im Schaufenster ausliegende rechte Literatur sowie Aufkleber der Identitären sorgten für Aufmerksamkeit vor Ort und hatten die Gründung eines breiten Bürgerbündnisses gegen die „Projektwerkstatt“ zur Folge. Mittels Wortergreifungsstrategie schafften es die Identitären, die erste Veranstaltung des Bürgerbündnisses nachhaltig zu stören. Interessant war zudem, welche BesucherInnen der Veranstaltung versuchten, die „Projektwerkstatt“ zu verteidigen. Weit entfernt von einer breiten Bewegung der „Jugend“ zeigten neben dem „neurechten“ burschenschaftlichen Milieu um Andreas Lichert vor allem alte Republikaner, Mitglieder der Partei Alternative für Deutschland und sogar NPDler ihr Gesicht.

Unerfüllte Hoffnungen

Doch die Eröffnung von wohnungsgroßen „Zentren“ ersetzt noch keine Bewegung. Und so sind die Hoffnungen des rechtsintellektuellen Milieus auf eine nicht nazistische, rechte Jugendbewegung in Deutschland bislang unerfüllt geblieben. Anders als in Frankreich, wo die Rechte nach Ansicht der Jungen Freiheit unter anderem durch die Proteste gegen die rechtliche Gleichstellung von Homosexuellen im Begriff sei, eine Kulturrevolution von rechts, ein „68 von rechts“ in die Wege zu leiten, rührt sich in Deutschland nichts. Noch im ersten Halbjahr 2013 war in den einschlägigen „neurechten“ Blogs die Erwartung geäußert worden, die Identitären in Deutschland befänden sich in der Inkubationsphase zu einer breiten rechten Jugendbewegung. Die Realität der Identitären indes ist nicht so quietsch-gelb lebendig, wie es ihre Symbolik nahelegt. Eine über Facebook hinausgehende wahrnehmbare Präsenz der Identitären blieb bisher weitgehend aus. Vermittelt über Propagandavideos beschränkt sich die Praxis der Gruppen, die unter dem Label der IBD agieren, bisher offenkundig auf die temporäre Störung von Veranstaltungen und kurzzeitige Protestaktionen in den Fußgängerzonen deutscher Großstädte. Ein Aktionsvideo vom 1. Juni 2013 aus Düsseldorf zeigt denn auch unfreiwillig die Grenzen des rechten Straßentheaters. Die in weiß gehüllten Aktivisten der „Identitäten Bewegung aus Bochum, Düsseldorf und Mönchenglabach“ [alle Fehler aus der Pressemitteilung der Identitären] mit Pappschildern mit Aufschriften wie „Wertelos“ und „Zukunftslos“ werden von den PassantInnen nicht in einem politischen Deutungsrahmen wahrgenommen. Aktionsformen, die das inhaltliche Anliegen der Gruppen prägnant zum Ausdruck bringen, blieben bislang aus. Anders ausgedrückt: Es ist erstaunlich, dass eine Gruppierung, die bisher in Deutschland weitgehend virtuell agiert, ohne den Umweg der sozialen Praxis einer tatsächlichen Bewegung den Weg in die öffentlich-rechtlichen Medien findet.

Inhalte: rechter Gemischt­warenladen

Die programmatischen Aussagen der Identitären oszillieren zwischen biederem Konservatismus und völkischem Nationalismus. Alle verfügbaren Selbstaussagen ergehen sich zunächst in einer Rhetorik des bevorstehenden Unterganges christlich-konservativer Werte wie Ehe und Familie, deren Bestand durch Zuwanderung, den demographischen Wandel und die angebliche Dekadenz der Moderne bedroht seien. Dieses argumentative Webmuster, wonach die althergebrachte Werteordnung durch die Erosion der sie tragenden hierarchischen Strukturen vor dem Zusammenbruch stehe und einer Restauration bedürfe, ist so alt wie die rechte Ideengeschichte insgesamt. Videoclips, Aufkleber und Texte weisen zudem eine naive Bezugnahme zu dem auf, was man unter deutscher beziehungsweise europäischer Kultur verstanden wissen möchte. Dass dabei die politische Romantik des 19. Jahrhunderts ikonographisch mit Bildern des Brandenburger Tores, des Hermannsdenkmals oder des Kölner Domes im Vordergrund steht, ist im Sinne einer rechten Selbstverortung der Identitären nur konsequent. Als Feindbild der Identitären fungieren die 68er Generation und der Islam. Erstere wird in zahlreichen Statements für die konstatierte Verwahrlosung von Moral, Tradition und Werten verantwortlich gemacht. Auch hier übernehmen die Identitären eine seit mehreren Jahrzehnten in der Rechten gängige Argumentation, wonach die heutigen gesellschaftlichen Widersprüche ihre Ursache in der gesellschaftlichen Liberalisierung der 1960er Jahre fänden. Im Mittelpunkt der Feinderklärungen steht jedoch der Islam. Analog zu ihren französischen GesinnungsfreundInnen propagieren die Identitären, die Islamisierung Europas und der Verlust christlich-europäischer Identität stehe unmittelbar bevor. Vorangetrieben werde dies auch durch den parteiübergreifenden Lobbyismus jener, die in den zurückliegenden Jahrzehnten in Westeuropa einem Multikulturalismus das Wort geredet hätten. Ob der Islam vorrangig durch seinen religiösen Charakter oder aber „ethnisch“ eine Herausforderung für Europa darstellt, ist zwischen Teilen des rechtspopulistischen Spektrums und dem rechtsintellektuellen Milieu durchaus umstritten. Während die einen im Islam vor allem eine religiöse Bedrohung sehen, beharren Autoren wie Karlheinz Weissmann, publizistischer Kopf des IfS darauf, dass der Islam eine Herausforderung für den Bestand dessen sei, was in rechtsintellektuellen Kreisen als „ethnische Homogenität eines Volkes“ bezeichnet wird.

Fazit

Die Identitären sind in Deutschland angekommen. Doch nicht als Bewegung, sondern als Phänomen eines elitär-studentischen rechten Milieus. Um eine wirkliche Bewegung zu sein, fehlt es den Gruppierungen an einem initiierenden Ereignis, in dem die Inhalte der Identitären wie in einem Schlaglicht sicht- und somit mobilisierbar wären. Der Versuch, den Mord an einem Jugendlichen in Kirchweyhe bei Bremen zu einem solchen Ereignis zu stilisieren, ist gescheitert. Zudem stehen die Identitären in Konkurrenz mit offen neonazistischen Gruppen, die ebenfalls versuchen, das Thema Identität in vermittelbare popkulturelle Formen zu verpacken. Die NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten etwa startete im Frühjahr eine Kampagne unter dem Motto „Identität – Werde, wer Du bist“. In den regionalen Gruppen der Identitären sind durchaus auch Neonazis als Aktivisten zu finden.

Ob sich der vom rechtsintellektuellen Milieu betriebene interne Klärungs- und Formierungsprozess bei den Identitären erfolgreich vollzieht, ist also unklar. Eines aber ist sicher: Wenn sich die Identitären real nicht bald bemerkbar machen, wird auch der Facebook-Hype alsbald verebben.