Onlineausgabe |
Foto: Eric Koch / Anefo (CC BY-SA 3.0 NL)
Adolf von Thadden, Mitbegründer der NPD und Vorsitzender von 1967 bis 1971
Stichworte zur Gründungsgeschichte der ältesten extrem rechten Partei

Die NPD ist die älteste extrem rechte Partei der Bundesrepublik. Die in ihrer fünfzigjährigen Geschichte zahlreichen Niederlagen, Rückschläge, Konflikte und Krisen führten nicht dazu, dass die Partei eingegangen und von der politischen Bildfläche verschwunden wäre. Anlässlich des 50. Jahrestages der Parteigründung soll in diesem Artikel ein Blick auf die frühen Jahre der NPD geworfen werden, in denen auf schnelle Wahlerfolge in den Bundesländern mit dem Scheitern bei der Bundestagswahl 1969 eine einschneidende Niederlage folgte.

Onlineausgabe |
Aktivist_innen der Initiative Keupstraße vor dem Oberlandesgericht München
Ein Gespräch mit der Initiative „Keupstraße ist überall“

Seit dem 12. Januar beschäftigt sich 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts München im NSU-Prozess mit dem Nagelbomben-Anschlag in der Kölner Keupstraße im Juni 2004. Die Initiative „Keupstraße ist überall“ möchte am 20. Januar mit möglichst vielen solidarischen Menschen nach München fahren, um die Betroffenen des Anschlags, die ab diesem Tag aussagen müssen, zu unterstützen. Außerdem ist ein Aktionstag geplant.

Foto: apabiz
Extrem rechte Geschlechterpolitiken und ihre Anschlussfähigkeiten

Im „Kampf gegen den Genderismus“ und in der Rettung der traditionellen Familie hat die extreme Rechte seit etwa acht Jahren strömungsübergreifend Themen ausgemacht, von denen sie sich Anschluss verspricht an breit geführte Debatten um eine postulierte „Krise der Geschlechter“ und einen sich auch in anderen Teilen der Gesellschaft entladenden Antifeminismus.

Schwerpunkt

Auch in NRW wird ein NSU-Untersuchungsausschuss eingerichtet

Einen eigenen parlamentarischen Untersuchungsausschuss (UA) zu den Taten des NSU brauche man in NRW nicht, hieß es lange Zeit unisono von den Parteien im Landtag, schließlich sei alles Wesentliche bereits im Bundestag thematisiert worden. Einzig die „Piraten“-Fraktion forderte seit längerem die Einsetzung eines solchen Ausschusses. Anfang Juni sprang ihr überraschend die CDU zur Seite, woraufhin auch SPD und Grüne ihre Widerstände aufgaben. Nach der Sommerpause wird nun also der NRW-UA kommen.

C18 – Combat 18 – ist auf Marko Gottschalks Brust tätowiert. Der Sänger der Dortmunder Band Oidoxie hat mit seiner Nähe zu Blood & Honour und Combat 18 nie groß hinterm Berg gehalten. Ebenso wenig mit seinen bundesweiten und internationalen Kontakten. Als Ende August 2012 die Polizei bei ihm klingelte, um im Rahmen des Verbots des Nationalen Widerstands Dortmund eine Hausdurchsuchung durchzuführen, war die Wohnung leer. Einen Tag später traf ihn die Polizei abflugbereit in der Wohnung seiner Eltern an. Gottschalk hatte sich entschlossen, nach Schweden auszuwandern.

Der hessische NSU-Untersuchungsausschuss nimmt seine Arbeit auf

Extreme Rechte

„Kennenlerntreffen“ der HoGeSa am 28. September 2014 in Dortmund
Rechte Hooligans mobilisieren zum Kampf gegen Salafisten

Über 300 Personen folgten am 28. September dem Aufruf der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) und versammelten sich in der Dortmunder Innenstadt zum „Kennenlerntreffen“. Nur wenige der Teilnehmer_innen waren – wie vorab erbeten – in den Farben ihres Fußballvereins gekleidet erschienen und repräsentierten optisch das erhoffte Bild von „friedlichen Fußballfans“. Die Mehrheit inszenierte sich durch das Tragen von einschlägigen Modemarken oder Gruppenbezeichnungen wie „Cologne Streetfighters“, Tätowierungen und rasierte Schädel als martialische Schläger_innen.

Die Neonazi-Szene im Kreis Siegen-Wittgenstein

Nach zeitweise eher sporadischer Aktivität und Rückzügen von Kadern meldete sich die Neonazi-Szene im Kreis Siegen-Wittgenstein mit einem Knall zurück. Am 24. Mai 2014 kam es zu einem Übergriff in Siegen, bei dem ein Student lebensgefährlich verletzt wurde. Grund genug, die lokale Neonazi-Szene unter die Lupe zu nehmen.

Vier Wuppertaler Neonazis wegen schwerer Gewalttat verurteilt
Zum Stand des NSU-Gerichtsprozesses in München
Melanie Dittmer: eine extrem rechte Aktivistin unter der Lupe

Braunzone

Der Rechtsausleger der hessischen CDU

Hans-Jürgen Irmer aus Wetzlar ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der hessischen CDU im Landtag. Der hessische Landesverband der Christdemokraten gilt ohnehin als einer der am weitesten rechts stehenden innerhalb der Partei. Mit Irmer hat der Landesverband einen Politiker, der diesen Ruf immer wieder bestätigt.

Eine Kritik der „Montagsdemos für den Frieden“
Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) vor den Europawahlen

Gesellschaft

Eskalation bei Protesten gegen den Gazakrieg

Kurz nachdem Israel Anfang Juli mit Militärschlägen auf den wochenlangen Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen reagierte, kam es bundesweit zu Demonstrationen gegen den Krieg. Mitglieder der palästinensischen Gemeinden, türkische NationalistInnen, IslamistInnen aber zum Teil auch linke wie rechte AktivistInnen zogen zusammen durch die Innenstädte. „Die Linke“ NRW erklärte sich gar in einer Pressemitteilung mit allen in NRW stattfindenden Demonstrationen solidarisch. Dabei wurden auf diesen derart häufig antisemitische Inhalte verbreitet wie selten zuvor.

Wie gesellschaftskritisch ist das Modell?
Die 100-Jahrfeier des „Freideutschen Jugendtages“ auf dem Hohen Meißner

Geschichte

Reste des Krematoriums II in Birkenau
Vor 70 Jahren: Der Aufstand des jüdischen „Sonderkommandos“ in Auschwitz-Birkenau

Lange Zeit sahen sich vor allem die Überlebenden der Shoah, sofern man überhaupt von deren Schicksal Notiz nahm, mit der nicht selten vorwurfsvoll konnotierten Frage konfrontiert: „Warum habt ihr euch wie die Schafe zur Schlachtbank treiben lassen?“ Widerstand in den Lagern wurde fast ausschließlich mit politischen Häftlingsgruppen in Verbindung gebracht. Jüdinnen und Juden hingegen galten in der öffentlichen Wahrnehmung als weitgehend passive Opfer der Verfolgung. Erst langsam hat sich diese Sicht verändert. Der Aufstand von Häftlingen des Sonderkommandos in Auschwitz am 7. Oktober 1944 war eines der eindrücklichsten Zeugnisse der Selbstbehauptung in einer extremen Situation.

Von Konzentrationslagern und Vernichtungslagern
Vor 70 Jahren löschten deutsche Soldaten das französische Dorf Oradour aus

Linke

Dreharbeiten mit Zvi Cohen
Ein Dokumentarfilm mit Shoah-Überlebenden im Kibbuz Ma’abarot

In vierjähriger Arbeit entstand der Dokumentarfilm „Erhobenen Hauptes. (Über)Leben im Kibbuz Ma’abarot“ der Projektgruppe „Docview“. Dieser orientiert sich an den biographischen Erzählungen von fünf Menschen, die – der nationalsozialistischen Verfolgung in Deutschland entkommen – einen sozialistischen Kibbuz im damaligen Palästina aufbauten. Als lebendiges Zeitzeugnis soll er auch kommenden Generationen einen empathischen Zugang zum Erlebten vermitteln. Der Produktionsprozess des Filmes wurde basisdemokratisch und ohne klare Aufgabentrennung organisiert.

Das Beispiel „Archiv für alternatives Schrifttum“ (afas) in Duisburg
Bedeutung der Fantifa für die antifaschistische Bewegung

(Anti)Rassismus

Urteil des EuGH hat Konsequenzen für Flüchtlinge in NRW

Am 17. Juli 2014 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass die gemeinsame Unterbringung von Abschiebegefangenen und Strafgefangenen in einem Gefängnis nicht zulässig ist. Das Urteil hat auch Konsequenzen für die Asylpolitik in NRW, da das Zentrale Abschiebegefängnis in der JVA Büren in der bisherigen Form nicht weiter bestehen darf.

Massiver Anstieg von Angriffen auf Asyllager in den Jahren 2012/2013

Mittlerweile vergeht kaum mehr als eine Woche, in der es keinen Angriff oder Anschlag auf ein Asyllager in Deutschland gibt. Auch viele Medien – nicht nur linke – berichten über Angriffe, Anschläge, aber auch Demonstrationen extrem rechter Gruppen und örtlicher Bürgerinitiativen gegen Asyllager. Gleichwohl es an einigen Orten durchaus ermutigende Gegenbewegungen zu den rassistischen Vorkommnissen gibt, bleibt eine breite gesamtgesellschaftliche Empörung weitestgehend aus.

Justiz

Was ist eigentlich Volksverhetzung?

Viele verbinden mit dem Begriff Volksverhetzung vor allem die Strafbarkeit der Holocaust-Leugnung und sehen ihn als spezifischen Anti-Nazi-Paragraphen an. So einfach ist es aber leider nicht: Zum einen kann die Strafnorm auch gegen andere Positionen gewendet werden, zum anderen gibt es viele eindeutig rassistische und nazistische Äußerungen, die nicht bestraft werden.

LOTTA-Sonderdruck zum Thema Antifeminismus

NRW rechtsaußen

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KÖLN - 50 Personen aus dem Spektrum der „Hooligans gegen Salafisten“ planten vermutlich, am Sonntagabend, den 18. Januar, eine Kundgebung zum Gedenken an den NSU-Anschlag in der Probsteigasse zu stören oder anzugreifen. Die teils vermummte Gruppe war nur durch Zufall aufgefallen, als sie zielstrebig in Richtung Probsteigasse stürmte.

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DÜSSELDORF/DUISBURG – Das Organisationsteam von PEGIDA-NRW ist an internen Streitigkeiten auseinandergebrochen (wir berichteten). Nun wollen die zwei konkurrierenden Fraktionen, die beide für sich reklamieren, der wahrhaftige Ausdruck der PEGIDA-Bewegung in NRW zu sein, jeden Montag in Düsseldorf und in Duisburg marschieren.

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PORTA WESTFALICA - In der Nacht vom 16. auf den 17. Januar 2015 wurde eine Flüchtlingsunterkunft in Porta Westfalica (Kreis Minden-Lübbecke) angegriffen. Aus einer sechsköpfigen Gruppe heraus wurden gegen Mitternacht rassistische Parolen gerufen und das Gebäude mit Paintball-Pistolen beschossen. ZeugInnen alarmierten die Polizei, als diese eintraf waren die Täter jedoch nicht mehr vor Ort.

Hohlnazi

Eine tot umgefallene Eule, deren Kopf von Reichsadlern umschwirrt wird.

„Dummheit ist nicht heilbar!”, sagt der Volksmund. Und er hat Recht. Wäre dem nicht so, wäre die Auswertung extrem rechter Ergüsse auch sehr trist. So aber können wir an dieser Stelle regelmäßig einige Beispiele aus der schier unbegrenzten Palette extrem rechten Schwachsinns präsentieren.

Unterschätzte Zusammenhänge

Der Wittener NPD-Kommunal-, Landtags-, und Bundestagskandidat Detlef Hartmann, Inhaber der Firma „Osella Süßwarenvertrieb“: „Durch den ersten Weltkrieg, welcher damals durch Österreich - Ungarn angezettelt wurde und in den Deutschland aus Leichtsinn und Freundschaft mit eingestiegen ist, kamen durch die Besetzung der Franzosen das CACHOU- Bonbon nach Deutschland. Diese Sorte kann nur in Handarbeit hergestellt werden und das ist unsere große Spezialität auch heute noch. Leider entstand aus dieser geschichtlichen Situation der 2. Weltkrieg und in den Nachkriegsjahren mangelte es an Schokolade, Süßigkeiten und anderen Leckereien.“