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Antirassistische Aktivist_innen protestieren am Hauptbahnhof Münster gegen die EU-Polizeiaktion "Mos Maiorum"
Interview zum Projekt „Map Mos Maiorum“

Das von antirassistischen Aktivist_innen entwickelte Online-Projekt „Map Mos Maiorum“ dokumentierte mit Hilfe einer interaktiver Karte eine EU-weite Polizeiaktion gegen illegalisierte Migrant_innen im Oktober 2014. Wir sprachen mit zwei der Entwickler_innen über die Möglichkeiten und Grenzen ihres Projekts, digitale Protestformen und den Schritt „vom Netz auf die Straße“.

Onlineschwerpunkt: PEGIDA

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PEGIDA-Ableger in NRW

Inspiriert von den großen Montagsdemonstrationen in Dresden bildeten sich im Dezember in NRW lokale Ableger der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA). In Düsseldorf, Bonn und Köln riefen sich DÜGIDA, BOGIDA und KÖGIDA nennende Zusammenhänge zu „Abendspaziergängen“ auf. Auf einen massenhaften Zuspruch wie in Dresden stießen sie erwartungsgemäß nicht, ihren Aufrufen folgten nie mehr als 500 Personen. Anfang Januar spaltete sich zudem das „Orga-Team“ von PEGIDA NRW. Seither gibt es zwei „Teams“, die für sich die legitime Vertretung von PEGIDA in NRW reklamieren. Die von ihnen in Düsseldorf und Duisburg organisierten „Abendspaziergänge“ ziehen aber immer weniger Mitstreiter_innen an.

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AfD und PEGIDA

Vor dem Hintergrund eines internationalen gewalttätigen Islamismus gewinnt das rechte Kampfthema „Islamisierung“ an Mobilisierungskraft, wie die die Aufmärsche der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) oder der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) zeigten. Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) versucht von dieser Entwicklung zu profitieren und macht sich zur Fürsprecherin der Protestierenden. Mit der Angst vor Einwanderung und Islam will die Rechtspartei auf Stimmenfang gehen.

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Foto: Vista Images
KAGIDA - „Kassel gegen die Islamisierung des Abendlands“

In Kassel entstand mit KAGIDA einer der ersten PEGIDA-Ableger im Westen Deutschlands. Seit dem 1. Dezember 2014 findet jeden Montagabend eine Kundgebung mit mehreren kurzen Redebeiträgen und anschließendem „Abendspaziergang“ unweit des Hauptbahnhofs statt. War die Zahl der Teilnehmer_innen im Januar auf 200 Personen angestiegen, sank sie in den letzten Wochen zurück in den zweistelligen Bereich.

NRW rechtsaußen

18. Februar 2015 | nrwrex

WUPPERTAL - Der Wuppertaler Kreisverband der Neonazi-Partei „Die Rechte“ will am Samstag, den 7. März zum zweiten Mal eine Kundgebung gegen eine Asylsuchenden-Unterkunft im Stadtteil Vohwinkel durchführen. „Der Versammlungsort wird wieder auf der Kreuzung Edith-Stein-Str./Gustavstraße, in unmittelbarer Nähe zum Heim, sein“, schreibt „Die Rechte“ Wuppertal auf ihrer Facebook-Seite. Am 7. Februar 2015 fand am selben Ort eine halbstündige Kundgebung mit 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt.

17. Februar 2015 | nrwrex

LAGE (KREIS LIPPE) - Am Samstag, den 14. Februar fand in Lage (Kreis Lippe) ein von der extrem Rechten „Road Crew OWL“ organisiertes Konzert mit rund 50 Besuchern statt. Die Veranstaltung, eine "private Party mit Live-Musik" und 80 Gästen, ist im Vorfeld durch Stefan Böhmer, einen rechtskräftig verurteilten Holocaust-Leugner und Szene-Anwalt aus Uttenreuth bei Erlange, gegenüber der Stadt angekündigt worden.

17. Februar 2015 | nrwrex

MÖNCHENGLADBACH - Dominik Roeseler, Ratsherr in Mönchengladbach und stellvertretender Vorsitzender der „Bürgerbewegung pro NRW“, hat einen Posten mehr: Er ist Pressesprecher des Vereins „Gemeinsam Stark Deutschland“ (GSD). Der Verein ist eine Abspaltung der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) und nach internen Streitereien Anfang des Jahres in Fulda gegründet worden. Eigentlich sollte sich Roeseler – nach dem Willen seines Parteivorstandes – von den rechten Hooligans fernhalten.

Extreme Rechte

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Hannes Ostendorf sing für die "Hooligans gegen Salafisten" am 26. Oktober 2014 in Köln.
Die rechte Band „Kategorie C“

„Kategorie C“ ist 1997 aus einem Projekt mehrerer RechtsRock-Musiker entstanden und zählt heute zu den aktivsten Bands der extremen Rechten. Die Musiker um den Sänger Hannes Ostendorf haben vergeblich versucht, im Mainstream Fuß zu fassen. Es gelang ihnen zwar, eine Fanbasis aufzubauen, die über die klassische RechtsRock-Szene hinausreicht, den Makel, als Band der extremen Rechten wahrgenommen zu werden, konnte „Kategorie C“  jedoch nie abschütteln. Das Projekt Mainstream scheint mittlerweile abgeschrieben. Die Band hat sich wieder auf die rechte Szene zubewegt und setzte in den letzten Monaten viel Energie für die Unterstützung der „Hooligans gegen Salafisten“ ein.

Foto: lfa
„Pressefotografin“ Melanie Dittmer bei der Arbeit
Melanie Dittmer: eine extrem rechte Aktivistin unter der Lupe

„Der wohl beste Artikel zu unserer Demonstration“, jubelte im Nachgang des Aachener Neonazi-Aufmarsches vom 29. März 2014 der Aachener Kreisverband der „Die Rechte“ auf seiner „Facebook“-Seite. Und verwies auf einen Beitrag auf der Internetwerbeplattform „lokalkompass.de“, die es registrierten NutzerInnen erlaubt, eigene Beiträge zu veröffentlichen. Autorin des Artikels war die in Höxter geborene, in Dorsten (Kreis Recklinghausen) aufgewachsene, später u.a. in Düsseldorf und Essen wohnhafte und heute in Bornheim (Rhein-Sieg-Kreis) lebende Melanie Dittmer.

„Kennenlerntreffen“ der HoGeSa am 28. September 2014 in Dortmund
Rechte Hooligans mobilisieren zum Kampf gegen Salafisten

Über 300 Personen folgten am 28. September dem Aufruf der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) und versammelten sich in der Dortmunder Innenstadt zum „Kennenlerntreffen“. Nur wenige der Teilnehmer_innen waren – wie vorab erbeten – in den Farben ihres Fußballvereins gekleidet erschienen und repräsentierten optisch das erhoffte Bild von „friedlichen Fußballfans“. Die Mehrheit inszenierte sich durch das Tragen von einschlägigen Modemarken oder Gruppenbezeichnungen wie „Cologne Streetfighters“, Tätowierungen und rasierte Schädel als martialische Schläger_innen.

Braunzone

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Die evangelikale Wochenzeitschrift „ideaSpektrum“

Helmut Matthies, Chefredakteur von „ideaSpektrum“, dem bedeutendsten Periodikum der evangelikalen Szene, unterhält schon lange Kontakte zum Rechtsaußen-Blatt „Junge Freiheit“. Im vergangenen Jahr hat sich der Austausch zwischen den beiden Publikationen intensiviert.

Der Rechtsausleger der hessischen CDU

Hans-Jürgen Irmer aus Wetzlar ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der hessischen CDU im Landtag. Der hessische Landesverband der Christdemokraten gilt ohnehin als einer der am weitesten rechts stehenden innerhalb der Partei. Mit Irmer hat der Landesverband einen Politiker, der diesen Ruf immer wieder bestätigt.

Eine Kritik der „Montagsdemos für den Frieden“

Ein Montagnachmittag in einer von rund 60 deutschen Städten: Eine bunte Gruppe ist zusammengekommen, teils jung und alternativ aussehend, teils bürgerlich und in der Mitte des Lebens stehend. Parolen für Frieden, gegen die Mainstream-Medien und zur Kritik des Neoliberalismus werden gerufen. Wer genauer hinhört, merkt jedoch rasch: Hier bricht sich nicht nur Gesellschaftskritik Bahn, sondern auch verschwörungstheoretische, antisemitische und völkische Ideologie.

Gesellschaft

Eskalation bei Protesten gegen den Gazakrieg

Kurz nachdem Israel Anfang Juli mit Militärschlägen auf den wochenlangen Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen reagierte, kam es bundesweit zu Demonstrationen gegen den Krieg. Mitglieder der palästinensischen Gemeinden, türkische NationalistInnen, IslamistInnen aber zum Teil auch linke wie rechte AktivistInnen zogen zusammen durch die Innenstädte. „Die Linke“ NRW erklärte sich gar in einer Pressemitteilung mit allen in NRW stattfindenden Demonstrationen solidarisch. Dabei wurden auf diesen derart häufig antisemitische Inhalte verbreitet wie selten zuvor.

Foto: Stephan Röhl / Heinrich-Böll-Stiftung (CC BY-SA 2.0)
Wilhelm Heitmeyer
Wie gesellschaftskritisch ist das Modell?

Die „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ (GMF) ist vielen ein Begriff. In Politik, Medien und Praxis wird oft und gern darauf Bezug genommen. Hervorgehoben wird insbesondere, dass nun endlich Zahlen vorlägen, die das Ausmaß „des Problems“ belegten, und dass dort „Rechtsextremismus“ nicht auf ein einzelnes „Element“ reduziert werde, sondern umfassend „Feindlichkeit“ gegenüber verschiedenen Personengruppen untersucht werde. Doch wie „neu“ ist dies tatsächlich? Und wie ist es um das kritische Potential bestellt?

Die 100-Jahrfeier des „Freideutschen Jugendtages“ auf dem Hohen Meißner

Es ist eine kleine Zeltstadt, die am Hang des Meißners im östlichen Nordhessen aufgebaut ist. Schwarze Kohten – spezielle Zelte – dominieren das Bild, überall brennen kleine Feuer. Auf dem zentralen Platz zwischen den Zelten tanzt ein bunter Haufen junger Menschen im Kreis: junge Männer, aber auch Frauen in Zimmermannshosen, Lederhosen, Wanderstiefeln, langen Kleidern. Viele tragen jene uniformähnliche Bekleidung der Pfadfinder, andere die aus der bündischen Jugend stammenden Jungenschaftsjacken. Am Rande des zentralen Platzes prangen die Worte „eigene Bestimmung“, „eigene Verantwortung“ und „innere Wahrhaftigkeit“, die zentralen Begriffe der sogenannten „Meißnerformel“ von 1913.

Geschichte

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Foto: Eric Koch / Anefo (CC BY-SA 3.0 NL)
Adolf von Thadden, Mitbegründer der NPD und Vorsitzender von 1967 bis 1971
Stichworte zur Gründungsgeschichte der ältesten extrem rechten Partei

Die NPD ist die älteste extrem rechte Partei der Bundesrepublik. Die in ihrer fünfzigjährigen Geschichte zahlreichen Niederlagen, Rückschläge, Konflikte und Krisen führten nicht dazu, dass die Partei eingegangen und von der politischen Bildfläche verschwunden wäre. Anlässlich des 50. Jahrestages der Parteigründung soll in diesem Artikel ein Blick auf die frühen Jahre der NPD geworfen werden, in denen auf schnelle Wahlerfolge in den Bundesländern mit dem Scheitern bei der Bundestagswahl 1969 eine einschneidende Niederlage folgte.

Reste des Krematoriums II in Birkenau
Vor 70 Jahren: Der Aufstand des jüdischen „Sonderkommandos“ in Auschwitz-Birkenau

Lange Zeit sahen sich vor allem die Überlebenden der Shoah, sofern man überhaupt von deren Schicksal Notiz nahm, mit der nicht selten vorwurfsvoll konnotierten Frage konfrontiert: „Warum habt ihr euch wie die Schafe zur Schlachtbank treiben lassen?“ Widerstand in den Lagern wurde fast ausschließlich mit politischen Häftlingsgruppen in Verbindung gebracht. Jüdinnen und Juden hingegen galten in der öffentlichen Wahrnehmung als weitgehend passive Opfer der Verfolgung. Erst langsam hat sich diese Sicht verändert. Der Aufstand von Häftlingen des Sonderkommandos in Auschwitz am 7. Oktober 1944 war eines der eindrücklichsten Zeugnisse der Selbstbehauptung in einer extremen Situation.

Von Konzentrationslagern und Vernichtungslagern

Das Wort „Lager“ ruft in unseren Breiten unweigerlich Assoziationen mit den nationalsozialistischen Konzentrationslagern hervor. Für diese steht wiederum Auschwitz als Beispiel und Symbol. So hilfreich diese in vielen Köpfen fest verankerte Assoziationskette für das Wachhalten der Erinnerung an Shoa und glücklicherweise mittlerweile auch Porajmos – der nationalsozialistische Völkermord an den europäischen Sinti und Roma – ist, so viele Schwierigkeiten bringt die Verengung des Begriffes „Lager“ bzw. „Konzentrationslager“ oftmals mit sich, denn mit dem Wissen um Unterschiede und Gemeinsamkeiten der nationalsozialistischen und anderer Zwangslager gehen so auch viele wertvolle Argumente verloren. Gute Gründe, einmal der Frage nachzugehen, wie sich Konzentrations- und Vernichtungslager untereinander und von anderen Lagern unterscheiden.

Linke

Dreharbeiten mit Zvi Cohen
Ein Dokumentarfilm mit Shoah-Überlebenden im Kibbuz Ma’abarot

In vierjähriger Arbeit entstand der Dokumentarfilm „Erhobenen Hauptes. (Über)Leben im Kibbuz Ma’abarot“ der Projektgruppe „Docview“. Dieser orientiert sich an den biographischen Erzählungen von fünf Menschen, die – der nationalsozialistischen Verfolgung in Deutschland entkommen – einen sozialistischen Kibbuz im damaligen Palästina aufbauten. Als lebendiges Zeitzeugnis soll er auch kommenden Generationen einen empathischen Zugang zum Erlebten vermitteln. Der Produktionsprozess des Filmes wurde basisdemokratisch und ohne klare Aufgabentrennung organisiert.

Das Beispiel „Archiv für alternatives Schrifttum“ (afas) in Duisburg

Am Rande von Protest- und Alternativbewegungen entstehen meist auch Archive. Manchmal werden sie bewusst aufgebaut, manchmal bilden sie sich unter der Hand als Begleitprodukte politischer Arbeit. Manche Archive sind gut geordnet, andere lassen nur schwer eine Ablagesystematik erkennen. Manchmal nehmen sie ziemlich viel Platz in Anspruch, manchmal füllen sie nur ein paar Regale. Spätestens dann, wenn sich die Gruppen und Bewegungen auflösen, die sie beherbergen, stellt sich die Frage nach dem Sinn und der Zukunft dieser Sammlungen.

(Anti)Rassismus

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Aktivist_innen der Initiative Keupstraße vor dem Oberlandesgericht München
Ein Gespräch mit der Initiative „Keupstraße ist überall“

Seit dem 12. Januar beschäftigt sich 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts München im NSU-Prozess mit dem Nagelbomben-Anschlag in der Kölner Keupstraße im Juni 2004. Die Initiative „Keupstraße ist überall“ möchte am 20. Januar mit möglichst vielen solidarischen Menschen nach München fahren, um die Betroffenen des Anschlags, die ab diesem Tag aussagen müssen, zu unterstützen. Außerdem ist ein Aktionstag geplant.

Urteil des EuGH hat Konsequenzen für Flüchtlinge in NRW

Am 17. Juli 2014 entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass die gemeinsame Unterbringung von Abschiebegefangenen und Strafgefangenen in einem Gefängnis nicht zulässig ist. Das Urteil hat auch Konsequenzen für die Asylpolitik in NRW, da das Zentrale Abschiebegefängnis in der JVA Büren in der bisherigen Form nicht weiter bestehen darf.

Justiz

Was ist eigentlich Volksverhetzung?

Viele verbinden mit dem Begriff Volksverhetzung vor allem die Strafbarkeit der Holocaust-Leugnung und sehen ihn als spezifischen Anti-Nazi-Paragraphen an. So einfach ist es aber leider nicht: Zum einen kann die Strafnorm auch gegen andere Positionen gewendet werden, zum anderen gibt es viele eindeutig rassistische und nazistische Äußerungen, die nicht bestraft werden.

Das Uniformierungsverbot unter der Lupe

Das Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG) sprach einen der Teilnehmer einer linken Demo in letzter Instanz frei, der an einem sogenannten „schwarzen Block“ beteiligt gewesen sein soll. Zuvor hatte das Landgericht Karlsruhe (LG) ihn mit der Begründung verurteilt, dass dunkle Kleidung gegen das Uniformierungsverbot verstoßen würde.

LOTTA-Sonderdruck zum Thema Antifeminismus

Hohlnazi

Eine tot umgefallene Eule, deren Kopf von Reichsadlern umschwirrt wird.

„Dummheit ist nicht heilbar!”, sagt der Volksmund. Und er hat Recht. Wäre dem nicht so, wäre die Auswertung extrem rechter Ergüsse auch sehr trist. So aber können wir an dieser Stelle regelmäßig einige Beispiele aus der schier unbegrenzten Palette extrem rechten Schwachsinns präsentieren.

Dumm und männlich studiert besser

Forderungen und Fazit des ehemaligen NPD-Mettmann Admins zum Thema „Geburtenminusrekord“: „Verbot des Studiums für Frauen, weil studierte Frauen die wenigsten Kinder bekommen, obwohl sie eigentlich das wertvollste Erbgut haben. Studierende Frauen sind langfristig Garant für den genetischen Niedergang. [...] Schluß mit dem volksverdummenden Müll im Fernsehen. Höchstens noch ein Fernsehprogramm, und da kommen dann neben Reportagen nur noch Großfamilien in den Serien vor."