Extrem rechte Agitation gegen Asylsuchende

Seit dem Sommer 2012 wird in Deutschland, zum Teil in polemischem Tonfall, eine „neue Asyldebatte“ geführt. In der Debatte gebräuchliche „Problembeschreibungen“ wie „Asylbewerber-Zustrom“, „überforderte Kommunen“ oder „Missbrauch des Asylrechts“ bieten der extremen Rechten Anknüpfungspunkte für ihre Kampagnen. Zurzeit ist die Agitation gegen Asylsuchende gleichermaßen das Schwerpunktthema von RechtspopulistInnen, NPD und Neonazis. Die Folge ist steigende Gewalt.

Auseinandersetzungen um Firmen-Logo offenbaren Alltagsrassismus

Im Frühjahr hatte ein lange kritisiertes rassistisches Firmenlogo in Mainz zum ersten Mal für viel Aufsehen gesorgt. Kritiker_innen geht es dabei um eine Auseinandersetzung mit Alltagsrassismus, der sich in dem Logo widerspiegelt. Ein Blick auf die Entwicklung und Hintergründe.

NRW rechtsaußen

2. September 2015 | nrwrex

LEVERKUSEN/WUPPERTAL – Für Samstag, den 5. September, rufen rechtspopulistische Gruppen zu zwei Aufmärschen gegen geplante Unterkünfte für Asylsuchende in Leverkusen-Rheindorf und Wuppertal-Heckinghausen auf.

26. August 2015 | nrwrex

OER-ERKENSCHWICK (KREIS RECKLINGHAUSEN) – Seit einigen Tagen rufen Neonazis im Internet dazu auf, sich am Freitag, den 28. August zu einer „Demo“ in Oer-Erkenschwick zu versammeln. Der Dortmunder Kreisverband von „Die Rechte“ versendet im Netz einen Flyer mit dem Slogan „Asylmissbrauch stoppen. Kriminelle Asylanten in ihre Heimat zurückführen“.

12. August 2015 | nrwrex

MINDEN - In einer Pressemitteilung teilte die Freie Waldorfschule Minden am 10. August mit, sich „von dem umstrittenen Kollegen getrennt“ zu haben. Die Aktivitäten des Mindener Waldorflehrers Wolf Dieter Schröppe in völkischen und extrem rechten Organisationen waren im Frühjahr diesen Jahres durch Zufall von SchülerInnen der Waldorfschule entdeckt worden.

Extreme Rechte

Onlineausgabe |
Melanie Dittmer: eine extrem rechte Aktivistin unter der Lupe – Teil II

Neonazi-Aktivistin Melanie Dittmer braucht zu ihrer Inszenierung offenbar vor allem sich selbst. Szenen-Applaus erwünscht, das Drehbuch schreibt der Aberwitz. Neben narzistisch anmutenden Selbstdarstellungen gehören aber auch handfeste Machtfragen im extrem rechten Spektrum in NRW zum Programm. Fragmente eines Bühnenstücks.

Onlineausgabe |
Polizei kesselt die Angreifer aus dem HoGeSa-Spektrum
DüGIDA-TeilnehmerInnen an Probsteigassen-Angriff beteiligt

Über 50 Personen aus dem HoGeSa-Spektrum hatten sich am Abend des 18. Januars in Köln versammelt, um sich auf den Weg zu einer öffentlichen Gedenkveranstaltung zu machen. Die Veranstaltung fand anlässlich des 14 Jahre zuvor verübten NSU-Bombenanschlags in der Kölner Probsteigasse statt. Glücklicherweise wurde die Gruppe kurz vor Erreichen ihres Zieles zufällig entdeckt, für 29 Personen endete die Aktion zirka 150 Meter vom südlichen Ende der Probsteigasse entfernt an einer Kirche im Polizeikessel. Der Rest flüchtete vor der Polizei in die umliegenden Seitenstraßen.

Onlineausgabe |
Hannes Ostendorf sing für die "Hooligans gegen Salafisten" am 26. Oktober 2014 in Köln.
Die rechte Band „Kategorie C“

„Kategorie C“ ist 1997 aus einem Projekt mehrerer RechtsRock-Musiker entstanden und zählt heute zu den aktivsten Bands der extremen Rechten. Die Musiker um den Sänger Hannes Ostendorf haben vergeblich versucht, im Mainstream Fuß zu fassen. Es gelang ihnen zwar, eine Fanbasis aufzubauen, die über die klassische RechtsRock-Szene hinausreicht, den Makel, als Band der extremen Rechten wahrgenommen zu werden, konnte „Kategorie C“  jedoch nie abschütteln. Das Projekt Mainstream scheint mittlerweile abgeschrieben. Die Band hat sich wieder auf die rechte Szene zubewegt und setzte in den letzten Monaten viel Energie für die Unterstützung der „Hooligans gegen Salafisten“ ein.

Kontext NSU

Erste Zeug_innen-Vernehmungen im hessischen NSU-Untersuchungsausschuss

Geradezu eindringlich appellierten Petra Pau (Die Linke), Clemens Binninger (CDU) und Eva Högl (SPD) an die Mitglieder des hessischen NSU-Untersuchungsausschusses, keine parteipolitischen Konflikte über den Untersuchungsgegenstand auszutragen. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) des Bundestages habe nur deshalb so effektiv arbeiten können, weil man gemeinsam vorgegangen sei und Auftrag und Beweisbeschlüsse im Konsens gefasst habe. So deutlich die drei es bei ihrer Sachverständigen-Anhörung im hessischen Landtag auch formulierten – genutzt hat es nichts.

Zum Start des hessischen NSU-Untersuchungsausschusses

Ein Artikel in der „Welt am Sonntag“ brachte Schwung in den NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags. „Bisher unveröffentlichte Dokumente zu einem der größten und rätselhaftesten Kriminalfälle der Republik bringen den Verfassungsschutz in Not: Wie nah war er den Mördern?“, fragte die Sonntagszeitung am 22. Februar.

Der NSU-Untersuchungsausschuss in NRW

Mitte März sorgte der nordrhein-westfälische Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) kurz für Aufsehen – allerdings nicht wegen seiner Aufklärungsarbeit, sondern weil die Vorsitzende Nadja Lüders (SPD) überraschend mitteilte, 1999 den Neonazi und dreifachen Polizistenmörder Michael Berger anwaltlich vertreten zu haben. Damals ging es um eine Kündigungsklage. Die ein halbes Jahr später verübten Taten Bergers – unmittelbar danach beging er Selbstmord – sind Gegenstand des Untersuchungsauftrags.

Braunzone

Onlineausgabe |
Die AfD nach ihrem Bundesparteitag

Mit der Art des Sturzes ihres früheren Frontmanns Bernd Lucke bewies die Alternative für Deutschland (AfD) auf ihrem Parteitag in Essen einmal mehr „Mut zur Wahrheit“: Sie offenbarte ebenso leidenschaftlich wie unverblümt das (selbst-)destruktive Potenzial des deutschen Wutbürgertums. Ob dieses Milieu sich nun zwischen „PEGIDA-AfD“ und „Neustart 2015“ selbst zerfleischt oder doch noch politisch weiter verankert, hängt weniger vom vorhandenen Wähler_innenpotenzial ab, als vielmehr von der Fähigkeit der politischen Akteure zum politischen Pragmatismus.

Onlineausgabe |
Die Ergebnisse der Hamburg-Wahl

Nach den Erfolgen bei Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen ist die AfD auch in Hamburg mit 6,1% der Wählerstimmen – bei einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung von 56,9% – in die Hamburgische Bürgerschaft eingezogen. In den östlichen Bundesländern ist die AfD mit provokanten Aussagen zu Einwanderung und Islam, etwa von Brandenburgs Fraktionsvorsitzendem Alexander Gauland, den rechtspopulistischen Stimmungen entgegen gekommen. Die Bürgerschaftswahl in Hamburg sollte der Lackmustest für die AfD sein: „Schaffen wir es dort, schaffen wir es überall“, so der aus Hamburg stammende stellvertretende AfD-Vorsitzende Hans-Olaf Henkel bei jeder Gelegenheit.

Onlineausgabe |
Die evangelikale Wochenzeitschrift „ideaSpektrum“

Helmut Matthies, Chefredakteur von „ideaSpektrum“, dem bedeutendsten Periodikum der evangelikalen Szene, unterhält schon lange Kontakte zum Rechtsaußen-Blatt „Junge Freiheit“. Im vergangenen Jahr hat sich der Austausch zwischen den beiden Publikationen intensiviert.

Gesellschaft

Foto: Mark Mühlhaus / attenzione
Zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Die Absage der Bundeskanzlerin, der Einladung von Russlands Präsident Wladimir Putin zu den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am 9. Mai 2015 in Moskau zu folgen, macht unmissverständlich deutlich, in welchem Maße das Gedenken an die NS-Vergangenheit unter der Maßgabe der neuen Spannungen in Europa - basierend auf den Ereignissen in der Ukraine seit 2013/2014, der Eingliederung der Krim durch Russland und dem Bürgerkrieg im Osten der Ukraine - steht.

Onlineausgabe |
Gefälligkeitsstudie gegen Projektstelle?

Eine Auftragsarbeit, von der beide Seiten profitieren: Der Auftraggeber, Thomas Hunsteger-Petermann (CDU), Oberbürgermeister der westfälischen Großstadt Hamm, bekam ein „wissenschaftliches Gutachten“, welches das von städtischer Seite über Jahre klein geredete Problem mit den lokalen Neonazis herunterspielt. Als Bonus richtet es sich zugleich gegen „Türkischen Nationalismus“, „Salafismus“ und nicht zuletzt die „gewaltbereite Antifa“. Die Auftragnehmerin, Politikwissenschaftlerin Claudia Luzar, nach ihrem Rausschmiss bei der Opferberatungsstelle „BackUp“ ohne feste Anstellung, übernahm im Gegenzug die Leitungsfunktion einer neu geschaffenen Fachstelle zur „Deradikalisierung“.

Eskalation bei Protesten gegen den Gazakrieg

Kurz nachdem Israel Anfang Juli mit Militärschlägen auf den wochenlangen Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen reagierte, kam es bundesweit zu Demonstrationen gegen den Krieg. Mitglieder der palästinensischen Gemeinden, türkische NationalistInnen, IslamistInnen aber zum Teil auch linke wie rechte AktivistInnen zogen zusammen durch die Innenstädte. „Die Linke“ NRW erklärte sich gar in einer Pressemitteilung mit allen in NRW stattfindenden Demonstrationen solidarisch. Dabei wurden auf diesen derart häufig antisemitische Inhalte verbreitet wie selten zuvor.

International

Die extreme Rechte in der Ukraine

Bereits auf dem Majdan ist sie stark in Erscheinung getreten, jetzt stellt sie ganze Bataillone im Osten der Ukraine: Die extreme Rechte des Landes gewinnt weiter an Bedeutung. Für die Parlamentswahl haben selbst etablierte Parteien die Zusammenarbeit mit ausgewählten Führern faschistischer Milizen gesucht.

Foto: European People’s Party (CC BY 2.0)
Ungarns Regierungschef Viktor Orbán (Fidesz)
Die extreme Rechte gewinnt bei der Europawahl hinzu

Die extreme Rechte hat bei der Europawahl beträchtliche Zugewinne erzielt – weniger in den krisengeschüttelten Staaten Südeuropas, sondern mehr in Europas Mitte und im Norden. Zwei Rechtsfraktionen wurden bereits gebildet, eine dritte könnte noch folgen.

Foto: Jennifer Jane Mills (CC BY 2.0)
Die „United Kingdom Independence Party“ (UKIP)

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ist die UKIP zur stärksten Kraft in Großbritannien geworden. Die Partei fällt vor allem mit Stimmungsmache gegen Migrantinnen und Migranten auf.

Geschichte

Onlineausgabe |
Foto: Eric Koch / Anefo (CC BY-SA 3.0 NL)
Adolf von Thadden, Mitbegründer der NPD und Vorsitzender von 1967 bis 1971
Stichworte zur Gründungsgeschichte der ältesten extrem rechten Partei

Die NPD ist die älteste extrem rechte Partei der Bundesrepublik. Die in ihrer fünfzigjährigen Geschichte zahlreichen Niederlagen, Rückschläge, Konflikte und Krisen führten nicht dazu, dass die Partei eingegangen und von der politischen Bildfläche verschwunden wäre. Anlässlich des 50. Jahrestages der Parteigründung soll in diesem Artikel ein Blick auf die frühen Jahre der NPD geworfen werden, in denen auf schnelle Wahlerfolge in den Bundesländern mit dem Scheitern bei der Bundestagswahl 1969 eine einschneidende Niederlage folgte.

Reste des Krematoriums II in Birkenau
Vor 70 Jahren: Der Aufstand des jüdischen „Sonderkommandos“ in Auschwitz-Birkenau

Lange Zeit sahen sich vor allem die Überlebenden der Shoah, sofern man überhaupt von deren Schicksal Notiz nahm, mit der nicht selten vorwurfsvoll konnotierten Frage konfrontiert: „Warum habt ihr euch wie die Schafe zur Schlachtbank treiben lassen?“ Widerstand in den Lagern wurde fast ausschließlich mit politischen Häftlingsgruppen in Verbindung gebracht. Jüdinnen und Juden hingegen galten in der öffentlichen Wahrnehmung als weitgehend passive Opfer der Verfolgung. Erst langsam hat sich diese Sicht verändert. Der Aufstand von Häftlingen des Sonderkommandos in Auschwitz am 7. Oktober 1944 war eines der eindrücklichsten Zeugnisse der Selbstbehauptung in einer extremen Situation.

Von Konzentrationslagern und Vernichtungslagern

Das Wort „Lager“ ruft in unseren Breiten unweigerlich Assoziationen mit den nationalsozialistischen Konzentrationslagern hervor. Für diese steht wiederum Auschwitz als Beispiel und Symbol. So hilfreich diese in vielen Köpfen fest verankerte Assoziationskette für das Wachhalten der Erinnerung an Shoa und glücklicherweise mittlerweile auch Porajmos – der nationalsozialistische Völkermord an den europäischen Sinti und Roma – ist, so viele Schwierigkeiten bringt die Verengung des Begriffes „Lager“ bzw. „Konzentrationslager“ oftmals mit sich, denn mit dem Wissen um Unterschiede und Gemeinsamkeiten der nationalsozialistischen und anderer Zwangslager gehen so auch viele wertvolle Argumente verloren. Gute Gründe, einmal der Frage nachzugehen, wie sich Konzentrations- und Vernichtungslager untereinander und von anderen Lagern unterscheiden.

Linke

Onlineausgabe |
Interview mit der Gießener „Initiative gegen das Vergessen“

Der unbenannte Bahnhofsvorplatz in Gießen soll Esther-Stern-Platz heißen. So zumindest die Forderung der „Initiative gegen das Vergessen“. Esther Stern war ein jüdisches Mädchen, dass in der NS-Zeit zunächst Zwangsarbeit leisten musste und anschließend nach Treblinka deportiert und dort ermordet wurde. Britta Kremers sprach für die LOTTA mit der Initiative.

Dreharbeiten mit Zvi Cohen
Ein Dokumentarfilm mit Shoah-Überlebenden im Kibbuz Ma’abarot

In vierjähriger Arbeit entstand der Dokumentarfilm „Erhobenen Hauptes. (Über)Leben im Kibbuz Ma’abarot“ der Projektgruppe „Docview“. Dieser orientiert sich an den biographischen Erzählungen von fünf Menschen, die – der nationalsozialistischen Verfolgung in Deutschland entkommen – einen sozialistischen Kibbuz im damaligen Palästina aufbauten. Als lebendiges Zeitzeugnis soll er auch kommenden Generationen einen empathischen Zugang zum Erlebten vermitteln. Der Produktionsprozess des Filmes wurde basisdemokratisch und ohne klare Aufgabentrennung organisiert.

(Anti)Rassismus

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Antirassistische Aktivist_innen protestieren am Hauptbahnhof Münster gegen die EU-Polizeiaktion "Mos Maiorum"
Interview zum Projekt „Map Mos Maiorum“

Das von antirassistischen Aktivist_innen entwickelte Online-Projekt „Map Mos Maiorum“ dokumentierte mit Hilfe einer interaktiver Karte eine EU-weite Polizeiaktion gegen illegalisierte Migrant_innen im Oktober 2014. Wir sprachen mit zwei der Entwickler_innen über die Möglichkeiten und Grenzen ihres Projekts, digitale Protestformen und den Schritt „vom Netz auf die Straße“.

Onlineausgabe |
Aktivist_innen der Initiative Keupstraße vor dem Oberlandesgericht München
Ein Gespräch mit der Initiative „Keupstraße ist überall“

Seit dem 12. Januar beschäftigt sich 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts München im NSU-Prozess mit dem Nagelbomben-Anschlag in der Kölner Keupstraße im Juni 2004. Die Initiative „Keupstraße ist überall“ möchte am 20. Januar mit möglichst vielen solidarischen Menschen nach München fahren, um die Betroffenen des Anschlags, die ab diesem Tag aussagen müssen, zu unterstützen. Außerdem ist ein Aktionstag geplant.

Justiz

Was ist eigentlich Volksverhetzung?

Viele verbinden mit dem Begriff Volksverhetzung vor allem die Strafbarkeit der Holocaust-Leugnung und sehen ihn als spezifischen Anti-Nazi-Paragraphen an. So einfach ist es aber leider nicht: Zum einen kann die Strafnorm auch gegen andere Positionen gewendet werden, zum anderen gibt es viele eindeutig rassistische und nazistische Äußerungen, die nicht bestraft werden.

Das Uniformierungsverbot unter der Lupe

Das Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG) sprach einen der Teilnehmer einer linken Demo in letzter Instanz frei, der an einem sogenannten „schwarzen Block“ beteiligt gewesen sein soll. Zuvor hatte das Landgericht Karlsruhe (LG) ihn mit der Begründung verurteilt, dass dunkle Kleidung gegen das Uniformierungsverbot verstoßen würde.

Rezension

Onlineausgabe |
„Frei.Wild - Südtirols konservative Antifaschisten“

Klaus Farin, dessen Name untrennbar mit dem Berliner „Archiv der Jugendkulturen“ verbunden ist, publizierte jüngst ein Buch über die populäre Deutschrock-Band Frei.Wild. Entstanden ist ein Fan-Buch, das den provokanten Titel „Frei.Wild - Südtirols konservative Antifaschisten“ trägt und wenig Erhellendes zu bieten hat.

Versuch einer „grafischen Reportage über rechten Terror“

Mit Unterstützung des Zeichners Jan Feindt hat der Journalist David Schraven, Leiter des Recherchebüros CORRECT!V, seine Rechercheergebnisse zur militanten Neonazi-Szene im Ruhrgebiet in einer ungewöhnlichen Form vorgelegt. „Weisse Wölfe“ ist, so der Untertitel, „eine grafische Reportage über rechten Terror“.

LOTTA-Sonderdruck zum Thema Antifeminismus

Hohlnazi

Eine tot umgefallene Eule, deren Kopf von Reichsadlern umschwirrt wird.

„Dummheit ist nicht heilbar!”, sagt der Volksmund. Und er hat Recht. Wäre dem nicht so, wäre die Auswertung extrem rechter Ergüsse auch sehr trist. So aber können wir an dieser Stelle regelmäßig einige Beispiele aus der schier unbegrenzten Palette extrem rechten Schwachsinns präsentieren.

Einflüsse

Die ehemalige „Kameradschaft Rheinland“ will es wissen: „Ist die deutsche Sprache aufgrund von immer mehr Einflüssen der englischen Sprache gefährdet? Ja. Weis nicht. Nein.“