Artikel von Jörn Malik

Ein Manifest des institutionellen Rassismus

Die Broschüre der Essener Polizei zur „Clankriminalität“

Ein interner Leitfaden der Polizei Essen/Mülheim zur Bekämpfung der sogenannten Clankriminalität wurde aufgrund der darin verwendeten rassistischen Stereotypen über nicht-weiße Menschen und den daraus abgeleiteten drastischen Maximen polizeilichen Handelns massiv kritisiert. Die Autorin ist keine Unbekannte: Die Politikwissenschaftlerin Dorothee Dienstbühl ist eine der gefragtesten „Expert:innen“ zum Thema. Ein Blick in ein besorgniserregendes Ergebnis von institutionellem Rassismus und rechter Sicherheitspolitik.

Kämpfe um Meinungsfreiheit und Medien

Um die Frage, was von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, was „politische Korrektheit“ bedeutet und wie und von wem das letztendlich entschieden werden soll, wurde schon weit vor dem Aufkommen digitaler Medien erbittert gestritten.

Vom Volksempfänger zum Smartphone

Rechte Propaganda, Mobilisierung und Organisierung im Internet

Das Internet, insbesondere die Social Media- und Content-Plattformen, hat für die Verbreitung extrem rechter Propaganda mittlerweile zentrale Bedeutung. Dies liegt nicht nur an der Befähigung extrem rechter AkteurInnen zur Nutzung dieses Kommunikationsmittels, sondern vor allem an sozio-technischen Entwicklungen, die ihnen in die Hände spielen.

Unschuldig?

Neonazi-Musiker gründen Deutschrock-Band

„Schuldig“ ist nicht etwa eine weitere „unpolitische“ Band auf dem boomenden Deutschrock-Markt, sondern ein von Mitgliedern der Rechtsrock-Bands „Extressiv“ und „Strafmass“ gegründetes Projekt. Ein „Schuldig“-Auftritt bei der „1. Lüner Deutschrock Nacht“ wurde deshalb kürzlich wieder abgesagt.

Besorgte auf Patrouille

Mit Warnweste, Taschenlampe und Jedermann-Festnahmerecht

Vermehrt schließen sich konservative Bürger\_innen mit Anhänger\_innen rechter Parteien, Hooligans, Türsteher\_innen und Neonazis in „Bürgerwehren“ zusammen, um für ihre eigene Version von Recht und Ordnung zu sorgen. Zur Legitimation ihres Handelns berufen sich die selbsternannten Ordnungshüter\_innen fast immer auf das „Jedermann-Festnahmerecht“. Eine Konstruktion, die juristisch oftmals wacklig ist.