Fest verwoben

Seit einigen Jahren lässt sich beobachten, dass das politische Netzwerk, zu dem neben der JA vor allem Burschenschaften und „neurechte“ Organisationen zu rechnen sind, zusehends gefestigt wird. Personelle Überschneidungen gibt es viele. Zentral sind Treffen und Veranstaltungen, die der Vernetzung sowie auch der Vermittlung und Festigung des gemeinsamen ideologischen Fundaments dienen.

In diesem Netzwerk übernehmen Organisationen verschiedene Aufgaben, so dass Synergieeffekte zum Tragen kommen. Dies wurde in LOTTA bereits im Rahmen des Schwerpunktes „Korporierte im Netzwerk der extremen Rechten“ mit Fokus auf Burschenschaften beschrieben (vgl. LOTTA #76, S. 13 ff.). Den Burschenschaften fällt die (ideologische) Ausbildung und das Knüpfen von Seilschaften zu. Aktivistische Gruppierungen wie die Identitäre Bewegung (IB) bieten Identifikation und Aktionismus. EinProzent fungiert unter anderem als Geldquelle, Verlage dienen der Vermittlung von ideologischen Standpunkten und politischen Positionen zu aktuellen Entwicklungen. Die AfD wiederum stellt den parlamentarischen Arm dar, ermöglicht Jobs oder gar Mandate bis hin zur Bundesebene. Die JA ist hierbei ein erster Andockpunkt.

Die Akteur*innen und Protagonist*innen dieses extrem rechten Netzwerks treffen sich zu verschiedenen Anlässen, bei denen sie je nach ausrichtender Organisation unterschiedliche Zusammenhänge repräsentieren. Zum „Burschentag“ der extrem rechten Deutschen Burschenschaft (DB) im Juni 2022 in Eisenach etwa kamen in erster Linie Mitglieder der in dem Dachverband organisierten Burschenschaften, jedoch fanden sich unter den Anwesenden auch viele exponierte Mitglieder und Aktive der JA, der Identitären oder von EinProzent. Bei der „Winterakademie“ des Instituts für Staatspolitik (IfS) im Januar 2023 in Schnellroda sah die Zusammensetzung des Publikums ähnlich aus. Unter den Besucher*innen war etwa mit Gerald Christ ein Vorstandsmitglied der JA NRW. Gemeinsam mit einem Mitglied des Bezirksverbandes der JA Köln verloste er von Schnellroda aus über soziale Netzwerk-Kanäle der JA Bücher des Verlags Antaios.

JA-Bundeskongress

Ebenso verhielt es sich mit dem Bundeskongress der JA, der im Oktober 2022 in Apolda in Thüringen stattfand. Die ideologisch ohnehin offenkundige Nähe zwischen JA, AfD und deren Vorfeldorganisationen wurde dort ganz offen zur Schau gestellt und der Zusammenhalt zementiert. Zentrale „neurechte“ Organisationen präsentierten sich mit Ständen, um neue Interessierte und Abonnent*innen bei der AfD-Jugend zu gewinnen. Neben EinProzent und Götz Kubitscheks Verlag Antaios war auch die IB mit einem Stand vertreten.

Dass die im Juli 2016 durch die JA beschlossene Unvereinbarkeit gegenüber der IB ohnehin eher symbolischen Charakter hatte, bekräftigte Björn Höcke in Apolda ein weiteres Mal. Aus seiner Eröffnungsrede zitierte später die JA: „Die Zukunft der Partei baut auf Wissen, Organisation und Bewegung. Mehr IB wagen und niemals JU werden.“ Folgerichtig waren diverse Aktive der IB — auch aus Österreich — sowie weitere Personen des „neurechten“ Spektrums zugegen. Kubitschek trat gar als Redner auf. Anwesend war auch Jonas Schick, der ab 2017 offen als Aktivist der IB in Bremen auftrat und 2020 den Oikos-Verlag gründete, der neben dem rechten Öko-Magazin Die Kehre mittlerweile auch Taschenbücher veröffentlicht. Schick trat seit Gründung des Verlages mehrfach bei regionalen Veranstaltungen der JA als Referent auf. Aktuell soll er als „persönlicher Mitarbeiter“ des AfD-MdL und DB-Burschenschafters Zacharias Schalley im NRW-Landtag beschäftigt sein (vgl. S. 43 in dieser Ausgabe).

Anna Leisten aus Brandenburg, Mitorganisatorin des Bundeskongresses und Teil des JA-Bundesvorstandes fasste das Hauptanliegen der JA in einem Interview wie folgt zusammen: „Wir wollten an diesem Wochenende hier in Apolda zeigen, dass wir als Junge Alternative mehr sind als nur Jugendorganisation. Wir verstehen uns als Teil einer großen Bewegung. […] Das Vorfeld und die Partei gehört [sic!] für mich einfach zusammen.“ Formuliert werden solche Standpunkte auch durch den „neurechten“ Ideologen Benedikt Kaiser. Er skizziert das Verhältnis, das „Die Partei und ihr Vorfeld“ — so der Titel seines Buches — einnehmen sollen. Gegenseitig sollen sich „Bälle und Gelder“ zugeschoben werden. Natürlich flossen auch bereits zuvor Gelder in Form von Spenden oder Stipendien von AfD-Parlamentarier*innen in die „neurechten“ Vorfeldstrukturen, aber offenbar werden die gegenseitigen Bande nun strategisch enger geknüpft. Die Vernetzung des JA-Bundesvorstands in „neurechte“ Kreise zeigt sich auch im stellvertretenden Bundesvorsitzenden Nils Hartwig, der in der Vergangenheit als Aktivist der IB in Erscheinung trat.

Jung, alternativ und „identitär“ in NRW

Hartwig ist ein gutes Beispiel für die Entwicklung der nordrhein-westfälischen JA. Das Mitglied der extrem rechten DB-Burschenschaft Normania-Nibelungen zu Bielefeld trat ab 2016 in Ostwestfalen offen als Aktivist und Sprecher der Identitären auf und nahm 2016 an deren Inszenierung einer „Blockade“ der Bundesgeschäftsstelle der CDU teil (vgl. LOTTA #77, S. 28 ff.). 2019 wurde er Vorsitzender der JA im Bezirk Arnsberg und Vorstandsmitglied der JA in NRW, 2021 Vorstandsmitglied der AfD Unna und erstmals Mitglied im Bundesvorstand der JA. 2019 wurde außerdem bekannt, dass Hartwig als Mitarbeiter für eine Enquetekommission der AfD im nordrhein-westfälischen Landtag angestellt worden war. Hartwig wird von der Recherche- und Monitoringplattform zur Identitären Bewegung — IB-Doku (siehe Interview S. 20 ff.) als zentrale Figur ausgemacht, wenn es darum geht, „identitäre“ Kader in die AfD und JA einzugliedern. Mittlerweile setzen zahlreiche Kader der IB NRW ihre extrem rechten Karrieren nahtlos in der AfD oder der JA fort.

Eine der wenigen exponierten Frauen, die diesen Weg ging, ist Reinhild Boßdorf. In der Vergangenheit trat sie überregional zu verschiedenen Anlässen unter dem Label der Identitären auf. Im Sommer 2019 gründete sie als Nachfolgeorganisation der gescheiterten IB-Kampagne 120 Dezibel mit Lukreta eine Gruppe, die für sich einen „Feminismus“ von rechts proklamiert (vgl. LOTTA #89, S. 38 ff.) und die seither vor allem im Rheinland durch kleine, online dokumentierte Aktionen mit eher begrenzter Reichweite in Erscheinung tritt. Zu einem Treffen am 11. März 2023 in Mainz kamen nicht einmal 25 Personen, nur ein Drittel von ihnen waren Frauen. Boßdorf ist Mitglied der JA und kandidierte 2020 bei der Kommunalwahl für die AfD im Rhein-Sieg-Kreis. Dem Beispiel Hartwig und Boßdorf werden vermutlich weitere folgen. Nachdem der AfD im Mai 2022 mit 5,44 Prozent gerade eben noch der erneute Einzug in den Landtag NRW gelungen war, war es nicht nur Hartwig, der einen „richtigen Generationenwechsel“ forderte und damit vor allem auf Personen aus dem ihm nahestehenden Parteilager anspielte (vgl. LOTTA #87, S. 23 ff.).

Korporierte

Seit Bestehen der JA wirken in ihr auch Korporierte aus verschiedenen Studentenverbindungen, die ein wichtiger Faktor im Netzwerk sind. Im Jahr 2019 waren knapp die Hälfte der 15 gewählten JA-Bundesvorstandsmitglieder auch Mitglieder einer Verbindung. Das Spektrum reicht hierbei von DB-Burschenschaften über Corps aus dem Weinheimer Senioren-Convent bis hin zu liberaleren, verbandsfreien Verbindungen, in die auch Frauen aufgenommen werden. Zum JA-Bundesvorsitzenden wurde 2019 Damian Lohr von der Mainzer DB-Burschenschaft Germania Halle zu Mainz gewählt. Neben den korporierten Vorstandsmitgliedern sind drei Personen der IB beziehungsweise deren Umfeld zuzurechnen, darüber hinaus wurde mit Tomasz Froelich ein Autor des „neurechten“, marktradikalen Magazins eigentümlich frei zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Wie exponiert und dominant Burschenschafter in der JA sowie in der AfD sind und wie deren Seilschaftsprinzip funktioniert, lässt sich in Rheinland-Pfalz nachzeichnen. Vor allem Burschenschafter der Germania Halle zu Mainz bekleiden wichtige Ämter. So wurde der bereits erwähnte Damian Lohr bereits 2013 in den Bundesvorstand der neugegründeten JA gewählt. 2014 übernahm er den Landesvorsitz der JA RLP, bevor er 2018 (bis 2020) zum Bundesvorsitzenden der JA gewählt wurde. Am 3. März 2018 lief Lohr als neugewählter Bundesvorsitzender bei einer der rassistischen Demonstrationen in Kandel am Fronttransparent des IB-Blocks mit und zeigte so bereits damals, dass es unter seinem Vorsitz keine Probleme mit Aktivitäten in der IB geben sollte. Seit 2016 sitzt er außerdem für die AfD im Landtag von RLP. Hier beschäftigte er laut dessen Angabe zwischenzeitlich Torben Braga von der Marburger Burschenschaft Germania (DB), bevor dieser 2015 zunächst Mitarbeiter und 2019 selbst Mitglied der AfD-Fraktion um Björn Höcke in Thüringen wurde. In der AfD-Landtagsfraktion in RLP ist mit Joachim Paul, Mitglied der Alten Breslauer Burschenschaft der Raczeks aus Bonn, ein weiterer DB-Burschenschafter vertreten. Er musste im November 2019 allerdings auf den angestrebten Landesvorsitz der AfD in RLP verzichten, nachdem er wenig glaubhaft versucht hatte zu dementieren, für die NPD-Zeitschrift hier & jetzt geschrieben zu haben (vgl. LOTTA #78, S. 38 ff.).

Lohrs Vorgänger wie auch Nachfolger als Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen JA stammen aus DB-Burschenschaften: Alexander Jungbluth, der Lohr folgte, ist Mitglied der Alten Breslauer Burschenschaft der Raczeks zu Bonn. Sebastian Münzenmaier, der von der Gründung des Landesverbandes der JA 2013 bis 2014 Landesvorsitzender war, ist wie Lohr Burschenschafter der Germania Halle zu Mainz. Mittlerweile ist der 33-jährige Münzenmaier Mitglied des Bundestags und seit 2019 stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion sowie stellvertretender Vorsitzender der AfD Rheinland-Pfalz. Gerade Münzenmaier wird zugeschrieben, die Aktivitäten seiner Bundesbrüder in der JA und AfD voranzutreiben. Die Vernetzung mit den Burschenschaften wurde bereits von LOTTA-Autor Alex Wißmann als von „zentraler Bedeutung“ für die JA RLP ausgemacht (vgl. LOTTA #78, S. 38 ff.). Und diese sieht sich nicht zu Unrecht als eine „tragende Säule“ der AfD in RLP.

Weitere folgen

Neben diesen prominenten Beispielen gibt es noch weitere Burschenschafter der Mainzer Germania Halle, die in Kreisverbänden aktiv sind oder für die Landtagsfraktion der AfD arbeiten. Und die nächsten beginnen bereits, dem Vorbild ihrer Bundesbrüder zu folgen. Als 2020 die Identitären bundesweit eine Tour mit Infoständen veranstalteten, waren in Hessen neben Burschenschaftern der Germania Marburg, die zu dieser Zeit mit Heinrich Mahling den Leiter der IB-Regionalgruppe stellte, auch zwei Burschenschafter der Germania Halle aus Mainz bei einigen Ständen zugegen. Dass es sich bei der IB in Hessen um einen Klüngel von DB-Burschenschaftern handelte, ist offenkundig, treffen sie sich doch bei diversen Terminen der DB, wie zuletzt am 10. Juni 2022 bei der Sitzung der Deutschen Burschenschaft in Seebach sowie beim am gleichen Tag stattfindenden „Burschentag“ in Eisenach.

Während das Label der IB Hessen zusehends von der Bildfläche verschwand, nutzte eine Gruppe um die Burschenschafter der Germania Halle ab 2021 rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Frankfurt das Label Aktives Hessen. Hier traten sie zwar lediglich mit einer etwa ein halbes Dutzend Personen umfassenden Gruppe in Erscheinung, bereiteten dies aber via Instagram halbwegs öffentlichkeitswirksam auf. Weiterhin nahmen sie am 19. Dezember 2021 gemeinsam mit der IB Schwaben in einem größeren Block an einer Demonstration in Nürnberg teil. Als eine neue exponierte Figur kristallisierte sich hierbei Patrick S. von der Germania Halle zu Mainz heraus. Dieser betreute 2021 gemeinsam mit Jonas Schick den Stand des „neurechten“ Kleinverlages Oikos auf der Frankfurter Buchmesse (vgl. LOTTA #86, S. 27 ff.). Es erscheint nur folgerichtig, dass er neuerdings gemeinsam mit Benjamin S., der ebenfalls "Germane" ist, bei der JA RLP aufläuft. Bereits im Mai 2022 betreute Patrick S. den Stand der JA beim AfD-Landesparteitag in Pirmasens. Er wie auch sein „Bundesbruder“ Benjamin S. sind außerdem auf Bildern des im September neuge­wählten JA-Landesvorstands zu sehen. Letztgenannter ist darüber hinaus bei der AfD-Fraktion im Mainzer Stadtrat angestellt. Fraktionsvorsitzender dort ist Lothar Mehlhose, der parallel Vorsitzender des „Altherrenverband“ der Germania zu Halle ist.

Infrastruktur

Die Bedeutung von Burschenschaften für die JA geht allerdings über die Bereitstellung ausgebildeten Personals hinaus. Regelmäßig nutzt die JA die Häuser von Verbindungen als Infrastruktur. Etwa für Stammtische, wie es das Beispiel der JA Bielefeld zeigt, die sich seit 2021 mehrfach bei der Burschenschaft Normannia-Nibelungen zu Bielefeld traf und die Räumlichkeiten im September 2021 auch für eine Veranstaltung mit Jonas Schick nutzte. Auch veranstaltete die JA im November 2023 dort einen „Patriotischen Liederabend“, bei dem das Publikum von JA-Mitgliedern über Burschenschafter und Identitäre bis hin zu klassischen Neonazis reichte. Eine Schnittstelle ist der ehemalige Vorsitzende der Jungen Alternative Bielefeld, Florian Rust, der 2022 in den Farben der Normannia-Nibelungen an den DB-Treffen in Seebach und Eisenach teilnahm. Rust stellte auch eine Liste für die Studierendenparlamentswahlen im Juni 2022 an der Uni Bielefeld auf, auf der neben ihm weitere Personen aus JA und Normannia-Nibelungen kandidierten. Die AfD Bielefeld bezeichnete diese als „unsere Kandidaten“. Mit lediglich 14 Stimmen kassierte die Liste aber eine deutliche Niederlage. Ende März 2023 wurde dann öffentlich, dass Rust in einem Chat der JA das Folgende gepostet hatte: „Ich wünsche Euch ein nächtliches Sieg heil!“ Wenige Tage später legte er alle politischen Ämter nieder, Mitglied in der AfD und JA blieb er aber offenbar.

Auch das Haus der Germania Marburg wurde von der JA genutzt. So fand dort 2017 der Landeskongress der hessischen JA statt. Bis zu dem Kongress war noch ein Mitglied der Germania Marburg Beisitzer im Landesvorstand der JA. Bei der Veranstaltung anwesend war außerdem ein weiterer „Germane“, Philip Stein, Mitbegründer von EinProzent und Verleger des Jungeuropa Verlags, der neben Antaios wohl zu den derzeit bedeutendsten „neurechten“ Verlagen zu zählen ist. Als Gast war neben der AfD-Bundestagsabgeordneten Mariana Harder-Kühnle auch der inzwischen zum Landesvorsitzenden aufgestiegene Andreas Lichert vor Ort. Lichert richtete 2013 in seinem damaligen Wohnort Karben (Wetteraukreis) eine „Projektwerkstatt“ ein, in der sich die hessischen Identitären trafen. Er spielte zudem eine tragende Rolle beim Hauskauf der IB in Halle/ Saale (vgl. LOTTA #68, S. 44 ff.). Zeitgleich war er Vorsitzender des Trägervereins des Instituts für Staatspolitik. Dass darüber hinaus ein Burschenschafter aus dem militanten Neonazispektrum die Gäste des Kongresses begrüßte, rundet das Bild ab. Dass im gleichen Zeitraum das Label der IB Hessen von der Germania faktisch übernommen und fortan bespielt wurde und mit Heinrich Mahling ein Mitglied die Regionalgruppe leitete, reiht sich ebenso nahtlos ein, wie dass dieser kurz darauf ein Praktikum beim IfS machte (vgl LOTTA #76, S. 13 ff.).

Mehr als eine Parteijugend

Die Kräfteverhältnisse in der JA haben sich seit deren Gründung zu Gunsten derer verschoben, die die Parteijugend eher als Teil einer extrem rechten Bewegung betrachten und sie auch so nutzen. Die letzten Bundesvorstandswahlen belegen dieses Kräfteverhältnis. Der Schulterschluss mit extrem rechten Burschenschaften und „neurechten“ Organisationen wurde beim letzten Bundeskongress offen und selbstbewusst präsentiert. Durch diese Entwicklung besteht auch die Möglichkeit, aus der JA heraus entsprechende Richtungskämpfe in der AfD weiter voranzutreiben.