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Foto: Marian Ramaswamy
"Club H5"-Macher (v.l.): Lars Schulz und Danny Wolff auf einem NPD-Aufmarsch
Hinter „Club H5“ stehen altbekannte Organisatoren

In Hessen soll es eine Neuerung in Sachen Nazi-Events geben: Ein in der Szene kursierender Flyer bewirbt ein Konzert am 30. November 2018, für das ein „Club H5“ verantwortlich zeichnet. Unter dem Motto „Rock against Communism“ wird ein „Balladenabend“ mit „Kategorie C“, „Nahkampf“, „Randgruppe Deutsch“ und einem „Überraschungs Liedermacher“ angekündigt. Ein genauerer Blick zeigt jedoch: das Konzept ist neu, Location und Organisatoren aber altbekannt.

Combat 18 Deutschland hat sich eine Art Satzung gegeben.
„Combat 18“ in NRW und Hessen

Was lange als Vermutung im Raum stand, ist mittlerweile Gewissheit: In Deutschland ist erneut eine Organisation unter dem Namen „Combat 18 Deutschland“ (C18) aktiv, die Teil eines internationalen Netzwerkes ist, das sich 2012 unter der Parole „Reunion 28“ neu aufstellte. Internes Material und weitere umfangreiche Recherchen machen einen detaillierten Blick auf die C18-Sektionen in NRW und Hessen möglich.

Onlineausgabe |
Foto: Robert Andreasch
Das Urteil im NSU-Prozess soll die unhaltbare Trio-These zementieren

Nach 438 Verhandlungstagen ist in München das Urteil im ersten NSU-Prozess gesprochen worden. Es ist ein Urteil, das nach mehr als fünf Jahren, fast 600 gehörten Zeug*innen und Sachverständigen und einer fast ein Jahr andauernden Plädoyerphase nicht nur enttäuscht, sondern wütend machen muss.

Extreme Rechte

Rassistische Mobilisierungen nach Kandel

Am 27. Dezember 2017 wurde eine junge Frau von ihrem Ex-Freund in einer Apotheke in Kandel (Landkreis Germersheim, Rheinland-Pfalz) erstochen. Aufgrund des Aufenthaltsstatus’ des Täters wird diese Tat von der extremen Rechten instrumentalisiert, um gegen Geflüchtete und die Bundesregierung Stimmung zu machen. Inzwischen ist ein Streit entbrannt um die Vorherrschaft über die rechte Kandel-Mobilisierung — eine der größten Mobilisierungen der extremen Rechten in Westdeutschland seit Gründung der BRD.

Aktueller Erkenntnisstand bei der Aufklärung des Wehrhahn-Anschlags

Am 25. Januar 2018 startete vor dem Landgericht Düsseldorf der Prozess gegen Ralf S. (51) aus Ratingen (Kreis Mettmann) bei Düsseldorf. Ein Urteil wird nach 41 Prozesstagen im Juli erwartet, 18 Jahre, nachdem im Zugangsbereich des S-Bahnhofs Wehrhahn an der Düsseldorfer Ackerstraße eine Rohrbombe explodierte und zehn Menschen — teilweise lebensgefährlich — verletzte. Ein Update mit Stand 18. April 2018 — kurz vor dem 19. Prozesstag.

Kontext NSU

Aktuelle Entwicklungen im NSU-Prozess

Im Münchener NSU-Prozess versucht die Verteidigung, den Urteilsspruch weiter zu verzögern. Forderungen der Nebenklage, die staatliche Verantwortung für die NSU-Morde zu thematisieren, fanden vor dem Oberlandesgericht kein Gehör.

Foto: Protestfotografie FFM
Das Ende des hesssischen Untersuchungsausschusses

Die Beweisaufnahme ist beendet. Mehr als drei Jahre haben sich die Abgeordneten mit dem Mord an Halit Yozgat, einer möglichen hessischen Unterstützer_innenszene und vor allem mit der Rolle des Verfassungsschutzes beschäftigt. Was bleibt, sind einige Einblicke, viel mehr Fragen als Antworten und die abschließende Erkenntnis, dass es unter Schwarz-Grün in Hessen keine Aufklärung geben wird.

Braunzone

Andreas Lichert
Andreas Lichert im Netzwerk von AfD, „IB“ und „Neuer Rechten“

Andreas Lichert hat sich in den vergangenen Jahren zu einem der exponiertesten Akteure der „Neuen Rechte“ gemausert. Der 42-Jährige aus Bad Nauheim im hessischen Wetteraukreis ist gut vernetzt und nimmt unter anderem bei der hessischen AfD und der „neurechten“ Denkfabrik „Institut für Staatspolitik“ (IfS) wichtige Funktionen ein. Doch auch zur „jungen“ Generation hat Lichert enge Kontakte.

Problemkandidat*innen der AfD Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl

Mit 12,6 Prozent zog die „Alternative für Deutschland“ (AfD) in den Bundestag ein. Vier der 94 Sitze werden mit Kandidat*innen aus Rheinland-Pfalz besetzt. An erster Stelle auf der rheinland-pfälzischen Landesliste stand Sebastian Münzenmaier. Dieser jedoch musste sich ab dem 25. Juli 2017 vor dem Amtsgericht Mainz wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten, am 18. Oktober fiel das Urteil. Falls Münzenmaier infolgedessen sein Mandat zurückgeben sollte, stünde mit Stefan Scheil auch schon der nächste Skandalkandidat bereit.

Gesellschaft

Das neue Polizeigesetz des Landes NRW

Trojaner, Taser, Terroristen: Nicht nur in Bayern sorgen Änderungen des Polizeigesetzes derzeit für Aufsehen. Auch in NRW stößt das geplante Gesetzesvorhaben auf wachsenden Widerstand. Und in nahezu allen anderen Bundesländern sind derzeit Novellierungen der Polizeigesetze geplant – oder vor kurzem umgesetzt worden. Schon seit geraumer Zeit reiht sich bundesweit Reform an Reform, wobei die Parameter stets dieselben sind: Vorverlagerung des Zugriffs, Ausbau von Befugnissen und Abbau externer Kontrollen.

Möglichkeitsbedingungen und Auswirkungen der Wahlerfolge der AfD

Spätestens seit 2015 schwirrt der Begriff des Rechtsrucks durch die politische Landschaft Deutschlands. Aber was meint das? Welche politischen und gesellschaftlichen Veränderungen gab es? Was begünstigte die Wahlerfolge der AfD, und wie können wir als Antifaschist_innen damit umgehen?

International

Interview mit Michael Bonvalot zur politischen Entwicklung in Österreich

Anlässlich einer Vortragsreise zum Thema „Österreichs extreme Rechte im Zentrum der Macht. Wie die FPÖ den Aufstieg in die Regierung geschafft hat — und was jetzt passieren wird“ tourte der Wiener Journalist Michael Bonvalot Ende Februar 2018 durch NRW. Stationen waren Bielefeld, Dortmund, Düsseldorf und Münster. LOTTA nutzte die Chance, ihn zu einem Interview zu überreden.

Über den politischen Durchbruch extrem rechter Medien in den USA

Mit Donald Trump haben extrem rechte Medien einen ihrer Fans als Staatsoberhaupt. Ohne die Vorarbeit der „Tea Party“-Bewegung und großzügigen Geldgebern wäre ihr herbeigesehnter „Kulturkrieg” nicht im Weißen Haus angekommen.

(Anti)Rassismus

Die Dortmunder Nordstadt

No-Go-Area“, „kriminogener Ort“, „Problembezirk“: Das sind Attribute, mit denen die Dortmunder Nordstadt immer wieder Schlagzeilen macht. Die Erzählung der Polizei vom „Multiproblemviertel“ bleibt weitgehend unwidersprochen. Der Diskurs ist fragmentiert, unüberschaubar und auch nicht systematisch erfasst. Was fehlt, ist eine kritische Begleitung und Intervention von links, zumal viele Antifaschist_innen die Nordstadt als ihren „Kiez“ betrachten.

Foto: Dennis Pesch
Interview mit der Gruppe "nedaje afghan" ("Afghanischer Aufschrei")

Welche Aktivitäten habt Ihr bisher durchgeführt?

Nabie Ghorbani (NG): Bisher haben wir in Düsseldorf sechs Demos gegen Abschiebungen nach Afghanistan mitorganisiert und sind bei Demos in anderen Städten als Unterstützer aufgetreten. Außerdem haben wir an Pressekonferenzen und Diskussionsveranstaltungen gegen Abschiebungen teilgenommen.

Geschichte

Die Geschichte des ehemaligen Polizeigefängnisses im Klapperfeld

In der Diskussion um angeblich „rechtsfreie Räume“ der „linken Szene“ rund um den G20-Gipfel geriet 2017 auch das linke Zentrum im ehemaligen Polizeigefängnis im Klapperfeld in Frankfurt ins Visier. Hierbei wurde zeitweise ausgeblendet, dass hier ein Gedenkort geschaffen worden war, an dem die Geschichte des Hauses kritisch aufgearbeitet wird. Das Gefängnis wurde während der NS-Zeit von der Gestapo genutzt — und später unter anderem als Abschiebegefängnis.

Der Kampf um die Deutungshoheit der polnischen Geschichte

Seit Oktober 2015 ist die nationalkonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ („Prawo i Sprawiedliwość“, PiS) in Polen an der Macht. Geschichts- und Erinnerungspolitik spielten bereits im Wahlkampf eine zentrale Rolle und wurden auch nach der Wahl extensiv und aggressiv für die Legtimation des politischen Handelns herangezogen.

Linke

Interview mit der „ag5“ aus Marburg

Antifa-Gruppen sind oftmals von einer männlichen Dominanz geprägt. Die Frage, wie Strukturen geschaffen werden können, in denen sich mehr Frauen*(1) angesprochen fühlen, sollte ein wichtiges Anliegen antifaschistischer Politik sein. Ein Gespräch mit der ag5 aus Marburg über den Versuch mit einer Quotierung männliche Dominanz aufzubrechen.

Justiz

Müssen Zeug*innen jetzt bei polizeilichen Vorladungen aussagen?

Am 24. August 2017 ist das „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz wurde auch der § 163 der Strafprozessordnung (StPO) geändert, der die „Aufgaben der Polizei im Ermittlungsverfahren“ regelt. Dort heißt es nun (Absatz 3 Satz 1): „Zeugen sind verpflichtet, auf Ladung vor Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft zu erscheinen und zur Sache auszusagen, wenn der Ladung ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt.“

Repression gegen Antifaschist*innen nach AfD-Blockade in Herford

Im Februar 2017 blockierten etwa 30 Antifaschist*innen eine AfD-Veranstaltung in Herford, was anschließend zu einer Kriminalisierung durch Polizei und Stadt führte. Zur Unterstützung der Betroffenen hat sich eine Solidaritätskampagne gegründet.

Rezension

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„Frei.Wild - Südtirols konservative Antifaschisten“

Klaus Farin, dessen Name untrennbar mit dem Berliner „Archiv der Jugendkulturen“ verbunden ist, publizierte jüngst ein Buch über die populäre Deutschrock-Band Frei.Wild. Entstanden ist ein Fan-Buch, das den provokanten Titel „Frei.Wild - Südtirols konservative Antifaschisten“ trägt und wenig Erhellendes zu bieten hat.

Versuch einer „grafischen Reportage über rechten Terror“

Mit Unterstützung des Zeichners Jan Feindt hat der Journalist David Schraven, Leiter des Recherchebüros CORRECT!V, seine Rechercheergebnisse zur militanten Neonazi-Szene im Ruhrgebiet in einer ungewöhnlichen Form vorgelegt. „Weisse Wölfe“ ist, so der Untertitel, „eine grafische Reportage über rechten Terror“.

LOTTA-Sonderdruck zum Thema Antifeminismus

Hohlnazi

Eine tot umgefallene Eule, deren Kopf von Reichsadlern umschwirrt wird.

„Dummheit ist nicht heilbar!”, sagt der Volksmund. Und er hat Recht. Wäre dem nicht so, wäre die Auswertung extrem rechter Ergüsse auch sehr trist. So aber können wir an dieser Stelle regelmäßig einige Beispiele aus der schier unbegrenzten Palette extrem rechten Schwachsinns präsentieren.

Homosexual Occupied Government (HOG)?

Die national-katholisch dominierte NPD Unna im ständigen Kampf gegen das vermutete allmächtige Welthomosexuellentum: „Inzest gilt noch als strafwürdig, vermutlich weil er unter Heterosexuellen stattfindet.“