Lotta #95

„Kapitalismus am Limit“

Im Gespräch mit Prof. Dr. Markus Wissen

Lange Zeit konnte der Kapitalismus auf die von ihm verursachten sozialen und ökologischen Krisen mit räumlichen und zeitlichen Verlagerungen reagieren. Angesichts des Klimawandels gerät diese Tendenz und damit der Kapitalismus selbst ans Limit. Ulrich Brandt und Markus Wissen argumentieren in ihrem neuen Buch gegen die Vorstellungen eines „grünen Wachstums“ unter kapitalistischen Verhältnissen.

Wenn die AfD regiert...

Einleitung in den Schwerpunkt

Angriff auf bürgerliche Freiheitsrechte

Parteien der äußersten Rechten an der Macht

In mehreren Staaten der EU sind Parteien der äußersten Rechten bereits an der Macht oder sichern sich Einfluss, indem sie konservative Regierungen per Duldung unterstützen. Das hat politische Folgen – bislang vor allem für Frauenrechte, für die Gleichstellung von LGBT, für Geflüchtete, für die Geschichts- und Gedenkpolitik, für bürgerliche Freiheitsrechte. Dabei steht die Entwicklung erst am Anfang.

Deutschland, „normal“ autoritär und homogen

Zur Inszenierung der AfD in Thüringen

Die AfD inszeniert sich in Ostdeutschland als Kraft, die die gegenüber vielen westdeutschen Landesteilen noch verschärften wirtschafts- und sozialpolitischen Probleme wirklich bearbeiten könne. Dabei greift die Partei geschickt rechte Einstellungen auf und bestärkt nostalgische Haltungen zur DDR.

AfD-Verbot? Ein notwendiger Schritt!

Ein Verbot der AfD würde die extreme Rechte nachhaltig schwächen

Lange sind prominente Stimmen für ein Verbot der AfD vereinzelt geblieben, und es überwogen skeptische oder ablehnende Positionierungen. Bei allen berechtigten Sorgen sprechen jedoch die Erfolge der Partei dafür, Skepsis und Ablehnung gegen die Möglichkeit abzuwägen, die umfassende Etablierung der extremen Rechten abzuwenden oder einzuhegen.

ReclaimTikTok

Strategien gegen extrem rechte Online-Propaganda

Dass die AfD bei der Europawahl auch unter Jugendlichen erheblich an Stimmen zugewonnen hat, wird schnell mit TikTok erklärt. Auf der Plattform dominieren die Rechten. Die Kampagne #ReclaimTikTok will ihnen diesen Diskursraum streitig machen.

„Die Kriminalisierung antifaschistischer Arbeit nimmt immer weiter zu“

Interview mit der URA Dresden

In den ostdeutschen Bundesländern ist die AfD als stärkste Kraft aus den Europa- und den Kommunalwahlen hervorgegangen. Auch für die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg wird ein Abschneiden der AfD als stärkste Kraft und eine Regierungsbeteiligung befürchtet. Wir sprachen mit der „Undogmatischen Radikalen Antifa“ (URA) Dresden über Wahlerfolge der extremen Rechten und die Bedeutung einer möglichen AfD-Regierung für antifaschistische Praxen.

Rechte Trommler und die Großmutter der Radikalen

Die EU-Abgeordneten der AfD aus NRW, Hessen und Rheinland-Pfalz

Vier Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz ziehen für die AfD ins EU-Parlament ein: Hans Neuhoff aus Bonn, Irmhild Boßdorf aus Königswinter im Rhein-Sieg-Kreis, Christine Anderson aus Fulda und Alexander Jungbluth aus dem AfD-Kreisverband Mainz-Bingen.

Nach Mannheim

Von Robert Andreasch Nach Mannheim Über das Attentat auf Michael Stürzenberger

Mannheim, 31. Mai 2024, 11:30 Uhr: Auf dem Marktplatz sollte eine halbe Stunde später eine Kundgebung der muslimfeindlichen „Bürgerbewegung Pax Europa“ (BPE) um Michael Stürzenberger starten. Es kam anders. Der 25-jährige Suleiman A. war aus dem hessischen Heppenheim nach Mannheim gereist, um Stürzenberger mit einem Messer anzugreifen. Und das tat er dann auch. Stürzenberger wurde erheblich im Gesicht verletzt. Die anwesende Polizei erfasste die Situation nur unzutreffend. A. nutzte das und stach dem Polizisten Rouven L. mehrere Male in Hals und Kopf. L. verstarb letztendlich an seinen Verletzungen.

Im Stuhlkreis durch die Midlifecrisis

Der „Thing der Titanen“

Szenebekannte Namen und ein überdimensionierter Titel sollten die extreme Rechte lebensweltlich und ideologisch zusammenbringen. Nach inzwischen sechs solcher Seminarwochenenden herrscht allerdings Ernüchterung.

Der antisemitische Quds-Marsch in Frankfurt

Ein jährlicher Aufmarsch für das iranische Regime

Bereits seit der Gründung der Islamischen Republik Iran 1979 wird von AnhängerInnen des iranischen Regimes am sogenannten Quds-Tag für die Vernichtung des jüdischen Staates und die Staatsideologie der Islamischen Republik demonstriert. Hinter dem Marsch in Frankfurt steht ein europaweites Netzwerk.

Sichtbarmachen, aufklären und verändern

Der Kampf gegen antikurdischen Rassismus

Mit 1,3 Millionen Angehörigen sind Kurd*innen eine der größten ethnischen Minderheiten in Deutschland. Etwa eine halbe Million von ihnen kamen seit 2013 als Geflüchtete nach Deutschland, mehrheitlich aus den Staaten Türkei, Irak, Syrien und Iran. Ende 2023 gründete sich in Duisburg die „Informationsstelle Antikurdischer Rassismus“ (IAKR). Ein Gespräch mit dem Vorsitzenden Civan Akbulut über Arbeit und Ziele des Vereins.

Die Welle der „nationalen Rückbesinnung“

Die extreme Rechte in und nach der Europawahl

Europa driftet nach rechts: Das ist eines der zentralen Ergebnisse der Europawahl, die vom 6. bis zum 9. Juni stattfand. Parteien der äußersten Rechten konnten in einer Reihe von Ländern teils bemerkenswerte Erfolge erzielen. Hinzu kommen Bestrebungen in konservativen Parteien wie auch in der EU-Kommission, den traditionellen Cordon Sanitaire, der bisher die Kooperation mit Kräften der extremen Rechten ausschloss, zu brechen. Ein Überblick.

„Die Bäume müssen erst noch wachsen“

Von Alena Becker „Die Bäume müssen erst noch wachsen“ Zur Einweihung des neuen Gedenkortes in Lety u Písku

27 Jahre sind vergangen, seitdem der damalige tschechische Innenminister Jan Ruml 1997 als erstes Regierungsmitglied öffentlich davon sprach, dass die Schweinemast-Anlage auf dem Gelände des ehemaligen „Zigeunerlagers“ in Lety u Písku verschwinden müsse. Nun wurde am 13. Mai 2024 eben dort der über all die Jahre erkämpfte neue Gedenkort eröffnet.

Judenhass Underground

Das Thema Antisemitismus in subkulturellen und sich selbst als emanzipatorisch begreifenden Szenen und Bewegungen ist keineswegs neu. Doch seit dem antisemitischen Massaker am 7. Oktober 2023 und dem folgenden Krieg gegen die Hamas haben sich die Auseinandersetzungen auch in Deutschland massiv verschärft.

Neonazismus zwischen Bürgerkrieg und Bürgernähe

Das Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung untersucht in einer sehr lesenswerten Studie eingehend die von Sascha Krolzig herausgegebene Zeitschrift N.S. Heute (vgl. LOTTA #76, S. 26 f.).

Materialistische Europakritik

Wir haben es zu Genüge gelesen: Die Rechte ist in Europa im Aufwind und die Demokratie in Gefahr. Doch wessen Demokratie? In den bürgerlichen Feuilletons wird uns suggeriert, es gäbe nur die Alternative zwischen protektionistischem Nationalismus und mehr EU. Doch mindestens 30 Prozent der Bevölkerung finden überhaupt keine Berücksichtigung bei Entscheidungen der EU, die ein Projekt des Kapitalismus‘ und der Reichen ist.